Von Klaus Welzel
Heidelberg, Europäischer Hof, Kaminzimmer. Mit schnellem Schritt betritt Norbert Lammert den Raum. Er hat es eilig. In einer knappen Stunde wird er in der Stadthalle auf Einladung des Heidelberger Frühlings über die Freiheit reden. Ohne Manuskript. Für den 69-Jährigen kein Problem. Auch ein halbes Jahr nach seiner letzten Rede als Parlamentspräsident des Deutschen Bundestags spricht er druckreif - wobei der promovierte Geisteswissenschaftler immer wieder lange Pausen macht.
Bundeskanzlerin Angela Merkel konstatierte in dieser Woche eine Spaltung der deutschen Gesellschaft, die durch die Flüchtlingskrise in den Jahren 2015 und 2016 sichtbar geworden sei. Sehen Sie das genauso?
Ich empfinde den Begriff Spaltung als etwas übertrieben. Schon gar nicht wird man Polarisierung, die es in unserer Gesellschaft zweifelsohne gibt, allein mit diesem Ereignis in Verbindung bringen dürfen. Aber dass dieses Ereignis zu einer Polarisierung beigetragen hat, die bis heute in die Gesellschaft hineinwirkt, das lässt sich nicht bestreiten.
War die Spaltung oder Polarisierung also schon vor der Flüchtlingskrise quasi angelegt?
Da bin ich zögerlich, weil ich diese "Spaltung" doch für die Vereinfachung eines etwas komplizierteren Sachverhaltes halte. Wenn wir das auf das Flüchtlingsthema beziehen, dann gibt es nach wie vor eine hohe Akzeptanz für die prinzipielle deutsche Haltung, Flüchtlingen Zuflucht zu gewähren - gerade auch von denjenigen, die die ersten Wochen verblüfft waren, eine wie engagierte Rolle sie selber dabei übernommen haben. Im Laufe der Zeit haben sich dann Verunsicherung, Zweifel, Skepsis eingestellt, ob wir das wirklich überzeugend bewältigen können. Da liegen die Zweifel auf einer Seite und die Zuversicht auf der anderen Seite aber sehr nah beieinander.
Deutschland wird im europäischen Ausland für seine Willkommenskultur bewundert. Dennoch: War der Merkel-Satz "Wir schaffen das" zu einfach - und wurde er zu wenig erklärt?
Wie immer werden solche Sätze in konkreten Situationen gesagt und dann verselbstständigen sie sich und werden darüber hinaus schnell zu einem allgemeinen Programmsatz verklärt. Das, was damals stattgefunden hat, haben wir im Großen und Ganzen in einer erstaunlichen, im Ausland bewunderten Weise bewältigt. Ob wir das auch so gesehen hätten, wenn wir gewusst hätten, was da genau auf uns zukommt - das kann man mit Fug und Recht bestreiten. Das ist im Übrigen eine typische Lebenserfahrung, dass man mit Situationen klarkommt, gerade weil man sie vorher so nicht erahnt hat und dann Kräfte freigesetzt werden, die man sich selber vielleicht gar nicht zugetraut hätte.
Die Konrad-Adenauer-Stiftung erstellt Berichte über Länder in aller Welt. Wie würde umgekehrt Ihr Bericht über Deutschland im Jahr 2018 ausfallen?
Ich bin natürlich kein unbefangener Beobachter des eigenen Landes aber zu den prägenden Erfahrungen meiner Amtszeit gehört, dass in Gesprächen, die ich mit Parlamentspräsidenten, Staats-und Regierungschefs anderer Länder geführt habe, nach kurzer Zeit angefragt wurde: Können wir nicht unsere Probleme tauschen?
Sie würden folglich sagen, es existiert keine soziale Schieflage im Land?
Das würde ich natürlich nicht sagen. Aber auch für die Einkommensverteilung in Deutschland machen wir die häufig übersehene Erfahrung, dass es eine große Schere bei den Vermögen gegeben hat, die sich in den 80er Jahren aufgetan hat und die jedenfalls seit 2005 nicht größer geworden ist - im Unterschied zu einer Reihe anderer Länder in Europa, in den USA. Besonders deutlich wird das im Vergleich zu China, ein Land, das sich für kommunistisch erklärt, das aber entschieden größere Einkommens- und Vermögensdisparitäten hat, als das kapitalistische Deutschland.
Wie fällt Ihr Urteil über den Umgang mit der AfD aus?
Da möchte ich von außen kein Urteil fällen. Aber feststellen kann man schon, dass das für viele Abgeordnete eine völlig neue Situation ist, auch mit Provokationen richtig umzugehen. Abraten kann ich nur davon, sich gegenseitig mit Verdächtigungen oder gar Verleumdungen zu überziehen, sondern sich um den Nachweis der Überlegenheit der eigenen Vorschläge zu bemühen.
Wie geht ein Politiker eigentlich mit Beleidigungen um?
Da gibt es natürlich kein Standardverhalten und jeder pflegt seinen eigenen Umgang damit. Mit einem gewissen Ausmaß an Ruppigkeit muss man umgehen können. Das gehört zur Wahrnehmung öffentlicher Ämter. Es gibt allerdings insbesondere in den so genannten "sozialen Medien" inzwischen Umgangsformen, die man so schon gar nicht mehr so bezeichnen kann und in denen offenkundig fern jeglicher sachlicher Auseinandersetzung wüste Beschimpfungen, Beleidigungen und nicht selten platte Drohungen um sich greifen. Ich habe großes Verständnis insbesondere für Kolleginnen, die bei offenen Bedrohungen die Staatsanwaltschaften einschalten, die dann allerdings in sehr vielen Fällen nach kurzer Zeit die Ermittlungen einstellen, mit der Begründung, dass der Urheber nicht zweifelsfrei festzustellen sei.
Sind Sie selbst auf Facebook aktiv?
Nein, und je länger ich beobachte, welche Erfahrungen andere mit ihrer starken Präsenz bei Facebook oder Twitter machen, desto klüger kommt mir die eigene Entscheidung vor, daran nicht beteiligt sein zu müssen.
Wie bewerten Sie den Skandal, bei dem mutmaßlich Millionen Amerikaner via Facebook im Vorfeld der Trump-Wahl manipuliert worden sind?
Auch ich kenne den Fall nur aus den Medien. Überraschend ist daran jedenfalls nichts, allenfalls die Größenordnung von 50 Millionen betroffenen Facebook-Nutzern, deren Daten buchstäblich verscherbelt worden sind. Das bestätigt im Grunde alle Befürchtungen, die im Umgang mit diesen kommerziellen Unternehmen immer wieder vorgetragen worden sind. Es handelt sich um knallharte geschäftliche Interessen, die hier im Umgang mit Daten durchgesetzt werden. Das sind ja schließlich keine gemeinnützigen Vereine.
Brauchen wir schärfere Regeln?
Natürlich, aber mindestens im europäischen Rahmen.
Wäre es da nicht besser, ein eigenständiges Digital-Ministerium zu gründen?
Dafür gibt es gute Argumente. Es gibt aber auch beachtliche Argumente dagegen. Wenn der Chef des Kanzleramtes, bei dem die Koordinierungsfunktion liegen wird, sagt, ich brauche kein eigenes digitales Ministerium, ich erwarte, dass alle Ministerien sich der Digitalisierung widmen, ist das ja nicht weniger richtig. Ich hoffe jedenfalls, dass das in der neuen Legislaturperiode besser umgesetzt wird, als das in der letzten Legislaturperiode der Fall war.
Fehlt Ihnen eigentlich der Bundestag?
Meine persönliche Entscheidung, nach fast 40 Jahren nicht mehr für den Deutschen Bundestag zu kandidieren, war keine spontane Kurzschlussreaktion an irgendeinem frustrierten Wochenende, sondern lange Zeit gewachsen. Insofern fühle ich mich ein halbes Jahr nach der Wahl nicht weniger sicher mit dieser Entscheidung, als das damals der Fall war.
