Der Seeweg im Bereich Ofling ist in den Ferien und am Wochenende oft so zugeparkt, dass „Verzweifelte“ ihre Wagen regelrecht in den Acker stellen, sagen Anwohner. Foto: Dorn
Von Philipp Weber
Weinheim. Es gibt eine gute und eine schlechte Nachricht, jedenfalls aus Sicht der Bewohner der Siedlungen Waid und Ofling. Die gute Nachricht: Die Stadt Weinheim will längerfristige Bewohner-Parkregelungen einführen. Als Starttermin peilt OB Manuel Just – gewohnt sportlich unterwegs – den Beginn der Pfingstferien an. Die weniger schöne Nachricht: Die angedachten Vorkehrungen gehen nicht so weit wie die Spielregeln, die die Stadt in den Faschingsferien aufgestellt hatte.
"Wir erleben immer wieder, dass Rathauschefs und Stadtplaner kreative Regeln entwerfen. Wir müssen dann oft die Rolle des Spielverderbers einnehmen", so Polizeihauptkommissar Jörg Hofer am Mittwoch im Turmzimmer des Rathauses. Die ob dieser Ausführungen zunehmend erstaunte Presserunde kam kaum zu einem Panoramablick aus dem Fenster, von dem aus bestimmt auch die Rutschentürme des Freizeitbads Miramar zu sehen gewesen wären. Dessen Umgebung ist in Ferienzeiten und am Wochenende oft zugeparkt.
"Anlieger frei" kann nicht für ganze Stadtbezirke gelten
Wie berichtet, hatte die Verwaltung im Vorfeld der Faschingsferien reagiert: Sie ließ "Anlieger frei"-Schilder an den Zufahrten der Siedlungen anbringen. Die Anwohner bekamen Parkberechtigungskarten. Wer Besuch erwartete, konnte großzügig nachordern. Polizeibeamter Hofer, Verkehrsspezialist im Stabsbereich Einsatz des Mannheimer Polizeipräsidiums, hält indes beides für problematisch.
Zwar hätten Verkehrsbehörden grundsätzlich das Recht, die Nutzung von Straßen und Wegen für all jene zu untersagen, die dort nicht wohnen, niemanden besuchen, keine Einkäufe erledigen und keine Pakete zustellen, so Hofer. Doch dann folgte das große Aber: Denn zum einen muss es nachweislich eine Gefahrenlage geben, die solche Maßnahmen rechtfertigt. Und zum anderen ist es nicht im Sinne der Straßenverkehrsordnung, ganze Siedlungen mit "Anlieger frei"-Regelungen zu versehen. Er habe sich vor Ort umgesehen, so der Polizist. "Ich kann die Anwohner gut verstehen", sagte er. Aber eine Gefahrenlage im verkehrsrechtlichen Sinne erkenne er nicht.
Das Problem mit den Parkberechtigungskarten wiederum bestehe darin, dass der Gesetzgeber diese für "Anlieger frei"-Wege schlicht und einfach nicht vorsieht: "Als durchfahrtsberechtigter Anlieger braucht man keinen zusätzlichen Berechtigungsschein. Und das macht die Überwachung im vorliegenden Fall schwierig", erklärte der Polizeibeamte.
Die „Anlieger frei“-Regelung in den Faschingsferien löst solche Probleme allerdings auch nicht. Foto: Dorn
Die Straßenverkehrsordnung gestatte aber, in belasteten Bezirken eine Bewohnerparkregelung einzuführen. Allerdings dürfen tagsüber – genauer: von 9 bis 18 Uhr – nur 50 Prozent aller Parkflächen für Bewohner reserviert sein. Nachts sind es 75 Prozent. Konkret bedeute dies in aller Regel, dass auf der einen Straßenseite Bewohnerparken gilt und auf der anderen nicht, so Mark Lucht, Leiter der Weinheimer Verkehrsbehörde. Ebenso wie in der Innenstadt müssen Bewohner von Waid und Ofling künftig 30 Euro pro Jahr zahlen, wenn sie einen Parkberechtigungsschein wollen – wobei derzeit vielerorts Preiserhöhungen im Gespräch sind.
War die Aktion in den zurückliegenden Ferien demnach nur eine groß angelegte Finte? OB Just und Stadtsprecher Roland Kern wehrten sich am Mittwoch energisch gegen derartige Andeutungen: Die Stadt habe nach Lösungen gesucht, im Sinne der Anwohner und in konstruktiver Zusammenarbeit mit dem Miramar. Als die rechtliche Problematik bekannt wurde, sei die Sache schon so weit gewesen, dass man sie nicht mehr abblasen wollte. Die Interessenvertreter aus den Siedlungen seien am Ende sehr zufrieden gewesen.
Ganz ohne Folgen blieben die Einschätzungen der Experten indes nicht. Zwar gab es in den Faschingsferien Kontrollen – wenn man mal vom ersten Ferienwochenende absieht. Es wurde aber niemand verwarnt, der sein Auto in Waid oder Ofling abgestellt hatte, ohne eine der kurzfristig ausgestellten Parkberechtigungskarten hinter die Windschutzscheibe zu klemmen. Denn wäre nur ein Betroffener vor Gericht gezogen, wäre die Stadt wohl vor Problemen gestanden, war sich die Runde einig. Trotzdem stellte die Stadt Weinheim 73 Verwarnungen aus. Diese trafen Autofahrer, die regelwidrig geparkt hatten: etwa entgegen der Fahrtrichtung oder im Kreuzungsbereich. Gut möglich, dass auch Anwohner verwarnt wurden.
OB Just sieht auch in dem "richtigen" Bewohnerparken keine Lösung für die Ewigkeit. Es brauche mehr Parkplätze – und Kompromisse. Denn das Miramar genießt Bestandsschutz und ist nicht bereit, die Parkplätze auf eigene Kosten zu mehren, jedenfalls nicht bedingungslos. "Wir können nicht zaubern." Es liefen aber Gespräche mit allen Beteiligten. Dabei werde in viele Richtungen gedacht. Nur in der Zukunftswerkstatt sieht er das Thema nicht. Diese sei keine "Eier legende Wollmilchsau", die Platzprobleme in Waid und Ofling seien eine Fragestellung für sich.
