Hat seine Aussage, «Mein Platz ist in Bayern», wirklich bestand? CSU-Chef und bayrischer Ministerpräsident Markus Söder. Foto: Peter Kneffel/dpa
Berlin (dpa) - In Umfragen schneidet CSU-Chef Markus Söder viel besser ab als CDU-Politiker, die sich als mögliche Kanzlerkandidaten in Stellung gebracht haben.
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt will aber nicht, dass die Frage, wer 2021 als Spitzenkandidat der Union in den Bundestagswahlkampf zieht, in den Schwesterparteien jetzt schon breit debattiert wird.
"Ich rate dazu, jetzt keine langanhaltende Diskussion über Personalfragen zu führen", sagte Dobrindt der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Die Union sollte nicht den Fehler machen, den uns die SPD im letzten Jahr im Detail vorgeführt hat. Nämlich sich monatelang mit sich selbst zu beschäftigen, während die Bürger Antworten auf die Zukunft unseres Landes erwarten."
Er wolle die Diskussion über die Frage, wer Kanzlerkandidat der Union werden solle, nicht mit eigenen Vorschlägen befeuern, sagte Dobrindt. "Aber klar ist doch, dass man bei Entscheidungen über eine Kanzlerkandidatur sich immer mit den Elementen Kompetenz, Zustimmung und Chancen auseinandersetzen wird." Nach diesen Gesichtspunkten "entscheidet sich am Schluss, mit wem CDU und CSU in eine Wahlauseinandersetzung für die Bundestagswahl 2021 gehen werden. Aber die Debatte muss zur richtigen Zeit geführt werden und nicht jetzt".
Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, läge die Union nach dem jüngsten ZDF-"Politbarometer" mit 39 Prozent vorn, gefolgt von den Grünen mit 20 Prozent. Söder hätte nach einer Forsa-Umfrage derzeit beste Chancen auf die Kanzlerschaft, wenn der Regierungschef direkt gewählt würde. Gegen denkbare Kandidaten von SPD und Grünen wie Finanzminister Olaf Scholz und Grünen-Chef Robert Habeck könnte unter den abgefragten potenziellen Unionskandidaten nur er sich durchsetzen, ergab das am Samstag veröffentlichte RTL/ntv-Trendbarometer.
So läge Söder nach der Befragung gegen Scholz mit 40 zu 26 Prozent vorne und gegen Habeck mit 46 zu 24 Prozent. Müsste Scholz hingegen gegen Friedrich Merz (CDU) antreten, käme er auf 37 Prozent, Merz nur auf 20. Gegen Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) würde Scholz demnach sogar 39 Prozent der Bürger für sich gewinnen, Laschet nur 15. Habeck könnte gegen Merz den Angaben zufolge mit 31 zu 26 Prozent punkten, gegen Laschet mit 30 zu 21 Prozent.
Söder, der in der Corona-Krise schon länger gute Umfragewerte hat, hatte vor einer Woche im "Tagesspiegel" erklärt, der künftige Unions-Kanzlerkandidat müsse sich bei der Pandemie-Bewältigung bewiesen haben. Am Montag machte er dann aber erneut deutlich: "Mein Platz ist immer in Bayern."
In der Union wird hinter den Kulissen diskutiert, ob es im Team Laschet-Spahn noch einen Rollentausch geben könnte - und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn an Stelle von Laschet als CDU-Chef kandidieren sollte. Hintergrund sind Laschets sinkende Beliebtheitswerte. Nach Spahn oder dem CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen, der wie Merz und Laschet für den CDU-Vorsitz kandidiert, hatten die Meinungsforscher von Forsa nicht gefragt.
Auch die SPD hat sich noch nicht festgelegt, wenngleich viele Beobachter vermuten, dass die Kanzlerkandidatur auf Finanzminister Scholz zulaufen dürfte - trotz seiner Niederlage im Wettbewerb um den Parteivorsitz im November 2019. Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef Ralf Stegner erläuterte in der "Welt" (Samstag) seinen Vorschlag, Scholz im Fall einer Kanzlerkandidatur ein Team an die Seite zu stellen. Es solle sich um eine Mannschaft handeln, die Scholz "sowohl hinsichtlich des politischen Spektrums ergänzt als auch hinsichtlich des Temperaments, mit dem Politik betrieben wird", sagte Stegner. Scholz gilt im Gegensatz zu Stegner als ruhig und eher wortkarg.
Es könne nicht der Weg der SPD sein, "einen Wahlkampf zu führen, bei dem sich die Menschen fragen, in welcher Partei der Spitzenkandidat eigentlich ist", warnte der Parteilinke Stegner. "Ego-Geschichten funktionieren nicht." Als Beispiele für erfolgreiche Zusammenarbeit von linkem und rechtem Parteiflügel der SPD in Bundestagswahlkämpfen nannte Stegner die Duos Willy Brandt und Helmut Schmidt sowie Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine.
Die SPD liegt in Umfragen derzeit bei 15 bis 16 Prozent und damit noch hinter den Grünen. Stegner sieht trotzdem gute Chancen. Die Zahlen der Union seien "Merkel-Zahlen", sagte er. Die Kanzlerin trete bei der Bundestagswahl 2021 aber nicht mehr an. "Olaf Scholz schon." Laut "Politbarometer" trauen 64 Prozent der Bürger Söder das Amt des Kanzlers zu. Scholz ist in den Augen von 48 Prozent der Befragten dafür geeignet.
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