1890 Bürger gegen Rainbach-Pläne
Die Initiative hat noch weitere Unterschriften gesammelt.
Neckargemünd. (cm) 1890 – so viele Unterschriften hat die Bürgerinitiative "Achtung! Rainbach und Neckartal" gegen die geplante Bebauung im Ortsteil Rainbach gesammelt. Bereits 1599 Unterschriften hatten Vertreter der Initiative an Bürgermeister Frank Volk überreicht. Nun kamen bis zum Ende der Frist Anfang Juni noch einmal 291 dazu, wie Edith Mayer von der Initiative mitteilte. Notwendig für den Erfolg des Bürgerbegehrens waren nur sieben Prozent aller Wahlberechtigten in Neckargemünd, also rund 750 Unterschriften.
Die Unterschriften richten sich bekanntlich gegen den Aufstellungsbeschluss des Gemeinderates vom Februar für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan. Ziel ist ein Bürgerentscheid. Ob es zu einem solchen kommt, entscheidet der Gemeinderat am 29. Juni: Das Gremium kann seinen eigenen Beschluss auch selbst aufheben.
Die Onigkeit-Gruppe als neuer Eigentümer plant bekanntlich den Abriss des historischen Gebäudekomplexes mit dem Traditionslokal "Zum Neckartal" und den Bau mehrerer Mehrfamilienhäuser, eines Hotels und zweier Gastronomiebereiche. Die Initiative findet die Planungen viel zu massiv.
Zur Klarstellung der rechtlichen Situation betont die Initiative: Nur zum Beschluss der Aufstellung eines Bebauungsplans könne ein Bürgerbegehren initiiert werden, nicht jedoch später zum Bebauungsplan selbst. "Bleibt der Beschluss unangefochten, kann der Gemeinderat die von den Bürgern eingereichten Bedenken oder Vorschläge berücksichtigen, muss es aber nicht", heißt es in einer Mitteilung. "Zu einem späteren Zeitpunkt können nur noch Petitionen oder Klage eingereicht werden."
Die Initiative hofft nun, "dass der Gemeinderat seinen Gestaltungswillen neu entdeckt im Sinne eines verantwortungsvollen Planens in einer einzigartigen Kultur- und Ortslandschaft". Ziel sei die sensible Wiederbelebung und Weiterentwicklung des geschichtsträchtigen schönen Weilers Rainbach im Neckartal.
