Bürgermeister Ralf Gänshirt. Foto: Dorn
Hirschberg. (ans) Eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zur potenziellen Gewerbegebietserweiterung kommt zum Schluss, dass sich die Gemeinde Hoffnung auf jährliche zusätzliche Nettoeinnahmen im sechsstelligen Bereich machen könnte (die RNZ berichtete). "CIMA" geht dabei – Betrachtungszeitraum 2021 bis 2030 – in Summe von 1,14 Millionen Euro bis zu rund 1,3 Millionen Euro aus. Nun wollte die RNZ von Bürgermeister Ralf Gänshirt wissen, wie es zu der am 5. Januar veröffentlichten Untersuchung kam und wie zufrieden die Gemeinde mit dem Ergebnis ist.
Wann hatte der Gemeinderat denn die Untersuchung in Auftrag gegeben?
Die Verwaltung wurde nach Abstimmung mit den Fraktionen beauftragt, eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung erstellen zu lassen. Die Verwaltung hat daraufhin Kontakt zum Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis aufgenommen und um Unterstützung bei der Auswahl geeigneter Dienstleister gebeten. Uns wurden Büros genannt, die wir dann auf der Basis eines Anforderungskatalogs um ein Angebot gebeten haben. Die Firma "CIMA" hat das wirtschaftlichste Angebot abgegeben, sodass der Auftrag dann vergeben wurde. Die Verwaltung hat den Ausschuss für Technik und Umwelt nicht-öffentlich über die Ausschreibungsergebnisse am 10. November 2020 und die Auftragsvergabe durch den Bürgermeister informiert.
War das ein nicht-öffentlicher Beschluss? Wenn ja, warum?
Ein förmlicher Beschluss erfolgte nicht, da dies in der Zuständigkeit des Bürgermeisters lag.
Wie viel hat denn die Analyse gekostet?
Die Abrechnung ist noch nicht erfolgt – die Angebotssumme war brutto rund 10.600 Euro.
Wie zufrieden ist die Gemeinde mit dem Ergebnis? Hätten Sie sich mehr Nettoeinnahmen erhofft?
Die Untersuchung beantwortet, wie beauftragt, mit sehr vorsichtigen Annahmen, die vor der Beauftragung aufgeworfenen Fragen aus der Mitte des Gemeinderates und trägt so zur Versachlichung der Diskussion im Gremium und auch in der Öffentlichkeit bei. Das war das Ziel, und damit bin ich zufrieden. Es wird deutlich, dass die Erweiterung unseres Gewerbeparks selbst bei sehr zurückhaltender Betrachtung zur nachhaltigen Verbesserung unserer Einnahmensituation beitragen kann.
Ist der Gemeinde bekannt, dass der in den Unterlagen als Ansprechpartner genannte Uwe Mantik wegen eines Bestechlichkeitsvorwurfs als Staatssekretär entlassen wurde?
Nein, das war uns nicht bekannt (ist ja auch schon sehr lange her).
