20 zu 19 - Die Ochsenkopfwiese ist endgültig gerettet

Von Holger Buchwald

Heidelberg. Es ist das kuriose Ende eines langen Streits: Mit denkbar knapper Mehrheit von 20 zu 19 Stimmen entschied der Gemeinderat in seiner Sitzung am Donnerstag auf Antrag der "Bunten Linken", dass die Ochsenkopfwiese dauerhaft als Grünfläche erhalten werden soll. Bislang war das Gelände, das die Stadt einst als Areal für den Neubau eines Straßenbahn-Betriebshofes vorgesehen hatte, im Flächennutzungsplan noch als Gewerbegebiet ausgewiesen.

Beim Bürgerentscheid vor einem Jahr wurde zwar das erforderliche Quorum verfehlt, trotzdem hatte sich eine klare Mehrheit gegen die Verlagerung des Betriebshofes auf den Großen Ochsenkopf ausgesprochen. In den Augen der Stadtverwaltung sollte jedoch die Umwidmung der Gewerbe- in eine Grünfläche im Rahmen des "Modells Räumliche Ordnung" diskutiert werden, das unter anderem für die ganze Stadt unterschiedlich genutzte Flächen ausweist.

"Es muss dann auch einen Ausgleich für die verlorenen Gewerbeflächen geben", forderte Oberbürgermeister Eckart Würzner. FDP-Stadtrat Michael Eckert sprach sich hingegen ganz gegen eine Umwidmung aus: "Wo sollen denn noch Gewerbeflächen entstehen, wenn nicht zwischen der Bahnstrecke und der Autobahn." Wenn die Stadt handlungsfähig bleiben wolle, müsse sie auch dafür sorgen, dass sich neue Firmen ansiedeln könnten. "Sonst werden wir Probleme mit der Gewerbesteuer bekommen", so Eckert, der prophezeite, dass die Corona-Krise viele Arbeitsplätze kosten werde.

"Wir haben doppelt so viele Arbeitsplätze in Heidelberg wie Menschen, die hier wohnen", konterte Arnulf Weiler-Lorentz (Bunte Linke). Seine Kollegin Hilde Stolz beantragte namentliche Abstimmung, was von den Grünen unterstützt wurde. Als es aber darum ging, mit "Ja" oder "Nein" zu antworten, waren einige Mitglieder des Gemeinderates nicht im Saal. Während einige Stadträte wegen Krankheit oder terminlicher Verpflichtungen ganz fehlten, waren CDU-Stadtrat Matthias Kutsch und seine FDP-Kollegin Simone Schenk sowie SPD-Fraktionschefin Anke Schuster kurz zuvor noch anwesend. Wenn sich die drei an die Fraktionsdisziplin gehalten hätten, hätte die "Bunte Linke" die Abstimmung an diesem Abend verloren.

"Ich war nur kurz auf Toilette", sagte Kutsch auf RNZ-Nachfrage. Er sei davon ausgegangen, dass die Diskussion noch länger andauern werde. Dem "Bunte Linke"-Antrag hätte er nicht zugestimmt, trotzdem sieht Kutsch den Ausgang der Abstimmung gelassen. Die Entscheidung für die Grünfläche sei jetzt einfach zu einem früheren Zeitpunkt gefallen als ursprünglich geplant. Simone Schenk bedauert hingegen, dass sie die Abstimmung verpasst hat, da ihrer Fraktion das Thema so wichtig sei.

Auch sie halte die Ochsenkopfwiese für ökologisch wertvoll und wollte sich eigentlich zu diesem Tagesordnungspunkt enthalten. Sie habe aber die Dynamik der Diskussion unterschätzt. Das knappe Ergebnis war für sie nicht absehbar. Und Anke Schuster? Die war nur für die Haushaltsberatungen im Gemeinderat und bei der Abstimmung schon unterwegs nach Hamburg. Dass die SPD den Antrag abgelehnt habe, habe ohnehin nur formale Gründe. Schuster: "Auch wir wollen die Grünfläche erhalten."

"Es ist nur konsequent, nach den Entscheidungen zum Erhalt der Ochsenkopfwiese das Gebiet jetzt auch planungsrechtlich als Grünfläche festzuschreiben", sagte Würzner am Freitag auf RNZ-Anfrage: "Wir brauchen aber zugleich auch eine Perspektive für Unternehmen in unserer Stadt. Es bringt nichts, wenn wir mehrere Gewerbegebiete ausweisen, uns dann aber nicht trauen, diese zu realisieren." Er erwarte, dass der Gemeinderat in den kommenden Monaten Farbe bekennt und klar benennt, welche Flächen man für produzierende Betriebe und deren Belegschaft anbieten könne. "Und zwar in der Realität, nicht nur auf Papier."