Die Umgehung hielt Mühlhausen in Atem
Mühlhausen. Scheidender Bürgermeister Karl Klein zieht eine Bilanz zum Jahresabschluss
Mühlhausen. "2011 war für die Gemeinde in vielfältiger Hinsicht ein sehr zufriedenstellendes und gutes Jahr", sagt Mühlhausens Bürgermeister Karl Klein im Blick zurück. Klein gibt zum Jahresende sein Amt auf und konzentriert sich dann ganz auf sein Mandat als Landtagsabgeordneter. "Für mich persönlich ist es sehr erfreulich, dass ich meinem Nachfolger ein geordnetes Haus übergeben kann, eine Gemeinde mit einer guten Infrastruktur, mit Perspektiven in der Gestaltung und finanziellem Spielraum", sagt Klein. Ende November war Jens Spanberger zu seinem Nachfolger gewählt worden.
Ein wichtiges Thema war auch im vergangenen Jahr wieder die Umgehungsstraße. Nachdem 2010 mit der großen Baumaßnahme begonnen worden war, wurde der erste Bauabschnitt im Sommer 2011 fertiggestellt, vor Kurzem folgten auch die drei Brücken. "Aufregung und Sorge" gab es zwischendurch um den Finanzierungszeitpunkt für den zweiten Bauabschnitt. Die Zusage vom Bund, dass die Finanzierung steht, kam dann "Gott sei Dank im Herbst", so Klein, inzwischen seien alle Aufträge vergeben. Nach den Weihnachtsferien sollen die weiteren Arbeiten unter anderem am großen Brückenbauwerk an der Speyerer Straße beginnen. "Dann fehlt nur noch die Lärmschutzwand", sagt der Bürgermeister. Diese wird von der Gemeinde freiwillig erbaut und finanziert. Rund 300 000 Euro fallen hier an Kosten an. Die Verkehrsfreigabe für die neue Straße soll Ende 2012 oder Anfang 2013 erfolgen. "Dann wird die Gemeinde endlich von einer großen Verkehrslast befreit.
Vorbereitend wurde 2011 ein städtebaulicher Wettbewerb durchgeführt, um Planungsgrundlagen für eine Neugestaltung der verkehrsberuhigten Ortsmitte, der Freiflächen am Waldangelbach und die Landschaftsgestaltung am Heiligenstein zu haben. Die Ideen des Büros Wick und Partner, das sich im Wettbewerb durchsetzte, hätten nicht nur den Gemeinderat, sondern auch die Bevölkerung überzeugt. Wichtig aus Sicht des Bürgermeisters ist, dass die bisherige B 39 und die sie querenden Kreisstraßen zu Gemeindestraßen herabgestuft werden, sodass Mühlhausen die geplanten Umgestaltungen auch durchführen kann. Mit der Aufnahme ins Landessanierungsprogramm sowie Zuschüssen aus dem Ausgleichsstock "kann die Gemeinde diese großen Investitionen auch angehen". Laut Klein sollen nun die weiteren Planungsschritte "zusammen mit der Bürgerschaft" erarbeitet, Grundstücksverhandlungen und Grunderwerb getätigt werden. Dann seien hier die ersten Maßnahmen vielleicht schon Ende 2013 möglich.
Abgeschlossen wurde die Sanierung der Sportanlagen in Mühlhausen. Insgesamt eine Million wurde hier investiert. Mit der Schaffung eines Kleinspielfelds und einer Skateranlage hätten nun, nachdem man vorher schon an Leichtathletikanlage und Kunstrasen gegangen war, "die Schule, der FC und alle Jugendlichen hervorragende Voraussetzungen", so Karl Klein. Ebenso erfreulich sei, dass der Zweckverband Wasserversorgung Letzenberggruppe (ZWL) die Sanierung des Hochbehälters für eine Million abgeschlossen hat. "Damit ist die gute Wasserversorgung auch weiterhin gesichert." In der Gesamtgemeinde wurde der Ausbau des schnellen Internets abgeschlossen, das kostete Mühlhausen 300 000 Euro. Und auch die Teilnahme am Modellprojekt Biodiversität des Landes hat die Gemeinde beschäftigt. "Es ist erfreulich, dass wir noch zahlreiche vom Aussterben bedrohte Arten auf unserer Gemarkung feststellen konnten", sagt Klein. Ihnen werde bei künftigen Planungen ein besonderes Augenmerk geschenkt.
Im Ortsteil Rettigheim wurde die Ortskernsanierung fortgesetzt, mit der auch zahlreiche private Maßnahmen gefördert werden konnten, sowie die Sanierung der denkmalgeschützten Scheune, die für Zwecke des Kindergartens und des Heimatvereins genutzt werden kann. "Die Gemeinde stellt die innerörtliche Erschließung bis Januar oder Februar fertig", erklärt Klein. Die Baugrundstücke, die hier entstanden sind, seien schon fast alle an junge Familien veräußert worden und würden auch zügig bebaut.
Mit der Sanierung des Schlosses wurde in Tairnbach im Frühjahr eine große Baumaßnahme abgeschlossen, die 1,7 Millionen gekostet hat. 750 000 Euro stammten aus Zuschüssen für die Dorfentwicklung und aus dem Ausgleichsstock. Die Sanierung sei etwas teurer geworden als ursprünglich geplant, weil man das Dach komplett neu eindecken musste und auch die Räumlichkeiten für den Heimatverein ausgebaut habe. Außerdem wurden 2011 die Planungen für die weitere Dorfentwicklung fortgesetzt. Die Ideen für Schlossplatz und das weitere Umfeld, für Kirchstraße und Kirchplatz wurden Ortschafts- und Gemeinderat schon vorgestellt, im Frühjahr sollen sie auf einer Bürgerversammlung präsentiert werden. Dann werde auch über das seit Langem gewünschte Feuerwehrgerätehaus und die weitere Planung entschieden.
Zwar ist Karl Klein im kommenden Jahr nicht mehr als Bürgermeister in der Verantwortung, dennoch sind für zahlreiche Investitionen die Weichen bereits gestellt. So steht nach seinen Worten 2012 die Weiterentwicklung der betreuten Seniorenwohnanlage an, in der hauptsächlich die Tagespflege und eine Pflegegruppe Platz finden sollen. Mit dem Umzug der Sozialstation aus dem Josefshaus dorthin habe die Gemeinde im Zug der Planungen für den weiteren Ausbau der Kleinkindbetreuung die Möglichkeit, "das Gebäude zu einem Kinderhaus weiterzuentwickeln". Die Frage der Trägerschaft - ob katholische Pfarrgemeinde oder politische Gemeinde - müsse in Verhandlungen noch geklärt werden, sicher sei aber, dass der Bedarf für eine weitere Kleinkindgruppe ebenso
wie für zusätzliche Ganztagsgruppen bestehe. Auch die Planungen für den Bau eines neuen Bauhofs sollen 2012 aufgenommen werden. Aktuell sei der Bauhof "unzureichend untergebracht", das neue Gebäude soll jetzt geplant und 2013 im erweiterten Gewerbegebiet "Ruhberg II" gebaut werden, das ebenfalls ansteht. Nach der Fertigstellung des Bebauungsplans und dem Grunderwerb soll 2013 die Erschließung folgen. "Das ist notwendig", sagt der Bürgermeister, der Gemeinde lägen einige Anfragen vor.
In Rettigheim soll nächstes Jahr die Erschließung der Ortsmitte fertiggestellt werden. Dann stehen weitergehende Planungen für die Kleinkindversorgung und den Ausbau der Grundschule zu einer Ganztagsschule mit offenem Angebot, verlängerten Betreuungszeiten und Mittagessen an. Angesichts der notwendigen grundlegenden Sanierung des Kindergartens Arche Noah "stellt sich die Wirtschaftlichkeitsfrage", so Klein. Hier müsse man überlegen, ob nicht besser "in den Anbau eines Kinderhauses an die Grundschule investiert werden soll". Das wäre nach seinen Worten dann auch die optimale Lösung für ein Ganztagsschul-Angebot, das sonst in beengten Verhältnissen über die Bühne gehen müsse. In Tairnbach sollen 2012 die Planungen für die Neugestaltung der Ortsmitte und für den Bau des Feuerwehrgerätehauses fertiggestellt werden.
Allgemein gilt es laut Karl Klein, den Bedarf in der Kinderbetreuung im Auge zu behalten, schließlich handle es sich um einen wichtigen Standortfaktor. "In der Kleinkindbetreuung zeigt sich ein erweiterter Bedarf, auch Ganztagsgruppen sind stärker gefragt, ebenso verlängerte und flexiblere Öffnungszeiten." Ähnliche Angebote brauche man dann auch in der Grundschule, deshalb kann sich Klein ein durchgängiges Konzept für die ganze Gemeinde vorstellen. In Mühlhausen gibt es bereits die Ganztagsschule, "auch viele Grundschüler nehmen das Mittagessen und die Angebote am Nachmittag an", sagt der Bürgermeister. 2011 wurde ein ähnliches Angebot in Rettigheim gestartet, die Räumlichkeiten müssen allerdings noch optimiert werden. In Tairnbach sind die zurückgehenden Kinderzahlen das Problem: Noch sei der Bestand der Grundschule nicht gefährdet, trotzdem müsse man Überlegungen anstellen, wie er gefestigt werden könne.
Die neue Werkrealschule ist laut dem Bürgermeister in Zusammenarbeit mit Rauenberg und Malsch "sehr gut angelaufen". Verschiedene der offenen Angebote - von der Hausaufgabenbetreuung über die Sprachförderung bis hin zu Sport und Musik - habe man 2011 ausgebaut. Diese würden hauptsächlich durch die Gemeinde finanziert. "Die Schulsozialarbeit ist in meinen Augen sehr wichtig und hat sich bewährt", sagt Klein. Er sei der neuen Landesregierung dankbar für die Übernahme eines Drittels der Kosten. Nachteilig seien dagegen die Beschlüsse zur Werkrealschule: "Dass die vorgesehene Berufsorientierung in der 9. und 10. Klasse wegfällt und die vorgesehene Absenkung des Klassenteilers nicht mehr stattfindet", hält Klein für einen Fehler. "Ich bin der Meinung, dass es sich um eine zukunftsorientierte Schulart handelt, die die Schüler gut aufs Berufsleben vorbereitet", sagt er.
Zufrieden ist Karl Klein mit der Entwicklung des Gemeindehaushalts 2011. Der werde weitaus besser ausfallen als ursprünglich geplant (unter anderem steigt die Netto-Investitionsrate von 0 auf 800.000 Euro), sodass man den Kreditrahmen nicht ausschöpfen und sogar der Rücklage Geld zuführen könne. 2012, so Klein, werde es eine Rückführung der Verschuldung und eine weitere Zuführung zur Rücklage geben. "Damit hat der neue Bürgermeister ausreichend Gelegenheit, die Planungen für notwendige Investitionen voranzutreiben, sie im Haushalt 2013 umzusetzen und auch neue Prioritäten zu setzen." Kleins Dank gilt allen Bürgern für die gute Zusammenarbeit.
