Spanien hatte im Zuge massiver Schieflagen des Bankensektors 2012 und 2013 etwa 41 Milliarden Euro vom ESM zur Rekapitalisierung der Geldinstitute erhalten. Foto: Oliver Berg
Die spanische Regierung werde zum bereits siebten Mal Gelder, die sie 2012 und 2013 im Zuge des Banken-Rettungsprogramms erhalten hatte, vor Ablauf der Frist überweisen, teilte der Europäische Stabilitätsmechanismus am Donnerstag in Luxemburg mit. Diesmal handele es sich um eine Summe von fünf Milliarden Euro.
Die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone hatte im Zuge massiver Schieflagen des Bankensektors 2012 und 2013 etwa 41 Milliarden Euro vom ESM zur Rekapitalisierung der Geldinstitute erhalten. Ende 2013 hatte Spanien das ESM-Rettungsprogramm verlassen. Von ehemals fünf Ländern, die Hilfen aus dem Schutzschirm und von dessen Vorgänger EFSF in Anspruch genommen haben - Griechenland, Irland, Portugal, Zypern, Spanien - stehen mittlerweile vier wieder auf eigenen Beinen. Das griechische Hilfsprogramm soll zudem im August enden.
"Die starke Serie vorzeitiger Rückzahlungen unterstreicht den Erfolg Spaniens nach Ende des ESM-Programms", sagte Rettungsschirm-Chef Klaus Regling. Dadurch werde das Vertrauen von Investoren in Spanien deutlich gestärkt. Der ESM gewinne zudem wieder Kredit-Spielräume.
Spanien hatte zuletzt wieder deutliches Wirtschaftswachstum verzeichnet. Für das laufende Jahr rechnet die EU-Kommission mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 2,6 Prozent. 2017 waren es 3,1 Prozent, 2016 3,3 Prozent. Die Gesamtverschuldung war zuletzt laut der Statistikbehörde Eurostat ebenfalls zurückgegangen. Im 3. Quartal 2017 lag sie bei 98,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, im selben Zeitraum des Vorjahres waren es noch 99,9 Prozent. Erlaubt sind nach europäischen Regeln 60 Prozent.
Aufgabe des ESM ist es, das langfristige Vertrauen in die europäische Wirtschafts- und Währungsunion und damit die Stabilität des Euro zu sichern. Er kann Finanzhilfen an Krisenstaaten gewähren. Diese müssen in der Regel im Gegenzug strenge Auflagen erfüllen.
Mitteilung ESM
Eurostat zu öffentlichen Schuldenständen in Europa
Prognose der EU-Kommission zum Wirtschaftswachstum
