Lange VerfahrensdauerWann ein Fahrverbot entfallen kann
Bei Vergehen im Straßenverkehr folgt die Strafe oft auf dem Fuße - das gilt auch für ein Fahrverbot. Doch was ist, wenn sich ein entsprechendes Verfahren länger hinzieht?
13.05.2024 UPDATE: 13.05.2024 10:51 Uhr 37 Sekunden
Wenn's mal länger dauert: Und damit ist im beschriebenen Fall nicht die Rotphase gemeint, sondern die Dauer des Verfahrens. Foto: Jan Woitas/dpa
Frankfurt/Main (dpa/tmn) – Ein Fahrverbot hat in erster Linie eine Erziehungsfunktion. Zieht sich ein Verfahren dazu in die Länge, muss das zuständige Gericht ab einem Zeitraum von zwei Jahren zwischen Tat und Urteil prüfen, ob das Fahrverbot noch erforderlich ist. Versäumt es das, muss das Urteil aufgehoben werden.
Das zeigt ein Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt am Main,
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