Hans D. Reinwald tritt nicht mehr als OB an

Von Christoph Moll

Leimen. Paukenschlag in der Großen Kreisstadt: Der seit 2016 amtierende Oberbürgermeister Hans D. Reinwald tritt bei der Wahl am 24. März 2024 nicht mehr an. Um 15.55 Uhr verschickte der 54-jährige CDU-Kommunalpolitiker am Dienstag eine E-Mail an Stadträte, Mitarbeiter der Stadtverwaltung, Schulen und Kindergärten. Betreff: "Persönliche Erklärung des Oberbürgermeisters". Gleichzeitig veröffentlichte er eine Videobotschaft in den sozialen Netzwerken. Die Ankündigung kam völlig überraschend, da Reinwald in den vergangenen Wochen mehrfach erklärt hatte, dass er erneut antreten wird. Noch bei der Festlegung des Wahltermins Ende September erklärte er sich für befangen.

"Ich habe mich in den letzten Tagen und Wochen intensiv mit mir sehr nahestehenden Personen, insbesondere meiner Familie und meiner Ehefrau, ausgetauscht und bin nunmehr zu dem Entschluss gekommen, im kommenden Jahr 2024 nicht mehr für das Amt des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Leimen zu kandidieren", erklärte Reinwald und fügte hinzu: "Ich habe diese Entscheidung ohne Bitterkeit und Enttäuschung getroffen, sondern voller Dankbarkeit und Demut."

Der Oberbürgermeister bedankte sich für das Vertrauen, das ihm entgegengebracht worden sei. "Sie können versichert sein, dass ich bis zum Ende meiner Amtszeit mein Bestes für unser Leimen geben werde", betonte er und wünschte der Stadt und ihren Einwohnern "für die Zukunft von Herzen alles erdenklich Gute".

Die RNZ erreichte Reinwald unmittelbar nach dieser Ankündigung. Den Entschluss, auf die erneute Kandidatur zu verzichten, habe er nicht kurzfristig gefasst, sondern dieser sei über Wochen und Monate gereift. Die Gründe dafür seien "rein persönlich". Ob ihn die von ihm so bezeichnete "Schmutzkampagne" zum Rückzug gebracht habe, wollte Reinwald nicht bestätigen. Bekanntlich war der Oberbürgermeister im Sommer mit einer persönlichen Erklärung gegen diverse Gerüchte in die Offensive gegangen.

So wurde unter anderem getuschelt, dass Reinwald betrunken Auto gefahren sei und seinen Führerschein verloren habe, dass er eine Geliebte in der Stadt habe und Vater von Kindern seiner Sekretärin sei. "Ich habe nichts zu vertuschen", betonte Reinwald angesichts der Verunglimpfungen und Unwahrheiten, die auch bei ihm zu Hause in Graben-Neudorf die Runde gemacht hätten. Er sprach von einer "persönlichen Schmutzkampagne" und zeigte sich überzeugt, dass diese vor allem auf die OB-Wahl zielt.

In einem anonymen Brief wurde er aufgefordert, auf eine erneute Kandidatur zu verzichten, sonst würde "ausgepackt". Zu seiner weiteren Zukunft wollte sich der Jurist, der zuvor ab 2003 Bürgermeister von Graben-Neudorf im Landkreis Karlsruhe war, auf RNZ-Nachfrage nicht äußern.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Richard Bader erfuhr die Nachricht am Dienstagmittag von Hans Reinwald persönlich am Telefon. "Ich respektiere diesen Entschluss", sagte er. "Jeder muss selbst entscheiden, was am besten ist." Bader betonte, dass er sehr gut mit Reinwald zusammengearbeitet habe. "Seine Entscheidung trifft mich schon", gestand er und ergänzte: "Es ist ja einiges vorgefallen, ich stand aber immer hinter ihm."

Auch innerhalb der CDU hatte es Spannungen mit Reinwald gegeben, nachdem die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den Ortsvorsitzenden Wolfgang Stern geplatzt war. Die Stadt hatte mitgeteilt, dass wegen der starken Belegung und des hohen organisatorischen Aufwandes weder die Aegidiushalle bereitgestellt, noch die langfristig geplante Gemeinderatssitzung am selben Tag verlegt werden könnten. Ob die CDU wieder einen eigenen Kandidaten ins Rennen schickt, sei unklar, so Bader.

Als "sehr überraschend" bezeichnete der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Sandner den Rückzug Reinwalds: "Darauf hat nichts hingedeutet." Sandner sprach von einem "Sinneswandel". Die Zusammenarbeit habe er als positiv empfunden. "Ich bedauere den Entschluss aber nur zum Teil, denn es gab auch Reibereien." Was die Wahl 2024 angehe, stehe man nun vor einer "neuen Situation".

"Ich freue mich", erklärte Ralf Frühwirt, den die Nachricht auf der Sitzung des Kreistags in Mauer erreichte, wo diese auch schon die Runde machte. Der GALL-Fraktionschef machte keinen Hehl daraus, dass er mit Reinwalds Arbeit nicht zufrieden ist. Deshalb habe man auch einen Gegenkandidaten aufstellen wollen.

Insbesondere mit Reinwalds Finanzpolitik sei man unzufrieden: "Er hat trotz leerer Kassen das Geld ausgegeben als gäbe es kein Morgen." Und der Umgang mit dem Gemeinderat sei nicht auf Augenhöhe gewesen. "Jetzt ist das Rennen offen", so Frühwirt, der aber für sich eine dritte OB-Kandidatur ausschließt.

Als "völlig überraschend" bezeichnete Mathias Kurz (Freie Wähler) Reinwalds Bekanntgabe. "Ich habe gerne mit ihm zusammengearbeitet und er hat seinen Job gut gemacht", sagte er. Reinwald sei ein "netter und sympathischer Mensch". Seine Amtszeit sei aber leider geprägt gewesen von Corona und den Auswirkungen des Ukraine-Kriegs.

"Ich habe es schon lange geahnt, und zuletzt hat es sich zugespitzt", erklärte FDP-Fraktionschef Klaus Feuchter. Kommentare von Reinwald in sozialen Netzwerken hätten auf den Rückzug hingedeutet. "Vieles läuft nicht wie geplant", sagte Feuchter und meinte damit das Megaprojekt "Treffpunkt", bei dem der vorgesehene Investor für das Stadthaus insolvent ist. Noch immer liegt zudem laut Stadtsprecher Michael Ullrich keine Baugenehmigung vor.

Das Projekt laufe aber wie geplant weiter. "Ich akzeptiere den Rückzug", sagte Feuchter, der nach eigenen Angaben ein angespanntes Verhältnis zum OB habe. "Wir schicken auf jeden Fall einen Kandidaten oder eine Kandidatin ins Rennen", kündigte er an. "Nun werden aber erst einmal alle in Ruhe miteinander reden."

Kandidiert etwa Claudia Felden (FDP) nach 2011 erneut? Dazu wollte sich die aktuelle Beigeordnete von Leimen nicht äußern. "Ich bin völlig überrascht", sagte sie. "Aber der Schritt ist zu respektieren." Ihr Verhältnis zu Reinwald bezeichnete Felden als "professionell".

Update: Dienstag, 10. Oktober 2023, 20.10 Uhr