Wahltermin

Sandhäuser wählen im April einen neuen Bürgermeister

Der Gemeinderat stellte die Weichen für die Wahl 2021. Eine mögliche Neuwahl soll am 9. Mai stattfinden.

17.12.2020 UPDATE: 18.12.2020 06:00 Uhr 1 Minute, 36 Sekunden
Foto: Alex

Sandhausen. (luw) Die Bürgermeisterwahl findet am 18. April 2021 statt. Das hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung in der Festhalle beschlossen. Festgelegt wurden dabei auch weitere Termine und andere Modalitäten im Zusammenhang mit der Wahl.

Diese letzte Ratssitzung des Jahres musste laut Bürgermeister Georg Kletti "trotz Ausgangssperre und verschärfter Corona-Verordnung" stattfinden: "Allein schon, weil wir Fristen einhalten müssen." In seinen einleitenden Worten bat er die Räte auch darum, unter dem Tagesordnungspunkt "Fragen und Anregungen" nur "eilige Themen" anzusprechen, die keinen Aufschub in die nächste Ratssitzung erlaubten. Zudem begrüßte Kletti mit Hans-Jürgen Moos in den äußerst spärlich besetzten Zuschauerreihen einen Sandhäuser und zugleich ehemaligen Amtskollegen: Moos (SPD) war von 2000 bis 2016 Bürgermeister in Meckesheim, wo er seit der Kommunalwahl 2019 für die Sozialdemokraten im Gemeinderat sitzt.

Ordnungsamtsleiter Peter Schmitt erklärte anschließend die Regeln für die Ansetzung der Bürgermeisterwahl: "Bekanntlich endet die Amtszeit des Bürgermeisters zum 30. Juni 2021. Nach der Gemeindeordnung ist frühestens drei Monate vor Freiwerden der Stelle die Wahl durchzuführen." Das bedeutete den 1. April als frühestmöglichen Termin; damit lieferte Schmitt auch gleich die Erklärung mit, warum dieser Urnengang nicht gleichzeitig mit der Landtagswahl im März oder mit der im September vorgesehenen Bundestagswahl stattfinden kann.

Als Schmitt seine Ausführungen fortsetzte und die verschiedenen Beschlussvorschläge für Termine und Fristen im Zusammenhang mit der Bürgermeisterwahl fortsetzte, fiel ihm Kletti plötzlich ins Wort: "Stopp! Ist jemand befangen? Herr Günes, nehmen Sie bitte hinten Platz." Gemeint war Ratsmitglied Hakan Günes (CDU), welcher der Bitte folgte, weil er wie berichtet zuvor seine Kandidatur bekannt gegeben hatte: Er gehört mit Bürgerinitiativen-Sprecherin Petra Weiß zu den bisher zwei Bewerbern, die sich als Klettis Nachfolger zur Wahl stellen wollen. Der seit 2005 amtierende Rathauschef hatte bekanntlich im Oktober angekündigt, im nächsten Jahr nicht erneut zur Wahl anzutreten.

Nachdem Kletti mit der Bitte an Günes "auf Nummer sicher" gegangen war, fuhr Schmitt mit seinen Erläuterungen zu den Beschlussvorschlägen fort, die letztlich allesamt einstimmig abgesegnet wurden. So ist neben dem genannten Termin für die Bürgermeisterwahl eine mögliche Neuwahl für den 9. Mai festgelegt; die Stellenausschreibung wird am 29. Januar veröffentlicht und die Bewerbungsfrist für den ersten Wahltermin endet am 22. März um 18 Uhr; Bewerbungen für eine etwaige Neuwahl müssen bis zum 21. April zur selben Uhrzeit eingereicht werden.

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Vorsitzender des Wahlausschusses wird Kletti sein, seine Stellvertreterin Eva Maria Eichler (CDU). Beisitzer sind Thomas Schulze (SPD), Ralf Lauterbach (GAL) und Ernst Klinger (FDP). Die Entschädigung für Wahlhelfer beträgt pro Wahltag 50 Euro.

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