BundeswahlausschussBremer AfD-Liste doch zur Bundestagswahl zugelassen
Die Bundestagswahl-Liste der AfD in Bremen ist vergangene Woche nicht zugelassen worden. Die Partei hat eine Beschwerde eingelegt. Nun hat sich der Bundeswahlausschuss geäußert.
05.08.2021 UPDATE: 05.08.2021 12:28 Uhr 36 Sekunden
Bremer AfD-Liste ist nun doch zur Bundestagswahl zugelassen. Foto: picture alliance / dpa
Bremen (dpa) - Die AfD kann in Bremen doch mit einer Landesliste zur Bundestagswahl antreten. Der Bundeswahlausschuss hat in Berlin einer Beschwerde der Partei gegen einen gegenteiligen Beschluss des Landeswahlausschusses stattgegeben.
Die Entscheidung fiel nach einer längeren juristischen Diskussion. Der Landeswahlausschuss hatte seine Entscheidung damit begründet, dass unter dem
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