Die Idee für die «Kinderfragestunde» geht auf eine Initiative von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zurück. Foto: Kay Nietfeld/dpa
Berlin (dpa) - Schüler fragen, Politiker antworten: Einmal im Jahr soll der Bundestag künftig Siebt- und Achtklässlern für eine Fragerunde zur Verfügung stehen.
Die Kinderkommission des Parlaments hat dafür ein Eckpunktepapier mit entsprechenden Vorschlägen beschlossen. Es liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Nach Angaben des Kommissionsvorsitzenden Matthias Seestern-Pauly (FDP) fiel der Beschluss einstimmig. Der Kommission setzt sich für die Belange von Kindern ein. Ihr gehören Vertreter aller Fraktionen an.
Die "Kinderfragestunde" soll im Prinzip ablaufen wie im niederländischen Parlament, wo dies bereits Praxis ist: Einmal pro Jahr - kurz vor der Sommerpause - sollen Schüler im Plenarsaal Fragen an Minister oder Staatssekretäre der Bundesregierung richten dürfen. Plan ist, dies nach einer der wöchentlichen Fragestunden zu machen, bei der die Regierung mittwochs Fragen von Abgeordneten beantworten muss.
Die Idee geht auf eine Initiative von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zurück. Der CDU-Politiker hatte der Kinderkommission empfohlen, darüber nachzudenken, "ob eine der niederländischen Kinderfragestunde ähnliche Veranstaltung eine wertvolle Ergänzung der bestehenden Angebote für Kinder und Jugendliche im Deutschen Bundestag sein könnte". Die Kommission nahm den Vorschlag auf.
Ihr Vorsitzender Seestern-Pauly sagte der dpa: "Kinder dürfen unsere Demokratie nicht nur aus dem Schulbuch kennen. Als Parlament dürfen wir neue Wege nicht scheuen und müssen uns stetig fragen, wie wir Kinder und Jugendliche für politische Partizipation begeistern können." Das Papier liegt nun bei Schäuble. Die Fraktionen könnten sich noch dieses Jahr auf eine Umsetzung verständigen, so dass die erste Kinderfragestunde noch vor der Bundestagswahl 2021 stattfindet.
Den Planungen zufolge sollen zehn Schulklassen an der Fragestunde teilnehmen dürfen. Sie sollen ihre Fragen gemeinsam im Unterricht entwickeln und dann beim Bundestag einreichen. Für die Klassen, die zum Zuge kommen, sehen die Pläne im Rahmen einer Reise nach Berlin auch ein Begleitprogramm vor. Die Kosten für Anreise, Unterkunft und Verpflegung sollen vom Bundestag getragen werden.
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