Plus Stephan Harbarth

Verfassungsgericht-Stärkung "alles andere als trivial"

Viel ist in den vergangenen Wochen über den vorbeugenden Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor dem Einfluss extremer Kräfte diskutiert worden. Nun äußert sich der Präsident des höchsten Gerichts.

13.03.2024 UPDATE: 13.03.2024 06:31 Uhr 1 Minute, 49 Sekunden
Stephan Harbarth
Muss das Bundesverfassungsgericht besser vor Einflussnahme durch Extremisten geschützt werden? Inhaltlich bezieht Präsident Stephan Harbarth keine Stellung.

Karlsruhe (dpa) - Ein besserer Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor Einflussnahme durch Extremisten ist nach Ansicht von Präsident Stephan Harbarth kein einfaches Unterfangen.  Die Fragen zu dem Thema seien "alles andere als trivial", sagte Harbarth am Dienstagabend in Karlsruhe. Viele Modelle, die derzeit diskutiert würden, erwiesen sich "bei näherer Betrachtung als wesentlich

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