Intensivpflegerinnen in Schutzkleidungen auf einer Covid-19 Intensivstation in Sachsen. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa
Berlin (dpa) - Besonders belastete Klinikmitarbeiter erhalten bis Ende Juni eine Corona-Prämie von bis zu 1500 Euro. Das hat das sogenannte Corona-Kabinett der Bundesregierung am Montag in Berlin beschlossen.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte, er sei dankbar für den Einsatz der Beschäftigten. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft und die Gewerkschaft Verdi mahnten, alle Beschäftigten sollten von so einer Anerkennung profitieren. Insgesamt stellt die Bundesregierung dafür 450 Millionen Euro bereit.
Die zweite Welle der Corona-Pandemie habe viele Krankenhäuser und ihre Beschäftigten vor eine noch größere Belastung gestellt als die erste, heißt es in dem Beschluss. Die einzelnen Kliniken sollen die coronabedingt besonders belasteten Beschäftigten benennen und die Prämie verteilen. Dabei sollen nicht nur Pflegekräfte, sondern etwa auch Reinigungskräfte berücksichtigt werden können.
Kliniken mit mehr als 500 Betten sollen bei mehr als 50 Covid-19-Fällen zum Zug kommen, kleinere Häuser ab 20 Covid-Fällen. Bereits im vergangenen Jahr gab es mit einem im September im Bundestag beschlossenen Gesetz entsprechende Prämien. Für Kliniken mit vielen Corona-Patienten wurden 100 Millionen Euro dafür bereitgestellt. Die Prämienhöhe sollte bis zu 1000 Euro betragen.
Verdi-Vorstandsmitglied Sylvia Bühler mahnte, "aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen und eine Prämie zu beschließen, die tatsächlich als Anerkennung wahrgenommen wird und alle Beschäftigten mit einschließt". Auch die Beschäftigten im Rettungsdienst und in der Behindertenhilfe erwarteten eine Anerkennung. Georg Baum, Hauptgeschäftsführer der Krankenhausgesellschaft sagte, die Prämie solle gesetzlich so verankert werden, ""dass alle Pflegekräfte im Krankenhaus daran partizipieren".
Beim Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst für Kommunen und Bund hatten Gewerkschaften und Arbeitgeber im Oktober eine einmalige Corona-Sonderzahlung für alle Beschäftigten sowie eine Pflegezulage von 70 Euro ab März 2021 beschlossen, die ein Jahr später auf 120 Euro erhöht werden soll. Die Zulagen in der Intensivmedizin und für Wechselschicht wurden erhöht. Beispielsweise steigert eine 50-jährige Intensivpflegerin in Wechselschicht mit 25 Berufsjahren ihr Einkommen so von monatlich 3850,21 auf 4075,98 Euro brutto ab 1. April 2021 und ein Jahr später auf 4193,50 Euro. Eine Pflegefachkraft mit sieben Berufsjahren soll dann auf 3568,44 Euro kommen.
Seit Beginn der Pandemie wurden in den deutschen Krankenhäuser nach Angaben der Krankenhausgesellschaft von Ende Januar rund 150.000 Corona-Infizierte behandelt. Die meisten Neuaufnahmen gab es Mitte Dezember. Seit Wochen lag die Zahl der Intensiv-Patienten zu dem Zeitpunkt über oder um 5000, derzeit sind es knapp 4000. Die Krankenhausgesellschaft hatte weitere Finanzhilfen angemahnt.
Unzureichend ist aus Sicht der Kliniken ein bestehender Rettungsschirm der Koalition in der Pandemie - es gibt zwar Ausgleichszahlungen für ausgefallene Einnahmen wegen abgesagter anderer Behandlungen jenseits von Covid-19. Diese reichten aber nicht. Mit dem im September beschlossenen Krankenhausfinanzierungsgesetz hatte die Koalition den knapp 2000 Kliniken über die Corona-Krise hinaus Milliarden-Summen zugesichert.
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Krankenhausfinanzierungsgesetz 2020 mit Prämienregelung
Positionen Deutsche Krankenhausgesellschaft
Tarifergebnis mit Pflegezulage
