1,5 Millionen Euro will Schönbrunn dieses Jahr investieren. Allein für die Eberbacher Straße in Schwanheim sind rund eine Million Euro eingestellt. Foto: Marcus Deschner
Schönbrunn. (MD) Einstimmig verabschiedete der Schönbrunner Gemeinderat am Freitag im Bürgersaal des Rathauses den Haushaltsplan für das Jahr 2021. Der hat im Ergebnishaushalt ein Volumen von knapp 6,7 Millionen Euro und schließt mit einem Minus von rund 233 000 Euro. Im gut 6,3 Millionen umfassenden Finanzhaushalt steht ein Zahlungsmittelüberschuss von 478.500 Euro. Die Hebesätze aller Steuern bleiben gleich. Knapp 1,5 Millionen Euro sind an Investitionen in diesem Jahr vorgesehen. Eine Kreditaufnahme ist in Höhe von 950 000 Euro geplant. Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt dann auf rund 945 Euro.
"Den uns vorliegenden Haushalt betrachte ich als einen Rekordhaushalt, sagte Bürgermeister Jan Frey eingangs. Dies stimme ihn jedoch eher nachdenklich als optimistisch. Neben der geplanten Darlehensaufnahme helfe nach der vorliegenden Planung nur ein tiefer Griff in die Rücklagen. Bei der geplanten Tilgung von etwas über 280.000 Euro bleibe immer noch eine Nettoneuverschuldung von rund 670 000 Euro, die den Schuldenstand der Gemeinde zum Jahresende auf 2,7 Millionen Euro ansteigen lasse. Dies sei für die Finanzkraft der Kommune schon erheblich. Besonders vor dem Hintergrund, dass auch in dem bevorstehenden Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung noch investive Aufgaben "gewaltiger Natur" ins Haus stünden.
Der Kämmerer schätze die Gesamtverschuldung zum Ende des Jahres 2022 auf knapp 3,5 Millionen Euro und mahne "berechtigterweise unter Hinweis auf den Finanzspielraum in den kommenden Jahren". Diese Mahnung könne er nur unterstreichen, so Frey.
Der Verzicht auf den Vollausbau der Kreisstraße 4108 bei Allemühl verschaffe für die nächsten zwei Jahre etwas "Luft", "befreit uns jedoch nicht von gewaltigen finanziellen Anstrengungen". Glücklicherweise befinde man sich in einer anhaltenden Niedrigzinsphase. Das entbinde aber nicht von Rückzahlungsverpflichtungen. Frey drückte die Hoffnung aus, "dass wir bis zum Ablauf der Zinsbindungen wieder entsprechende Rücklagen bilden können". Er gab sich zuversichtlich, dass man die Ausgaben aus dem Haushalt 2021 und das Programm bis 2024 schultern könne. Gleichzeitig mahne der Schuldenstand auch zu Vorsicht und noch mehr als bisher zur umsichtigen und sparsamen Haushaltsführung.
Die Verwaltung habe weitgehend verantwortlich gewirtschaftet, lobte SPD-Sprecherin Carmen Oesterreich. So sei es gut, dass Rücklagen vorhanden seien. Doch die reichten für die Daseinsvorsorge nicht aus. "Müssen wir jetzt nicht unbedingt in die Zukunft investieren, bevor uns die Folgen der Corona-Pandemie eiskalt erwischen?", stellte sie als Frage in den Raum und sprach sich dafür aus, angesichts der "Minuszinsphase" weitere Kredite aufzunehmen. Sie plädierte "für Investitionen zur Steigerung der Lebensqualität für die Bürger".
Wie immer sei der Haushalt auch diesmal "auf Kante genäht", betonte Karin Koch (CDU). Die darin vorgesehenen neuen Kredite in Höhe von 950.000 Euro seien "Investitionen in die Zukunft". Man müsse stets bedenken, dass die jüngere Generation die Schulden zurückzahlen müsse. Koch sprach sich "für Investitionen in eine lebenswerte Zukunft" aus und erwähnte auch die hohen Zuschüsse für die beiden kommunalen Kindergärten und dass man im vergangenen Jahr 70 000 Euro in die Digitalisierung der Bildungswerkstatt gesteckt habe.
Um die Eigenständigkeit der Gemeinde zu erhalten, dürfe man nicht "auf Teufel komm raus Kredite aufnehmen". "Wegen des Infektionsgeschehens" wollte FW-Sprecher Jürgen Dinkeldein seine Haushaltsrede kurz halten und meinte, dass "wenig Gestaltungsspielraum" bleibe. Man müsse Prioritäten setzen. "Auch durch ein Nadelöhr kann man den Himmel sehen", bemühte er ein japanisches, Hoffnung machendes Zitat.
