Doppelhaushalt für Mosbach: Wach- und sparsam in die Jahre 2015 und 2016
Oberbürgermeister Michael Jann stellte dem Gemeinderat den Haushalt vor - Es geht nicht ohne Verschieben und Streichen
Mosbach. Eine Dreiviertelstunde brauchte Oberbürgermeister Michael Jann, um dem Gemeinderat in dessen zweiter Oktober-Sitzung die haushalterischen Vorstellungen der Stadtverwaltung für die kommenden zwei Jahre darzulegen. Die Etatrede galt dem Doppelhaushalt 2015/2016 und stand unter dem Motto: "Ende des Höhenflugs oder: Auf Gold folgt Silber". Womit angedeutet ist: "Unser Haushaltsentwurf ist kein mut- und kraftloser", auch wenn die Zitronen bis auf den letzten Tropfen ausgepresst seien und sich die finanzielle Situation des städtischen Etats schneller als erwartet verschlechtert habe.
Das Zahlenwerk beeindruckt, nimmt man die Eckdaten zusammen, denn dann ergibt sich ein Gesamtvolumen von 154 Millionen Euro. Nach Verwaltungs- und Vermögenshaushalt (VwH und VmH) sowie Jahren geteilt lauten die Zahlen: 67,1 bzw. 67,6 Mio. Euro umfassen die Verwaltungshaushalte 2015 und 2016. 10,7 bzw. 8,5 Mio. Euro die Vermögenshaushalte. Zum Vergleich: im laufenden Haushalt sind es 66,9 und 9,7 Mio. Euro.
In beiden Jahren, auch damit wandelt sich Gold in Silber, kann keine Zuführung aus dem VwH an den VmH erwirtschaftet, wohl aber eine Negativzuführung vermieden werden. 1,9 Mio. Euro waren heuer noch drin. Leiten ließen sich OB Jann und Kämmerer Wolfgang Baur von der Überzeugung, die Ausgaben auf das unumgänglich notwendige Maß zu begrenzen. Bei den Mittelanmeldungen - die laut Jann ohnehin nicht vom Luxusgedanken geprägt seien - musste verschoben und gestrichen werden. Dennoch wird investiert.
Als bedeutende Bauausgaben zählte Jann die Sanierung der Altstadt, die Erneuerung der Mosbacher Straße mit Radweg, das Feuerwehrgerätehaus Neckar-elz-Diedesheim und die Mediathek auf. Der damit belastete VmH benötigt deshalb Geld aus der Rücklage (735.000 und 850.000 Euro) und Kredite (6,99 und 3,99 Mio. Euro, jeweils für 2015 und 2016). Die Verschuldung des Mosbacher Kernhaushalts (ohne den Eigenbetrieb Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei) würde bis Ende 2016 auf 38 Mio. Euro steigen. Doch rechnet man mit verzögerten Investitionen (20 bis 30 %) und nicht benötigten Krediten (2 bis 3 Mio. Euro), die das Ergebnis abmildern könnten. 2003 hatte der Gemeinderat eine Schuldengrenze bei 28,6 Mio. Euro definiert. Für 2014 will man mit einen Stand von ca. 30,5 Mio. Euro abschließen.
Abfedernd wirkt sich außerdem aus, dass in beiden Haushaltsjahren jeweils 1,25 Mio. Euro Stammkapitaleinlage aus dem Abwasserzweckverband Elz-Neckar in den städtischen Haushalt zurückgeführt werden. Insgesamt weist der Doppelhaushalt derartige Ersatzdeckungsmittel in Höhen von 1,7 und 1,9 Mio. Euro aus. Womit immerhin vermieden wird, dass der VwH ausgeglichen ist und aus dem VmH kein Geld dorthin fließen muss (Negativzuführung heißt das im Verwaltungsdeutsch).
Mit Fotos, Plänen und Grafiken anschaulich dargestellt, ging Michael Jann auf wichtige Einzelbudgets ein. In der Altstadt machte er eine "positive Zukunft" aus. Denn hier investiert die Stadt je Jahr 1,1 Mio. Euro. "Vom Land kommen weitere 1,6 Millionen." Zudem ist ihm die hohe Mitwirkungs- und Investitionsbereitschaft der Bürger ein Indiz.
Auf Straßenerneuerung, -unterhalt und -beleuchtung, ein innerlich neues Parkleitsystem, Baumaßnahmen insbesondere an den Gymnasien, die Breitbandverkabelung in Sattelbach und Reichenbuch, die Bereiche Bildung und Betreuung (jährlicher Invest: mehr als 6 Mio. Euro), Stadtmarketing, Sport und Sportflächen ging der OB eigens ein und legte den Gemeinderäten und Zuhörern dar, was hier 2015 und 2016 ansteht oder geschehen soll. Auch, dass es Steigerungen bei den städtischen Personalausgaben geben wird. "Im Vollzug wollen wir jeweils 140.000 Euro wieder einsparen."
Auf das Motto zurückkommend, fasste Michael Jann zusammen: "Mit einem Sparhaushalt geht nicht gleich die Welt unter." Erhöhte Wach- und Sparsamkeit seien (nicht nur) in der Großen Kreisstadt Mosbach angesagt. Den Silberstreif erkennt er darin, dass der Landkreis seine von den Kommunen zu erbringende Umlage um einen Punkt auf 34 Prozent senken will. Mit dem aus dem Metzgerladen bekannten Satz darf's für den OB "noch ein bisschen mehr sein..."
