Das Teilstück der Schulstraße, von der Kreuzung Ringstraße bis zur Kreuzung Wiesenstraße, ist in die Jahre gekommen. Hier möchte die Gemeinde unter anderem in den Straßenbau investieren. Foto: Roland Wolf
Von Roland Wolf
Eschelbronn. Der im Januar eingebrachte und im Februar beratene Haushaltsplan 2021 mit Haushaltssatzung wurde nun in der jüngsten Gemeinderatssitzung, die erstmals in der Sport- und Kulturhalle stattfand, beschlossen. Es ist der dritte "doppische" Haushaltsplan der Gemeinde auf der Grundlage des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR).
Im laufenden Haushaltsjahr ist wie schon in den Vorjahren keine Kreditaufnahme erforderlich, sodass die Gemeinde zum siebten Mal in Folge ohne neue Schulden auskommt. Im Ergebnishaushalt stehen den Erträgen in Höhe von rund sechs Millionen Euro Aufwendungen in Höhe von knapp sieben Millionen Euro gegenüber, sodass mit einem veranschlagten Gesamtergebnis in Höhe von minus 608.700 Euro geplant wird. Das Defizit kommt vor allem zustande, weil die Gemeinde im sehr guten Wirtschaftsjahr 2019 mehr Gewerbesteuern eingenommen hat. Daraus resultieren höhere Umlagen im Planungsjahr 2021 und geringere Zuweisungen vom Land aus dem Finanzausgleich. Außerdem kommt es aufgrund der Corona-Krise zu deutlichen Rückgängen bei den Schlüsselzuweisungen vom Land. Ein weiterer Punkt sind auch die in der "Doppik" zu erwirtschaftenden Abschreibungen in Höhe von 540.800 Euro auf das Anlagevermögen der Gemeinde.
In den folgenden Jahren sieht es aber deutlich besser aus, machte Bürgermeister Marco Siesing Hoffnung. Während im Jahr 2022 noch ein Defizit in Höhe von 166.600 Euro im Ergebnishaushalt erwartet wird, kann in den Jahren 2023 (405.800 Euro) und 2024 (411.000 Euro) mit geplanten Überschüssen im Ergebnishaushalt gerechnet werden. Dies bedeutet, dass die Gemeinde in den Jahren 2023 und 2024 ihren Ressourcenverbrauch voraussichtlich erwirtschaften kann.
Der Finanzhaushalt sieht größere Investitionsmaßnahmen vor. Dazu gehört die Erneuerung eines weiteren Teilstücks der Schulstraße von der Kreuzung Ringstraße bis zur Kreuzung Wiesenstraße mit Straßenbau-, Straßenbeleuchtungs-, Entwässerungs- und Wasserversorgungsanlagen. Weiterhin stehen Erneuerungsmaßnahmen auf dem Friedhof an mit der Neuanlage von "Bestattung unter Bäumen", den Treppenerneuerungen und der Sanierung des Friedhoffensters. Für die Erneuerung der Kultur- und Sporthalle fallen Planungskosten an. Im Ergebnishaushalt sind Gebäudeunterhaltungsmaßnahmen im Rathaus mit der Sanierung der Heizungsanlage und in der Kindertagesstätte geplant.
In seinem Fazit brachte Kämmerer Bernhard Kroiher zum Ausdruck, dass die Haushaltslage der Gemeinde trotz der in der Vergangenheit erfolgten Konsolidierungsmaßnahmen angespannt bleiben wird. Daher müsse es Ziel sein, eine dauerhafte und nachhaltige Stärkung des Ergebnishaushalts zu erreichen. Der Grundsatz der Sparsamkeit müsse weiterhin oberste Priorität haben, um notwendige Kreditaufnahmen so niedrig wie möglich zu halten. Der Erhalt der Bestandsinfrastruktur im Sinne der Generationengerechtigkeit sei die Aufgabe der Zukunft.
Der Bürgermeister bedankte sich beim Kämmerer und seinem Team für die Aufstellung des Zahlenwerks sowie beim Gemeinderat für die konstruktiven Beratungen. Die Verabschiedung des Haushalts und der Haushaltssatzung erfolgte dann einstimmig.
