Konferenzzentrum: Alles ist offen und jeder darf mitreden

hö. Die Debatte um das Konferenzzentrum geht weiter: Am Montag legte die Bürgerstiftung einen Vorschlag vor, wie Heidelberg doch noch zu einem Kongresshaus kommen kann. Dabei soll von vornherein kein Standort ausgeschlossen werden, so Stiftungsvorstand Steffen Sigmund. Er und seine Mitstreiter Hans Joachim Bremme und Andreas Epple legten ein mehrstufiges Verfahren vor, in dessen Verlauf - man rechnet mit etwa 18 Monaten - ein für alle möglichst akzeptabler Standort gefunden werden soll. Kernpunkt ist die Einbindung der Bürger, die sich Oberbürgermeister Eckart Würzner nach dem (aus seiner Sicht) gescheiterten Bürgerentscheid zum Stadthallenanbau auf die Fahnen geschrieben hatte. Im Frühjahr hatte die Bürgerstiftung vom Gemeinderat den Auftrag bekommen, einen Vorschlag zu machen, wie die Bürgerbeteiligung bei der Standortsuche aussehen könnte.

Die Einbindung der Bürger und größtmögliche Transparenz soll eine Steuerungsgruppe gewährleisten, die zugleich als Scharnier zum Gemeinderat fungiert. Nach den Vorstellungen der Bürgerstiftung soll sie aus je zwei Vertretern der Verwaltung, der Wirtschaft/Universität, der bürgerschaftlichen Gruppen (vor allem der Bürgerinitiativen gegen den Stadthallenanbau), der Bürgerstiftung und einem unabhängigen Kopf, einem "Elder Statesman" (Sigmund) bestehen. Die Steuerungsgruppe sammelt oder bestellt Informationen von Experten, präsentiert das Ergebnis der Öffentlichkeit und erarbeitet dann einen konkreten Vorschlag, der wieder mit den Bürgern diskutiert wird. Am Ende, nach insgesamt zwölf Schritten, entscheidet der Gemeinderat. Und ganz wichtig: Er soll zu Beginn nochmals einen Grundsatzbeschluss fassen, ob Heidelberg ein Konferenzzentrum braucht - damit über diese Frage nicht mehr debattiert werden muss.

Bei diesem Konzept stehen einige wichtige Details noch nicht fest: Macht die Steuerungsgruppe nun einen oder mehrere Vorschläge für einen Standort? Und wie will man die Standortfrage möglichst offen halten, wenn in der Steuerungsgruppe die Gegner eines potenziellen Standortes sitzen? Und kommt am Ende vielleicht ein nicht optimaler Standort heraus, nur weil es gegen ihn keinen Widerstand gab? Aber darum geht es Sigmund, Bremme und Epple auch erst einmal nicht: "Die Steuerungsgruppe soll die Informationen zu den Bürgern tragen und solche erreichen, die sich in vorherigen Diskussionen nicht eingebracht haben. Es soll ein breiter bürgerschaftlicher Diskurs angeregt werden", sagt Epple. Deswegen denkt die Bürgerstiftung auch über neue Formen nach, auf die Bürger zuzugehen - beispielsweise mit einem Info-Pavillon in der Hauptstraße: "Die Information kommt zum Bürger - und nicht umgekehrt", erklärt Sigmund. Überhaupt soll durch diese Information und Beteiligung die einst sehr heftige Diskussion befriedet werden, hofft Epple.

OB Eckart Würzner begrüßte den Vorschlag, denn über die bisherigen Formen der Bürgerbeteiligung wurden nur wenige erreicht. Auf die Frage, wieso die Bürgerstiftung nun einen solchen Vorschlag mache, bevor die Beratungen über das generelle Bürgerbeteiligungsprozedere abgeschlossen seien, sagte Würzner: "Solch ein Großprojekt sollte nicht so lange liegen bleiben, bis der Bürgerbeteiligungsprozess abgeschlossen ist; sonst würden wir wieder eineinhalb Jahre verlieren."