Hintergrund Rainbach

03.06.2021 UPDATE: 03.06.2021 06:00 Uhr 1 Minute, 20 Sekunden

Rainbach: Neuer Eigentümer will Traditionslokal abreißen

Der Abriss des Gebäudekomplexes mit der traditionsreichen Gaststätte im Ortsteil Rainbach bedarf keiner Genehmigung, sondern muss lediglich "angezeigt" werden. So stand es in den Unterlagen für die jüngste Sitzung des Gemeinderates (siehe Artikel links). Umso überraschender ist es, dass der Antrag auf Abriss auf der Tagesordnung der kommenden öffentlichen Sitzung des Bauausschusses steht.

Wie kam es dazu? "Der Punkt steht auf der Tagesordnung des Bauausschusses, da der Eigentümer der Grundstücke das so beantragt hat", teilt Stadtsprecherin Petra Polte auf RNZ-Nachfrage mit.

"Da es sich bei dem Gebäudeensemble um ein Sammelsurium mit verschiedenen Gebäuden und Gebäudehöhen handelt, ist die rechtliche Beurteilung nicht so einfach, wie es auf den ersten Blick aussah", erklärt Frank Maaß, Anwalt des Investors Onigkeit-Gruppe. "Der Bauherr ist daran interessiert, eine rechtlich saubere und sichere Lösung zu wählen." Im Übrigen solle nicht aktuell mit dem Abriss begonnen werden. "Es werden zunächst die Formalien abgeklärt", so Maaß weiter. "Der Bauherr hat ja von Anfang an mitgeteilt, dass die Projektidee den Rückbau des nicht mehr nutzbaren Bestandes erfordert."

Onigkeit-Projektentwickler Fatos Rukiqi betont auf RNZ-Nachfrage erneut, dass das Objekt nicht erhalten werden könne. "Mit dem Abrissantrag wollen wir Klarheit schaffen", so Rukiqi. Er will nun den 29. Juni abwarten, wenn sich der Gemeinderat mit dem Bürgerbegehren beschäftigt. "Wir haben im Februar einen klaren Aufstellungsbeschluss durch den Gemeinderat erzielt", sagt der Projektentwickler. "Wenn der Gemeinderat den Projektgegnern nun so viel Macht geben und seinen Beschluss zurücknehmen würde, stellt sich die Frage, wofür man diesen überhaupt noch braucht."

Rukiqi will es auf einen Bürgerentscheid ankommen lassen. Es gebe auch Befürworter, die sich nicht laut zu Wort melden. "Das Zurücknehmen des Beschlusses wäre unfair", meint er. "Wir stehen seit fast einem Jahr im Dialog mit der Stadt und haben immer wieder umgeplant – und dann sollen wir alles über Bord werfen?", fragt Rukiqi. "Das wäre nicht in Ordnung." Dies wäre auch ein schlechtes Signal an andere Investoren. "Ich gehöre zu den Projektentwicklern, die ihr Ding nicht ohne Rücksicht mit der Brechstange durchziehen wollen", so Rukiqi. (cm)