Hintergrund Ermächtigungsreste

Ermächtigungsreste, also nicht abgerufene Mittel, sind ein Dauerthema, das den "vernünftigen" Gemeinderat ganz besonders fordert, schließlich setzt sich das Problem schon über Generationen fort.

Sie entstehen beispielsweise dann, wenn Bauvorhaben genehmigt, aber im geplanten Zeitraum nicht oder nur teilweise umgesetzt werden konnten, und können sich so auch über Jahre hinweg "hochschaukeln".

Für das Jahr 2021 waren es 152 Millionen Euro, für 2022 sind die Ermächtigungsreste noch nicht ermittelt; Diepgen will dazu "Transparenz herstellen".

Derzeit wird von 132 Millionen Euro ausgegangen, die auf 2023 übertragen werden. Die so freigewordene Liquidität soll bei 40 Millionen Euro liegen. (bfk)