Mosbacher Kreißsaal steht vor dem Aus

Von Alexander Rechner

Mosbach/Buchen. Die finanzielle Schieflage der Neckar-Odenwald-Kliniken mit den Standorten Buchen und Mosbach und die Planungen für deren Zukunft bewegen weiter die Gemüter im Landkreis. Die Kliniken in Kreisträgerschaft leiden unter einem Millionenverlust, zuletzt schrieben sie ein Defizit von mindestens zwölf Millionen Euro. Das soll mit einem Struktur- und Maßnahmenplan signifikant verringert werden (die RNZ berichtete). Die Landkreisverwaltung empfiehlt in der kommenden Sitzung des Kreistags am Montag, 2. März, in Schefflenz, die bisher zwei Kliniken für Gynäkologie und Geburtshilfe ab Mai in Buchen zu konzentrieren. Zudem soll dem Beschlussvorschlag zufolge eine Akutgeriatrie ab April nur noch in Mosbach geben.

Unter anderem um die umstrittene Schließung der Abteilung für Geburtshilfe und Gynäkologie geht es auch in einem Fragenkatalog der Mosbacher Gemeinderatsfraktionen, den OB Michael Jann an Landrat und Kliniken-Aufsichtsratschef Dr. Achim Brötel verschickt hat. Der Katalog selbst hat es auch insofern in sich, da dessen Dokumenteigenschaften Norbert Mischer (inzwischen Ahrens) als Verfasser ausweisen. In seiner Antwort nahm am gestrigen Mittwoch Dr. Brötel auch im Namen von Geschäftsführer Frank Hehn Stellung zu den Fragen, die wir angesichts der Bedeutung der Entwicklungen rund um die Kliniken heute nahezu vollständig veröffentlichen.

Dass der ehemalige Geschäftsführer der Kliniken am Fragenkatalog mitgewirkt hat, greift Brötel bereits im Anschreiben auf. "Wie Sie selbst (OB Jann, Anm. d. Red.) am allerbesten wissen, hat Herr Ahrens, der frühere Geschäftsführer der Neckar-Odenwald-Kliniken, den Fragenkatalog nämlich komplett (!) erarbeitet und Ihnen, sowie dem Fraktionsvorsitzenden der CDU, Herrn Stadtrat Boris Gassert, am 5. Februar 2020 als Entwurf vorgelegt", formuliert er. Aus Brötels Sicht ist es "nicht nur eine Stilfrage, sondern auch eine, die möglicherweise mit nachwirkenden vertraglichen Pflichten aus seinem früheren Beschäftigungsverhältnis mit der Oberender AG kollidiert". Dr. Brötel plädiert dafür, auf "eine sachliche Ebene zurückzufinden" – und beantwortet den Fragenkatalog.

1. Die Unfallchirurgie/Orthopädie/Wirbelsäulenchirurgie sowie die Akutgeriatrie/Geriatrische Reha werden am Standort Mosbach konzentriert. Die Kosteneinsparungen aus diesen Veränderungen werden mit 1,89 Millionen Euro pro Jahr beziffert. Gleichzeitig werden Erlöseinbußen von 1,75 Millionen Euro pro Jahr geplant. Daraus ergibt sich eine Nettoverbesserung des Ergebnisses von 140.000 Euro. Rechtfertigt dieser im Vergleich zum Gesamtverlust 2019 (zwölf Millionen Euro) geringe Beitrag zur Ergebnisverbesserung derart einschneidende strukturelle Maßnahmen?

Der Kreistag hat am 29. Januar 2020 in dem Maßnahmen- und Strukturplan mit großer Mehrheit (36 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen) eine gute Grundlage für ein tragfähiges Zukunftskonzept gesehen. Die Frage ist damit durch unser Hauptorgan bereits beantwortet worden.

2. Die kalkulierten Kosteneinsparungen wurden bis dato nicht detailliert dargestellt. Wie setzen sich diese zusammen? Sind auch Kostensteigerungen zu erwarten, wie durch Umzugskosten oder auch erhöhte Abschreibungen durch bisher nicht bezifferte Investitionen?

Eben weil noch nicht alle Umzugskosten tatsächlich konkret bekannt und bezifferbar sind, hat der Kreistag in seiner Beschlussfassung am 29. Januar den Vorbehalt gemacht, dass vor der tatsächlichen Umsetzung von Standortkonzentrationen alle offenen Fragen insbesondere zum konkreten Umsetzungskonzept, zum Zeitplan und zu den Kosten zu klären sind. Die eigentliche Umsetzungsentscheidung trifft dann erneut der Kreistag. Inzwischen liegen für die Zusammenführung der Akutgeriatrie am Standort Mosbach (vorgesehener Umsetzungszeitpunkt: 1. April 2020) und die Zusammenführung der Gynäkologie/Geburtshilfe am Standort Buchen (vorgesehener Umsetzungszeitpunkt: 1. Mai 2020) entsprechende Konzepte, Zeitpläne und Kostenberechnungen vor.

Für die Konzentration der Akutgeriatrie in Mosbach sind die baulichen Voraussetzungen bereits vorhanden. Insofern ist also nicht mit weiteren Kosten zu rechnen. Für die Konzentration der Gynäkologie/Geburtshilfe in Buchen sind Kosten von rund 50.000 Euro berechnet. Dabei handelt es sich um die Renovierung von vier Patientenzimmern, von denen zwei zusätzlich zu Familienzimmern ausgebaut werden sollen. Auf die Einrichtung eines dritten Kreißsaals in Buchen soll hingegen zunächst verzichtet werden, nachdem Ende der 90er-Jahre bei einer deutlich niedrigeren Sectio-Rate dort bereits nahezu 800 Geburten in nur zwei Kreißsälen bewältigt wurden. Der Förderverein des Kreiskrankenhauses Buchen hat einen Zuschuss von 24.000 Euro zugesagt, sodass auf die Kliniken selbst nur rund die Hälfte der Kosten entfallen.

Der Aufsichtsrat hat beiden Maßnahmen am 18. Februar mit großer Mehrheit zugestimmt (Zusammenführung der Akutgeriatrie am Standort Mosbach: 12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme; Zusammenführung der Klinik für Gynäkologie und Geburtshilfe am Standort Buchen: 10 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung). Die endgültige Entscheidung ist im Rahmen einer zusätzlichen Kreistagssitzung am 2. März in Schefflenz vorgesehen.

3. Welche Auswirkungen auf die Versorgung der Bevölkerung hat die Schließung der Allgemeinchirurgie in Mosbach?

Zunächst einmal führt eine klare medizinische Profilbildung immer zu einer Bündelung der fachlichen Kompetenzen an einem Ort und dient schon allein deshalb dem Wohl der Patientinnen und Patienten. Wenn die Zusammenführung der Allgemein- und Viszeralchirurgie am Standort Buchen umgesetzt sein wird, was im Laufe des Jahres 2020 erfolgen soll, sind im Krankenhaus Mosbach künftig dann keine stationären Betten für diesen Bereich mehr vorgesehen. Allerdings werden in Mosbach natürlich auch weiterhin allgemein- und viszeralchirurgische Sprechstunden angeboten.

Bei planbaren Eingriffen erfolgt sowohl die Eingriffsaufklärung und Vorbereitung als auch die später notwendige Nachsorge ebenfalls in Mosbach.

Im Bereich der Notfallversorgung wird eine erste Beurteilung durch die Notfallambulanz durchgeführt und bei notwendiger stationärer Versorgung eine Verlegung nach Buchen veranlasst. Auch künftig sollen allerdings mehrmals pro Woche ambulante Eingriffe in Mosbach durchgeführt werden.

4. In einer Übersicht wurden die Verluste der Abteilungen (bis auf Urologie) dargestellt. In der Summe ergeben sich rund 10 Millionen Euro vorläufig für 2019. Der Verlust beträgt jedoch rund zwölf Millionen Euro, woraus ergibt sich die Differenz von zwei Millionen Euro? Rund 25 Prozent des Verlustes entsteht in der Abteilung Innere Medizin. Welche Maßnahmen sind geplant, um dort eine Verbesserung zu erzielen, die möglicherweise die oben genannten 140.000 Euro deutlich übersteigen?

Es handelt sich dabei um Abgrenzungen im Rahmen des Jahresabschlusses, die im Zeitpunkt der Kreistagssitzung noch nicht exakt zuzuordnen waren. Daher sind die Angaben auch nur als vorläufige Zahlen des Jahres 2019 bezeichnet worden. Eine exakte Darstellung wird dem Aufsichtsrat im Rahmen der Beratung über den Jahresabschluss 2019 zusammen mit dem entsprechenden Prüfbericht vorliegen. In der Kreistagssitzung am 29. Januar sind die geplanten Maßnahmen ausführlich dargestellt und erläutert worden. Im Wesentlichen handelt es sich dabei um Prozessoptimierungen.

5. Ein Umzug der Wirbelsäulenchirurgie war bereits im Medizinkonzept 2015 geplant, wurde jedoch nie umgesetzt. Welche Gründe gab es seinerzeit? Wie hoch sind die Umzugskosten? Ist das in Buchen eingesetzte, hoch spezialisierte Fachpersonal ohne zusätzliche Kosten "umsetzbar"? Welche Auswirkungen entstehen auf die Praxis Ringeisen? Ist das gesamte Konzept der Umstrukturierung hinfällig für den Fall, dass die Wirbelsäulenchirurgie nicht nach Mosbach geht, da dann in Buchen die OP-Kapazitäten nicht reichen, während in Mosbach Leerstände entstehen?

Die Gründe, warum in der Vergangenheit bereits beschlossene Maßnahmen nicht umgesetzt wurden, sind der jetzigen Geschäftsführung nicht bekannt. Insofern könnte vielleicht aber eine direkte Nachfrage bei dem Verfasser des Fragenkatalogs weitere Aufklärung bringen. Die Umzugskosten für die Wirbelsäulenchirurgie werden derzeit im Detail geplant und anschließend zunächst dem Aufsichtsrat, sowie dann dem Kreistag mitgeteilt. OP-Belegungen sind immer die Frage einer möglichst intelligenten Planung. Momentan werden gerade verschiedene Varianten mit den betroffenen Fachabteilungen erörtert. Die geplanten Änderungen lassen sich allerdings selbst für die Übergangsphase durchweg darstellen. Falls in Buchen bzw. in Mosbach leere OP-Kapazitäten entstehen sollten, wird die Geschäftsführung alles daran setzen, um dort weitere Erlöse zu erwirtschaften.

6. Laut Kreistagsbeschluss dürfen die Strukturmaßnahmen erst nach einem weiteren Beschluss im Kreistag umgesetzt werden. Wie wird das gewährleistet, ohne dass Fakten geschaffen werden? Welche Bemühungen gibt es, Hebammen (gegebenenfalls auch teure Leihkräfte) zu gewinnen, um den Beschluss umzusetzen?

Über die Einhaltung seiner Beschlüsse wacht der Kreistag generell selbst. Wie man auch nur auf die Idee kommen kann, dass Geschäftsführung oder Verwaltung schon vorher am Kreistag vorbei vollendete Tatsachen schaffen könnten, entzieht sich hingegen unserer Kenntnis. Ab 1. April 2020 fehlen in Mosbach im Bereich der Hebammen drei, ab 1. Juni 2020 sogar vier Vollzeitkräfte. Diese Lücke ist auch unter größten Anstrengungen und unter Ausschöpfung aller denkbaren Möglichkeiten (einschließlich extrem teurer Leasingfirmen) nicht zu schließen.

7. Der Standort Buchen ist in baulicher Hinsicht dringend sanierungsbedürftig. Eine Finanzierung der Sanierung ist nicht ersichtlich. Ergibt es möglicherweise Sinn, aus diesem wichtigen Grund den Standort Mosbach zu stärken?

Das Land Baden-Württemberg hat für die erforderlichen Baumaßnahmen in Buchen bereits 2018 einen Förderbescheid erlassen und steht auch weiterhin ausdrücklich zu seiner Zusage. Momentan ist eine Realisierung des neuen Bettentrakts zwar auf Eis gelegt. Das hat aber primär mit den deutlich überhitzten Preisen auf dem Bausektor zu tun, nachdem eine europaweite Ausschreibung zu keinem wirtschaftlichen Angebot geführt hat.

Am Standort Mosbach sind sowohl die Parksituation als auch die räumlichen Verhältnisse auf dem Areal des Krankenhauses selbst schon derzeit extrem angespannt. Weitere Geländereserven stehen leider nicht mehr zur Verfügung. Ich will in diesem Zusammenhang nur daran erinnern, dass sich der Kreis vor 20 Jahren auf Drängen der Stadt Mosbach schweren Herzens bereit erklärt hat, der Stadt die eigentlich als Reservefläche für das Krankenhaus vorgesehenen kreiseigenen Grundstücke für den Neubau der Lohrtalschule zur Verfügung zu stellen. Diese Flächenreserven wären heute sogar nötiger denn je. Es ist allerdings müßig, weiter darüber zu spekulieren, weil das Rad der Zeit nicht mehr zurückgedreht werden kann.

8. Ziel für das erste Halbjahr 2020 den Verlust auf 4,5 Millionen Euro zu begrenzen. Dieses entspricht einem monatlichen Verlust von Januar-Juni 2020 von 750.000 Euro. In den Monaten November und Dezember 2019 betrugen die monatlichen Verluste je rund 1,15 Millionen Euro. Ziel ist es also eine monatliche Verbesserung von rund 400.000 Euro (35 Prozent) zu erreichen. Welche konkret in Euro bezifferten Einzelmaßnahmen sollen helfen dieses Ziel zu erreichen (im Kreistag wurden zwar vier Maßnahmen benannt, jedoch nicht einzeln in ihren Auswirkungen beziffert)? Warum sind diese Maßnahmen nicht bereits im Vorjahr umgesetzt worden? Gibt es im Vergleich zu 2018 im Jahresabschluss 2019 signifikante Veränderungen bei den Rückstellungen?

Seit wenigen Tagen liegt das Monatsergebnis für Januar 2020 vor. Die Neckar-Odenwald-Kliniken schließen diesen Monat demnach mit einem Verlust von rund 877.000 Euro (saldiert zwischen Kliniken gGmbH und Service GmbH) ab. Das ist rund 280.000 Euro besser als jeweils in den Monaten November und Dezember 2019. Intern geplant waren für den Januar 900.000 Euro. Auch diese Marke wurde somit unterboten. Und: Die Rechnung ist bewusst konservativ erfolgt. So ist etwa der anteilige Sicherstellungszuschlag für den Standort Buchen noch gar nicht eingepreist. Natürlich ist das nur ein erster Schritt, um das festgelegte Halbjahresziel von maximal 4,5 Millionen Euro zu erreichen. Aber: Es ist immerhin ein erster erfolgreicher Schritt, der Hoffnung macht, dass die Ende 2019 und Anfang 2020 umgesetzten Sofortmaßnahmen tatsächlich greifen.

Die Umsetzung der Sofortmaßnahmen bedingen zugleich umfangreiche Veränderungsprozesse in der Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Berufsgruppen. Deshalb ist für den weiteren Verlauf eine stetige Verbesserung der wirtschaftlichen Ergebnisse berücksichtigt. Notwendige Veränderungen erzielen auch eine entsprechende wirtschaftliche Wirkung.

Die Frage, ob es signifikante Veränderungen bei den Rückstellungen von 2018 auf 2019 gibt, ist derzeit nicht zu beantworten, solange es noch keinen geprüften Jahresabschluss 2019 gibt, sondern bedarf zunächst der Abstimmung mit den Wirtschaftsprüfern.

9. Insgesamt soll der Verlust in 2020 auf 7,7 Millionen Euro begrenzt werden. Dieses bedeutet bei einem angenommenen Verlust im ersten Halbjahr 2020 von 4,5 Millionen Euro einen Verlust im zweiten Halbjahr 2020 von 3,2 Millionen Euro. Monatlich also im 2. Halbjahr von rund 530.000 Euro. Eine nochmalige Reduzierung im Vergleich zu den ersten sechs Monaten um rund 220.000 Euro und im Vergleich zu den Monaten November und Dezember 2019 um rund 620.000 Euro monatlich. Durch welche (zusätzlichen) detailliert bezifferten Einzelmaßnahmen soll dieses Ziel erreicht werden?

In der Kreistagssitzung am 29. Januar ist ausführlich erläutert worden, dass die eingeleiteten Maßnahmen zeitversetzt wirken und deshalb eine im Zeitablauf zunehmend höhere Einsparung ermöglichen. Die Kombination aus Sofortmaßnahmen und strategischen Veränderungen soll dabei für eine kontinuierliche und nachhaltige Verbesserung sorgen. Mit dem Betriebsübergang des Wohn- und Pflegezentrums Hüffenhardt wird sich zudem automatisch eine weitere signifikante Ergebnisverbesserung ergeben. Darüber hinaus ist auch der anteilige Sicherstellungszuschlag für den Standort Buchen derzeit noch nicht eingepreist.

10. In vielen konfessionell und auch kommunal getragenen Krankenhäusern hat inzwischen der Aufsichtsrat neben politisch gewählten Mitgliedern auch Mitglieder, die branchenspezifische Erfahrungen als Wirtschaftsprüfer/Kaufleute und/oder Juristen mitbringen. Ist dieses für den Träger der Neckar-Odenwald-Kliniken eine Option?

Im Aufsichtsrat der Neckar-Odenwald-Kliniken sind ganz bewusst nicht nur politisch gewählte Mandatsträger, sondern auch zwei stimmberechtigte Mitglieder des Betriebsrats vertreten, die krankenhausinterne Erfahrungen mit einbringen. Im Übrigen hätte es der Kreistag jederzeit in der Hand, eine andere Entscheidung zu treffen. Das müsste dann allerdings auch mit einer grundlegenden Veränderung der Entschädigungsregelungen einhergehen und würde insofern einen im Zweifel erheblichen Mehraufwand auslösen.

11. Sehen die Neckar-Odenwald-Kliniken Möglichkeiten einer landkreisübergreifenden Kooperation, zum Beispiel mit dem Rhein-Neckar-Kreis oder dem Kreis Heilbronn?

Die Neckar-Odenwald-Kliniken sind mit beiden Standorten in Mosbach und Buchen anerkannte Akademische Lehrkrankenhäuser der Universität Heidelberg. Allein daraus resultiert eine umfangreiche Zusammenarbeit im medizinischen Bereich. Darüber hinaus gibt es aber auch gelebte Kooperationen mit den SLK-Kliniken in Heilbronn oder dem Caritas Krankenhaus Bad Mergentheim.