Kostenexplosion bei der Verlegung
Stadt muss 690.000 Euro aufbringen - Schienenverkehr wird für 40 Wochen gesperrt
Nicht nur, dass die Verlegung der Haltestelle Luisenstraße teurer wird, sorgte für Unmut im Gemeinderat, sondern auch, dass bei der Kalkulation Posten übersehen wurden. Foto: Dorn
Weinheim. (cis) Die Stadträte versuchten erst gar nicht, ihren Ärger zu verbergen. Er traf die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (RNV). Der Grund: Die Kosten für die Verlegung der OEG-Haltestelle "Luisenstraße" schießen in die Höhe. Die 2016 noch mit 3,1 Millionen Euro Kosten angesetzte Maßnahme soll jetzt 4,8 Millionen Euro verschlingen. Für Weinheim bedeutet das Mehrkosten von 690.000 Euro, der Anteil der Stadt steigt damit von 860.000 Euro auf 1,55 Millionen Euro.
Die Verwaltung war seitens der rnv Mitte März über die Kostensteigerung in Kenntnis gesetzt worden. Es habe in der Folge einen "heftigen Briefwechsel" und Gespräche gegeben, die aber letztlich zeigten: Ein Ausstieg ist kaum möglich - und wäre noch teurer. Die Maßnahme zur Verlegung der Haltestelle "Luisenstraße" mitsamt Schienenaustausch in der Mannheimer Straße ist die letzte eines umfassenden Maßnahmenpakets, das durch Bundesmittel gefördert wird.
"Wir brauchen diese Maßnahmen, um nicht aus dem Förderprogramm zu fallen", verdeutlichte Gunnar Straßburger (rnv). Das hieße nämlich, dass bereits kassierte Fördergelder erstattet werden müssten. Auch Weinheim wäre davon betroffen, die Rückzahlungen könnten sich in Millionenhöhe niederschlagen. Aus seiner Sicht gebe es daher keine andere Wahl, als die erforderlichen Mittel bereitzustellen, so OB Heiner Bernhard: "Wir müssen das schlucken."
Der Ärger der Stadträte bezog sich nur teilweise auf die Mehrkosten. Groß war die Empörung darüber, dass offensichtliche Posten bei der Kostenschätzung schlicht übersehen wurden - oder sie explodieren förmlich nach der Neuschätzung. So schlägt die Aufrechterhaltung des Verkehrs nicht mehr mit 63.900 Euro zu Buche sondern mit 231.500 Euro. Und die Fahrleitungsanlage verursacht Kosten in Höhe von 582.100 Euro statt bisher 275.600 Euro. Preissprünge dieser Art fanden sich etliche in der Übersicht, die die rnv vorlegte.
Entsprechend deutlich war die Rückmeldung der Gemeinderäte an Straßburger. "Sie arbeiten mit Büros zusammen, die nicht in der Lage sind, Kosten ordnungsgemäß zu ermitteln", machte Holger Haring (CDU) seinem Ärger Luft. Auch Rolf Emenlauer (SPD) übte deutliche Kritik an dem Verkehrsunternehmen: "Sie brauchen intern ein besseres Controlling. So ein Lapsus darf nicht permanent passieren." Über allem stand der Unmut darüber, dass es sich um Kosten handelt, die in jedem Fall anfallen - hätte man sie ordentlich ermittelt, wären die erforderlichen Mittel im Haushalt bereitgestellt worden.
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Trotz allen Ärgers segnete das Gremium die Mehrkosten bei zwei Enthaltungen und einer Gegenstimme ab. Die Mehrkosten sollen nun aus den Mitteln der geplanten Sanierung der Zwillingsbrücke kommen; deren Sanierung wird auf 2019 verschoben.
Die Arbeiten an den Schienen sollen - so auch der Kreis als zweiter Träger den Mehrkosten zustimmt - im September beginnen. Dann wird der Schienenverkehr für 40 Wochen gesperrt. Für die Dauer der Maßnahme wird ein Schienenersatzverkehr eingerichtet. Nach der Fertigstellung wird die Haltestelle Luisenstraße direkt gegenüberliegend der jetzigen Positionierung zu finden sein, mit besserer Anbindung für Fußgänger an die Schienen der Deutschen Bahn.
