Hintergrund: Haushalt Schönau 2019
Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushalt
Nach solch einem "positiven Haushalt", wobei Bürgermeister Marcus Zeitler fast in Lobeshymnen ausbrach (vgl. Artikel oben), wurden die einstimmigen Beschlüsse des Gemeinderats praktisch zur Formsache. Man verabschiedete den laufenden Etat genauso wie den Wirtschaftsplan für den städtischen Wasserversorgungsbetrieb und die Fortschreibung des Haushaltsbegleitbuchs aus dem Jahre 2018. Zuvor aber gingen die einzelnen Fraktionssprecher auf die Eckpunkte des neuen Haushalts ein.
In einem Rückblick auf das vergangene Jahr hob Annette Gärtner für die SPD all jene Aspekte hervor, die zu einer höheren Liquidität führten. Sie vergaß dabei auch nicht zu erwähnen, dass die neuen Bestattungsformen im Friedhof Schönau aus einem Antrag ihrer Fraktion aus dem Jahr 2016 resultierten.
"Der Gesamtergebnishaushalt zeigt konstant gute Einnahmen", äußerte sich Gärtner zunächst zufrieden mit den Zahlen, die der Geschäftsführer des Gemeindeverwaltungsverbands Schönau, Werner Fischer, vorgelegt hatte. Nur mit einem zeigte sie sich nicht einverstanden: Bei die Gewerbesteuer, die im vergangenen Jahr "eine Rekordeinnahme von 2,75 Millionen Euro einbrachte", schätzte sie den erwarteten Rückgang auf jetzt 1,7 Millionen Euro als zu "pessimistisch" ein, was Fischer zu dem spontanen Einwand "Das ist ja was Neues!" veranlasste.
Bei den Personalausgaben, die nur um 2,2 Prozent auf 1,31 Millionen stiegen, plädierte die Sozialdemokratin für eine kritische Begleitung, da man "zwei Stellen in der Verwaltung nicht wieder voll" besetzte und "wie überall der Verwaltungsaufwand eher aufgebaut, als abgeschafft" werde. Auf die Fahne der SPD schrieb sie ferner den Einsatz von 60.000 Euro für das Stadtentwicklungskonzept genauso wie die Sanierung des Friedhofwegs. Bei den zwei anstehenden Großinvestitionen - Generalsanierung von Awo-Haus und der Grundschule Altneudorf - erkannte sie einerseits eine Chance für eine "gut gestalterische Möglichkeit für die Stadt" und andererseits im Stadtteil Altneudorf endlich die Umsetzung von SPD-Anträgen, die auf die Oberlichter und "Maßnahmen zur Instandhaltung des Schulgebäudes" zielten.
Einiges lag Gärtner für die Zukunft aber dennoch auf dem Herzen: Die Sanierung der Sporthalle "Oberes Tal" und des Feuerwehrgebäudes sowie die zum zweiten Mal von der SPD geforderte Reaktivierung des geschlossenen Hallenbads. Hier könnten sich aus ihrer Sicht neben der Gemeinde auch Gesundheitskassen und die Nachbargemeinden an der Finanzierung beteiligen. Gerade bei letzterem Punkt hakte Zeitler später ein. "Wünschenswert ist das eine und machbar das andere, aber wir müssen auch an die schlechten Zeiten denken", so seine ablehnende Haltung.
Seine Begeisterung äußerte Heinrich Ludwig Runz für die CDU angesichts des "solide finanzierten Haushalts", der "aufgrund der sehr positiven Einnahmeentwicklung auch umfangreiche Investitionen" zulasse. Im Verbund mit dem niedrigsten Schuldenstand und dem höchsten Stand der liquiden Mittel könne deshalb "eine zukunftsgerichtete Kommunalpolitik" stattfinden. Im Gegensatz zu seiner Vorrednerin erkannte er allerdings bei der "vorsichtig" avisierten Gewerbesteuer eher die Handschrift eines "konservativen Planers". Auf der Ausgabenseite stellte er nicht wie Gärtner die Personalkosten, sondern die Kinderbetreuung in den Vordergrund. "Um jungen Familien ein attraktives Wohnumfeld zu bieten, sind alle Angebote wichtig", meinte er.
Als Indikatoren für die Finanzkraft des Klosterstädtchens nannte Runz weiter den niedrigen Schuldenpegel, die liquiden Mittel und nicht zuletzt das geplante Investitionsvolumen von rund drei Millionen Euro. Beim investiven Teil untermauerte er die schon von Gärtner erwähnten Maßnahmen, freilich aus der Sichtweise eines Christdemokraten.
Gerade die geplanten Investitionen begrüßte auch Darko Krcmar für die Freien Wähler. Hierbei wünschte sich seine Fraktion mittelfristig im "Oberen Tal" die Sanierung oder den Neubau der Sporthalle und des Feuerwehrgebäudes. Die dazu notwendige frühzeitige und solide Planung sah er bereits bei der "Modernisierung der städtischen Infrastruktur" inklusive des Awo-Gebäudes und der Grundschule Altneudorf gewährleistet. Der Stadtrat unterstützte ferner die Investitionen in Internet und gerade in die von den Freien Wählern mitgetragene Digitalisierung in Richtung "Schönau digital 2025". (ths)
