Mehr barrierefreie Haltestellen im ÖPNV

Wiesbaden (dpa/lhe) - Als weitgehend barrierefrei gelten Haltestellen, die eine Bordsteinhöhe von mindestens 16 Zentimetern aufweisen. Als vollständig barrierefrei werden die Haltestellen den Angaben zufolge eingeordnet, bei denen zwischen Fahrzeug und Bordsteinkante ein Spalt unter oder bis zu 5 Zentimetern verbleibt, der Rollstuhlfahrern einen selbstständigen barrierefreien Ein- und Ausstieg ermöglicht.

Nach dem Personenbeförderungsgesetz sollen die Kommunen als zuständige Aufgabenträger ihre Nahverkehrspläne so aufstellen, dass die Nutzung des ÖPNV mit einer vollständigen Barrierefreiheit möglich ist. Es können aber in den Plänen Ausnahmen konkret benannt und begründet werden. Das können etwa die Gegebenheiten vor Ort oder noch laufender Verkehrsverträge sein. Diese Ausnahmemöglichkeiten sollen bis 2026 abgeschafft werden. 24,4 Prozent der Bushaltestellen in Hessen sind laut Al-Wazir bisher wegen begründeter Ausnahmen im Nahverkehrsplan vom barrierefreien Umbau ausgenommen.

In Frankfurt seien 96 Prozent der U-Bahn- und 52 Prozent der Straßenbahnhaltestellen barrierefrei, teilte der Minister weiter mit. Nach dem gemeinsamen Nahverkehrsplan der Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg seien 75 Prozent der Straßenbahnhaltestellen im Stadtgebiet und 100 Prozent im Landkreis barrierefrei. Der Nahverkehrsplan der Stadt Kassel weise einen Anteil von 94 Prozent an barrierefreien Straßenbahnhaltestellen aus.

Der Verkehrsminister betonte, dass die Landesregierung den Kommunen Mittel mit einem Fördersatz von bis zu 85 Prozent für den barrierefreien Bau und Ausbau von Haltestellen zur Verfügung stelle.

Antwort Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) auf eine Kleine Anfrage der hessischen FDP-Fraktion

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