Verein "Mehr Demokratie" will Bürgerentscheid auswerten
Bürgerentscheide seien Sternstunden der Demokratie, sagt Edgar Wunder, Landesvorsitzender des Vereins "Mehr Demokratie". Weil sie so selten stattfinden, hätten aber alle Beteiligten noch wenig Übung. Manches am Verfahrensablauf sei verbesserungsfähig, manchmal trete im Vorfeld auch unfaires Verhalten vonseiten einer Stadtverwaltung oder einer Bürgerinitiative auf. Jetzt will er wissen: "Wie war das beim Heidelberger Bürgerentscheid?"
Der Verein "Mehr Demokratie" wolle als unabhängiger Fachverband dazu ein Gutachten erstellen - mit dem Ziel, konstruktive Verbesserungsvorschläge für die Zukunft zu erarbeiten. Dazu bittet Wunder die Heidelberger um ihre Mithilfe. Sie sollen Beobachtungen, Kritikpunkte oder Verbesserungsvorschläge kundtun.
Schon jetzt schlägt Wunder vor, die Regeln für den Bürgerentscheid zu reformieren. Das gesetzlich vorgeschriebene Erreichen des Quorums sieht er kritisch. Daran solle nicht die Rechtskraft des Mehrheitsvotums geknüpft werden, sondern nur die Frage, wie lange sich der Gemeinderat daran halten muss. Auch empfiehlt Wunder der Stadt Heidelberg, ihre Leitlinien für die Bürgerbeteiligung zu überarbeiten.
Info: Wer sich an der Umfrage beteiligen will, kann dies per E-Mail tun: info@mitentscheiden.de
