Malsch. (oé) Die Coronakrise hat gravierende Auswirkungen auf den kommunalen Haushalt der Letzenberggemeinde. Das machte die jüngste Gemeinderatssitzung einmal mehr deutlich. Vor einem Monat lag der prognostizierte Einnahmeausfall bei der Gewerbesteuer noch bei rund 1,1 Millionen Euro, jetzt ist er auf 1,5 Millionen gestiegen. Von dem ursprünglichen Haushaltsansatz von 1,8 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer bleiben damit nach jetzigem Stand nur noch 300.000 Euro an Einnahmen übrig. Wenigstens muss die Stadt 150.000 Euro weniger an Gewerbesteuerumlage zahlen.
Kämmerin Petra Wacker zufolge rechnet die Gemeinde auch mit einem Rückgang ihres Einkommenssteueranteils um rund 300.000 Euro. Dem stehen bislang 54.700 Euro an Soforthilfe vom Land gegenüber. Aber unterm Strich summiert sich das Minus Bürgermeisterin Sibylle Würfel zufolge auf insgesamt rund 1,8 Millionen Euro. Wie Kämmerin und Bürgermeisterin weiter mitteilten, hat die Gemeinde deshalb bereits nach der April-Sitzung des Gemeinderats eine interne Haushaltssperre erlassen. "Wir geben nichts mehr aus, was nicht zuvor auf den Prüfstand gekommen ist", so Sibylle Würfel. Derzeit wird ein Nachtragshaushalt erarbeitet, der voraussichtlich schon in der Juni-Sitzung des Gemeinderats beraten werden soll.
CDU-Gemeinderat Uwe Schnieders wollte wissen, welche Kosten denn in den zurückliegenden Corona-Wochen eingespart werden konnten. An Stromkosten in den Gemeinde-Hallen waren es der Kämmerin zufolge rund 1500 Euro. Im Gegenzug fallen bislang aber auch rund 9000 Euro an Mieteinnahmen in den Hallen weg. Für Sven Antoni (Grüne) drängt beim Nachtragshaushalt die Zeit. "Jeder Monat, den wir verstreichen lassen, ist verlorene Zeit." Die Gemeinde müsse sich überlegen, was sie sich noch leisten könne, und das auch nach außen kommunizieren. Auch über die Verschiebung von Investitionen müsse man nachdenken.
Die Verwaltung sitzt der Bürgermeisterin zufolge bereits an einer entsprechenden Liste. Sie verwies auf die besondere Situation, mit der niemand gerechnet habe, und sah "spannende Zeiten" voraus, zumal ein Ende noch nicht abzusehen ist. Die nächste Steuerschätzung wird für Mitte August erwartet. Arved Oestringer (FDP) meinte indes, man müsse "heute nicht den Teufel an die Wand malen", und auch Uwe Schnieders (CDU) riet, sich bei haushaltsrelevanten Entscheidungen die nötige Zeit zu nehmen.
Ein großes Lob zollte die Bürgermeisterin den Mitarbeitern der Gemeinde im Rathaus und in den anderen Bereichen. Sie hätten in den zurückliegenden, schwierigen Wochen "geschafft wie die Brunnenputzer", auch über ihre angestammten Tätigkeitsfelder hinaus. Freigestellt worden sei in der Gemeinde niemand, stattdessen wurden Überstunden und auch Urlaub abgebaut.
