Großprojekte werden neu priorisiert
Sanierung des katholischen Kindergartens und des Rathauses dazugekommen - Sitzung am Dienstag
Der katholische Kindergarten muss saniert werden. Der Gemeindeanteil wird sich voraussichtlich auf 1,49 Millionen Euro belaufen. Foto: Kreutzer
Von Annette Steininger
Hirschberg. Die Gemeinderäte dürfen am Dienstag, 20. März, wählen. Sie legen mit ihrer Stimmenabgabe in der Sitzung ab 18.30 Uhr im Rathaus die Prioritäten einiger Großprojekte der Gemeinde fest. Zwar gibt es bereits eine "Prioritätenliste" von 2013, doch die Aufgaben und Vorhaben haben sich teilweise geändert, oder aber es sind neue hinzugekommen. Daher soll eine aktuelle Liste aufgestellt werden. Die Verwaltung hat hierfür absehbare Großprojekte der nächsten fünf bis zehn Jahre zusammengefasst, der Gemeinderat konnte sie ergänzen.
Herausgekommen sind vier verschieden Listen, die in Pflicht- und Freiwillige Aufgaben sowie Ausgaben unter und über 300.000 Euro unterscheiden. Bei den "Pflichtaufgaben unter 300.000 " ist laut Kämmerin Anna Dorothea Richter beispielsweise die noch für 2018 geplante neue Krippe in der Friedrich-Ebert-Straße hinzugekommen. Die Gemeinde rechnet hier mit 272.000 Euro.
Bei den größeren Pflichtaufgaben sind neu dabei die Dachsanierung des Rathauses, die mit 750.000 Euro veranschlagt wird. Auch der katholische Kindergarten Leutershausen muss saniert werden. Als Investitionszuschuss sind 1,49 Millionen Euro vorgesehen. Auch die "Freiwilligen Aufgaben" sind von Sanierungen geprägt. Neu hinzugekommen ist hier beispielsweise eine öffentliche, barrierefreie Toilette in der Ortsmitte von Leutershausen, die die FDP im Rahmen der Haushaltsberatungen beantragt hatte und für die mit 100.000 Euro geplant wird. Bei den größeren Positionen finden sich die Hallensanierungen wieder, für die derzeit eine Machbarkeitsstudie und Bestandsanalyse erarbeitet wird.
"Im Ergebnis wird deutlich, dass die Gemeinde Hirschberg etliche Projekte und ein enormes Investitionsvolumen zu stemmen hat, wenn sie alle Projekte realisieren möchte, welche in den vergangenen Monaten und Jahren diskutiert wurden", schreibt dazu die Verwaltung in den Sitzungsvorlagen für Dienstag. Aus der Veräußerung von Grundvermögen stünden derzeit keine Mittel mehr zur Verfügung, das heißt, die Projekte müssten aus dem laufenden Haushalt, über den Zahlungsmittelbestand, Zuschüsse oder Kreditaufnahmen finanziert werden.
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Um den Gemeindehaushalt geht es auch bei einem anderen Tagesordnungspunkt: So soll der Gemeinderat einen "Finanzwirtschaftlichen Sammelbeschluss" fassen. Zentrales Merkmal dieses Beschlusses ist, dass er Regelungen enthält, die strenger sind als die entsprechenden Regelungen im kommunalen Haushaltsrecht. Er stellt also eine Form, der freiwilligen Selbstverpflichtung in Finanzangelegenheiten dar.
Verwaltung und Gemeinderat hielten es für notwendig, sich mit dem Thema "Nachhaltige Finanzwirtschaft" zu befassen. Denn die Haushaltsverfügungen des Kommunalrechtsamtes hätten "trotz aktuell gefestigter Finanzsituation mit Blick in die Zukunft" klare Worte bezüglich der finanziellen Leistungsfähigkeit und der geplanten Verschuldung enthalten, so die Verwaltung. Wie Kämmerin Richter der RNZ sagte, sei es bei den Hinweisen vom Amt um den Ergebnishaushalt gegangen, der in der Planung 2018 nun erstmals ausgeglichen ist, es aber in den Vorjahren nicht war.
Im Beschluss würde nun stehen: "Die Gemeinde Hirschberg soll einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt und ein nachhaltig positives ordentliches Ergebnis erwirtschaften." Wenn neue Kredite im Kernhaushalt aufgenommen werden, sollen diese innerhalb von 20 Jahren zurückgezahlt werden. Außerdem sind laut Beschluss künftig Rückstellungen für Gewerbesteuermehreinnahmen zu bilden - für künftige Belastungen durch Umlagen und Wenigereinnahmen aus den Schlüsselzuweisungen.
