Angela Merkel will Kultur in jedem Öffnungsschritt

Von Gerd Roth

Heidelberg/Berlin. Bei Lockerungen von Pandemie-Maßnahmen will Bundeskanzlerin Angela Merkel die Kultur immer berücksichtigt wissen. Es sei "ganz wichtig, dass jeder Öffnungsschritt ein Element der Kultur hat", sagte die CDU-Politikerin am gestrigen Dienstag während einer Onlinekonferenz mit 14 Kunst- und Kulturschaffenden aus unterschiedlichen Bereichen. Merkel will dabei die Kultur ähnlich behandelt sehen wie den Sport. "Wir können nicht dem Fußball die Zuschauer geben und Ihnen nicht", sagte die Kanzlerin.

Die Kanzlerin zeigte Verständnis für die Lage vieler Kulturschaffenden in der Pandemie. "Klar kann ich das nachvollziehen, dass man frustriert ist", sagte sie. Künstler lebten durch die Darstellung ihrer Emotionen, ihrer Fähigkeiten, ob über ein Instrument, das gesprochene Wort oder Ausstellungen. Der große Teil der Kulturschaffenden sei von Anfang an betroffen gewesen. Von staatlicher Seite sei versucht worden, einiges abzufedern. Aber Kunst sei mehr als das, was irgendwie finanziell kompensiert werde. "Das ist schon eine traurige Zeit, das muss man sagen." Dass da Frust aufkommt, könne sie verstehen, sagte Merkel.

Vonseiten der Kulturschaffenden ging es wiederholt um eine grundgesetzliche Absicherung der Kultur. "Allein die Verankerung im Grundgesetz wird Ihnen auch nicht helfen, dass daraus ein gesetzlicher Anspruch entsteht", entgegnete Merkel. Das müsse durch ein weiteres Gesetz geregelt werden.

Gleichzeitig warnte Merkel vor möglichen Folgen von Einsparungen im Kulturbereich. "Wir werden versuchen, alles daranzusetzen, unser vielfältiges föderales Kulturangebot auch zu erhalten." Dabei verwies sie zugleich auf Zuständigkeiten jenseits des Bundes. "Jeder Ebene muss die Kultur etwas wert sein. Nicht nur dem Bund, sondern auch den Bundesländern und den Kommunen."

Mit Blick auf die finanziellen Auswirkungen der Pandemie sprach Merkel von einer "ganz schwierige Sache" für die kommenden Jahre. Dabei werde aber "die Kultur weiter eine wichtige Rolle spielen". Merkel versicherte: "Wir können nicht die Pandemiehilfen abstellen in dem Moment, wo die Pandemie zu Ende ist, sondern das wird noch Investitionen in den nächsten Jahren bedürfen. Das wird ein harter Kampf."

Mit Blick auf Anregungen der Kulturschaffenden etwa zu zeitlich nur befristeten Fördermitteln, ungleichen Steuersätzen, einheitlichen Regelungen etwa für Kinos oder der Lage Soloselbstständiger versicherte Merkel, sie werde sich "das alles sehr genau anschauen". Auch nach der Pandemie sei ein Stresstest notwendig, um sagen zu können, "was lehrt uns das alles, und was ist uns wichtig, und was müssen wir absichern". Gleichzeitig verteidigte Merkel die geltenden Regeln gegen die Pandemie. "Wir dürfen nicht beständiges Wachstum haben", sagte die Kanzlerin mit Blick auf die Infektionszahlen. Je vernünftiger jetzt gehandelt werde, umso früher sei ein Effekt zu sehen.

Auch bei als vergleichsweise sicher geltenden Kulturveranstaltungen muss für Merkel die notwendige Infrastruktur beachtet werden, etwa Anfahrtswege über den öffentlichen Nahverkehr. Merkel verwies auf viele notwendige Kontakte auch vor und nach einer Kulturveranstaltung: "Der Mensch fällt ja nicht aus dem Bett direkt ins Theater."