Kommunen sollen über Weihnachtsmärkte entscheiden

Stuttgart. (dpa) Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will die Entscheidung über Weihnachtsmärkte in Pandemiezeiten den Kommunen überlassen. Solange die allgemeine Corona-Infektionslage das erlaube, sollten die Kommunen entscheiden, ob und wenn ja unter welchen Bedingungen die Märkte stattfinden, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus dem Staatsministerium erfuhr.

Kretschmann begründete den Schritt damit, dass "es durchaus unterschiedliche Infektionsgeschehen in den einzelnen Regionen gibt, auch die lokalen Bedingungen zur Durchführung von Weihnachtsmärkten sind von Ort zu Ort verschieden".

Sollte das Infektionsgeschehen stark ansteigen, müsste aber fürs ganze Land entschieden werden. Kretschmann bat das Sozialministerium, den Kommunen Leitplanken zu den Hygieneanforderungen sowie der Organisation von Zu- und Abläufen der Besucher zur Verfügung zu stellen.

Kretschmann sagte, er würde den Kommunen empfehlen, auf den Ausschank von Alkohol zu verzichten. Was den Konsum von Alkohol auf den Märkten angeht, hatte es Uneinigkeit in der grün-schwarzen Koalition gegeben.

Die Schausteller begrüßen die Entscheidung, warnen aber vor einem Glühwein-Verbot.

Zuvor hatte die grün-schwarze Koalition lange über die Weihnachtsmärkte diskutiert. Vor allem der Konsum von Alkohol auf den Märkten war strittig. Kretschmann sagte, er würde den Kommunen empfehlen, auf den Ausschank von Alkohol zu verzichten. Aber auch das müssten die Kommunen entscheiden. Kretschmann bat das Sozialministerium, den Kommunen Leitplanken zu den Hygieneanforderungen sowie der Organisation von Zu- und Abläufen der Besucher zur Verfügung zu stellen.

Kommunen wie Esslingen und Ludwigsburg hätten nun einen Freibrief der Landesregierung, die Weihnachtsmärkte wie geplant durchzuführen, sagte Mark Roschmann vom Schaustellerverband. Er vermisse aber einen Ruck vom Land, die Märkte auch mit Alkoholausschank durchführen zu wollen.

"Der Ansporn, wir wollen das, der fehlt mir." Es gebe keinen Grund, Alkohol auf den Märkten zu verbieten. "Ich habe noch nie jemanden mit Glühweintassen auf Bierbänken tanzen gesehen." Roschmann sprach von einer Ungleichbehandlung im Vergleich zum sogenannten stehenden Gewerbe. Die Problemfälle mit Blick auf die Corona-Pandemie seien private Partys. Wenn auf den Märkten kein Glühwein ausgeschenkt werden dürfe, besorgten ihn sich die Menschen selbst, dann gebe es alkoholisierte Menschentrauben woanders.

Es brauche keinen Schuss im Glühwein oder Hochprozentiges, aber der Glühwein selbst sei wichtig, sagte Roschmann. "Drei Viertel der Besucher kommen nur wegen der Tasse Glühwein zum Weihnachtsmarkt, erst danach kauf' ich Christbaumkugeln und gebrannte Mandeln." Die Weihnachtsmärkte machten ein Drittel des Jahresumsatzes der Schausteller im Land aus.

Vor allem das CDU-geführte Wirtschaftsministerium hatte sich gegen ein pauschales Verbot von Weihnachtsmärkten eingesetzt. "Wir haben uns für eine flexible Regelung für die Weihnachtsmärkte eingesetzt, um in der Verantwortung der jeweiligen Kommune lokal und regional angemessene Lösungen zu ermöglichen", sagte Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU). "Darum ist es gut, dass sich der Ministerpräsident hier unserem Ansatz angeschlossen hat." Pauschale Verbote hätten bei den Betroffenen sowie in der Bevölkerung eher zu einer eingeschränkten Akzeptanz der Corona-Schutzmaßnahmen geführt.

Tourismusminister Guido Wolf (CDU) sagte, er begrüße, dass damit ein generelles Glühweinverbot vom Tisch sei. "Das ist eine gute Nachricht für die Weihnachtsmärkte", sagte er der dpa. "Die Kommunen sind verantwortungsbewusst und arbeiten schon seit Längerem an guten Plänen und Hygienekonzepten."