Hintergrund Leimen Eigenbetriebe
Das sagen die Fraktionssprecher
Sag einer, es werde zu wenig gelobt! Bei den städtischen Eigenbetrieben, die ihre 2018er Jahresabschlüsse vorlegten, gab es beim gemeinderätlichen Lob einen Superlativ nach dem anderen. Von "sehr gut" über "optimal" und "sehr erfreulich" bis hin zu "hervorragend" reichten die Begrifflichkeiten, mit denen die Arbeit der Betriebsleitung bedacht wurden. Dass die Wortmeldungen zudem aufschlussreich daherkamen, verstand sich von selbst.
> Ralf Frühwirt (GALL) nannte den niedrigen Wasserschwund von 5,8 Prozent einen Beleg für die Richtigkeit, das Versorgungsnetz seit Jahren konsequent zu sanieren und nicht nur zu flicken. Die vielen Schulden beim Abwasser seien nur in Zeiten niedriger Zinsen nicht so schlimm. Und beim Bäderpark, dessen Schließung niemand wolle, spielten die Einnahmen durch den Besuch nicht die große Rolle.
> Peter Anselmann (CDU) hakte hier ein und verwies auf die Ratsentscheidung, wonach der Bäderpark zur Großen Kreisstadt gehöre. Deshalb habe die Höhe des Zuschusses eher eine Randbedeutung, wenn sie sich im vorgegebenen Zielkorridor bewege. Sollte eines Tages der Bäderzuschuss bei Null angelangt sein, könnten Wasserwerk und die Technische Betriebe ihre Gewinne gerne behalten.
> Rudolf Woesch (FW) freute sich sichtlich, dass sich Wasser, Abwasser und Technische Betriebe in der Gewinnzone bewegten. Der Bäderpark gehöre zur positiven Infrastruktur und diene nicht zuletzt der Gesundheitsvorsorge.
> Klaus Feuchter (FDP) verwies darauf, dass beim jährlichen Minus des Bäderparks die übernommene jährliche Zinsbelastung von 1,4 Millionen Euro den größten Brocken darstelle. Diese Kröte werde man noch weitere Jahre schlucken müssen. Die über 400.000 Euro an Konzessionsabgabe vom Wasserwerk wünsche er sich jedes Jahr für den städtischen Haushalt. Und da die Technischen Betriebe ihre Aufträge vorwiegend von der Stadt erhielten, sei es nur recht, wenn diese ihre Gewinne auch wieder an die Stadt zurückführten.
> Peter Sandner (SPD) erinnerte daran, dass die Gewinnerzielungsabsicht beim Wasserwerk der Wille des Gemeinderats war. Die Konzessionsabgabe tue dem städtischen Haushalt gut, andererseits müsse das Wasserwerk jetzt auch Steuern zahlen – beides bei konstant gebliebenem Wasserpreis. Der größte Schuldenberg sei beim Abwasser angehäuft worden und die Probleme der Technischen Betriebe bei der Personalgewinnung ließen sich wohl nur durch das Zahlen von Zulagen beheben. Wenn beim Bäderpark die Sauna endlich dauerhaft vermietet werde, könne das allen nur recht sein.
