Assads Truppen hatten den Rebellen zuletzt Einflussgebiete in Hama und der Provinz Idlib abgerungen. Foto: Anas Alkharboutli
Washington (dpa) - Das US-Außenministerium prüft nach eigenen Angaben Hinweise auf einen möglichen Chemiewaffeneinsatz der syrischen Regierungstruppen vor wenigen Tagen.
Das Ministerium teilte mit, es gebe Anzeichen, dass die Streitkräfte des Präsidenten Baschar al-Assad bei einer Attacke am vergangenen Sonntag im Nordwesten des Landes Chemiewaffen eingesetzt hätten. Regierungstruppen und Rebellen ringen in der Region um die Vormachtstellung. Bei neuen Gefechten gab es Aktivisten zufolge seit Dienstag Dutzende Tote auf beiden Seiten.
«Wir sammeln noch Informationen zu diesem Vorfall, aber wir wiederholen unsere Warnung, dass die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten schnell und in angemessener Weise reagieren werden, falls das Assad-Regime Chemiewaffen benutzt», erklärte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Morgan Ortagus. US-Präsident Donald Trump und seine Regierung hatten Assad in der Vergangenheit mehrfach mit schwerwiegenden Konsequenzen gedroht, falls Chemiewaffen eingesetzt werden sollten. Das US-Außenministerium warf Assads Führung und deren Verbündetem Russland am Dienstag zugleich vor, andere Gruppen fälschlicherweise des Einsatzes von Chemiewaffen zu bezichtigen.
In Syrien gibt es immer wieder Berichte über mutmaßliche Giftgasangriffe, bei denen häufig auch Zivilisten sterben. Anfang vergangenen Jahres hatte ein Bericht des UN-Hochkommissars für Menschenrechte 34 solcher Angriffe im Syrien-Krieg aufgelistet, die eindeutig nachweisbar seien und größtenteils auf die Assad-Regierung zurückgingen. Eine im Februar veröffentlichte Untersuchung der Berliner Denkfabrik Global Public Policy Institut sprach gar von mehr als 300 Chemiewaffen-Einsätzen in Syrien. In 98 Prozent der Fälle soll demnach Assads Regierung dafür verantwortlich sein.
Trumps Vorgänger Barack Obama hatte 2012 Syriens Regierung vor dem Einsatz von Giftgas gewarnt. Damit, sagte er damals, wäre die «rote Linie» überschritten - sollte heißen: In diesem Fall bliebe Amerika nichts anderes übrig, als militärisch einzugreifen. Doch als Assad dann Giftgas einsetzen ließ, nahm Obama von seiner ultimativen Drohung Abstand. Stattdessen ließ er sich auf einen Kompromiss mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ein, die syrischen Vorräte an Giftgas außer Landes zu bringen und unschädlich zu machen.
Bislang sind alle Versuche gescheitert, den seit 2011 anhaltenden Bürgerkrieg mit politischen Mitteln zu beenden. Mittlerweile kontrolliert Assads Regierung wieder mehr als zwei Drittel des Landes.
Rebellen haben laut Aktivisten eine breit angelegte Gegenoffensive eingeläutet, um die an Regierungstruppen verlorenen Gebiete im Nordwesten des Landes zurückzuerobern. Die Angreifer hätten ihre Attacke in der Provinz Hama am Dienstagabend mit einem Selbstmordattentat begonnen und sich anschließend Gefechte mit den Streitkräften geliefert, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Bei den Kämpfen in dem Ort Kfar Nabude seien 26 Soldaten und 18 Rebellen getötet worden. Von Aktivisten veröffentlichte Fotos zeigen Rebellen mit Panzern und Mörserattacken auf Stellungen der Armee.
Zusammen mit ihrem Verbündeten Russland - und unterstützt durch Luftangriffe - hatten Assads Truppen den Rebellen zuletzt Einflussgebiete in Hama und der Provinz Idlib abgerungen. Der Beobachtungsstelle zufolge fielen mehr als ein Dutzend Dörfer und Kleinstädte an die Armee. Idlib ist die letzte Provinz in Syrien, die noch größtenteils unter Kontrolle überwiegend islamistischer Rebellengruppen steht.
