Hintergrund Bürgerentscheid

Hintergrund

Heidelberg kann auf bisher zwei Bürgerentscheide zurückblicken: einen gegen den Verkauf der städtischen Emmertsgrund-Wohnungen am 13. Juli 2008 und einen gegen den Anbau an die Stadthalle am 25. Juli 2010. Das Kuriose: Nur einer von beiden - die Erweiterung der Stadthalle - erfüllte die damals gültigen formalrechtlichen Kriterien, das sogenannte Quorum, wonach 25 Prozent der Wahlberechtigten im Sinne des Entscheids stimmen müssen. Und doch waren beide am Ende erfolgreich. Dass der Bürgerentscheid in Sachen Emmertsgrund-Wohnungen eigentlich scheiterte, lag an der geringen Beteiligung beim ersten Lokal-Referendum: Nur 22,4 Prozent (22.524 ) der insgesamt 100.675 Wahlberechtigten gingen an die Urnen, davon lehnten 80,3 Prozent, 18.481 Stimmen, den Verkauf ab. Das 25-Prozent-Quorum lag 2008 bei 25.169 Stimmen. Dennoch entschied sich der Gemeinderat am 24. Juli 2008, wenn auch mit knapper Mehrheit, für einen Verbleib der 610 Einheiten bei der städtischen Wohnungsgesellschaft GGH.

Anders waren die Verhältnisse knapp zwei Jahre später bei der Stadthalle: Am 25. Juli 2010 lag die Wahlbeteiligung bei 38,9 Prozent (39.346 Stimmen), davon lehnten 67,1 Prozent (26.324 ) die Erweiterungspläne ab. Somit war das Quorum von 25.310 Stimmen (bei insgesamt 101.237 Wahlberechtigten) erfüllt. Der Gemeinderat war zumindest auf die Dauer von drei Jahren an das Ergebnis gebunden - und danach wurde mit der Suche nach einem Standort für ein neues Konferenzzentrum begonnen. Es gab aber deutliche Unterschiede zwischen beiden Bürgerentscheiden: Erstens hatte sich OB Eckart Würzner bei der Stadthallen-Abstimmung klar positioniert; das Ergebnis gilt als eine seiner größten Niederlagen. Und zweitens war das öffentliche Interesse ungleich größer: Für das Bürgerbegehren in Sachen Emmertsgrund wurden 11.128 Unterschriften gesammelt, für das bei der Stadthalle 18.280. (hö)