Neue Wände, aber die alten Probleme: Die Gemeinde hat große Aufgaben, aber immer noch klamme Kassen. Und: Die Kosten der Rathaussanierung sind längst noch nicht vom Tisch. Foto: Christiane Barth
Von Christiane Barth
Epfenbach. "Der Haushalt ist keine Tüte vom Jahrmarkt", warnte Rechnungsamtsleiterin Elke Schmitt. Dennoch sei auch das Zahlenwerk 2019 "eine große Wundertüte", die einige Knallbonbons enthalte, deren Sprengkraft bislang noch nicht eingeschätzt werden könnten. Das Entscheidende dabei sei: "Werden die sorgsam eingetüteten Maßnahmen oder Ziele erreicht, oder, was noch wichtiger ist, reichen die zur Verfügung gestellten Mittel aus?", fragte Elke Schmitt ins Gemeinderatsrund. Denn die Probleme, die auf die Gemeinde zukommen, "haben es in sich".
Der letzte Haushalt im gewohnten Format und vor der Umstellung auf das kommunale Haushalts- und Kassenrecht, also "Doppik", kommt gleichzeitig mit dem größten bisherigen Volumen daher. Und jenseits des ehrgeizigen Vorhabens Rathaussanierung steht die Gemeinde also abermals vor großen Aufgaben, wie die Kämmerin betonte: "Wir haben zwar neue Wände, aber die Probleme sind nach wie vor die gleichen."
Trotz des vermeintlich guten Haushaltsergebnisses von 2017, das die Grundlage für 2019 bildet, könnten auf der Einnahmenseite rund 116.000 Euro mehr erwartet werden, vor allem bedingt durch einen höheren Anteil an der Einkommenssteuer. Allerdings belasteten die zu leistenden, rund 52.000 Euro höheren Umlagen das Zahlenwerk, was der größeren Steuerkraftsumme besagten guten Ergebnisses in 2017 geschuldet sei. Dennoch habe ein verbesserter Saldo von 64.000 Euro gegenüber der Planansätze 2018 veranschlagt werden können, stellte Elke Schmitt zufrieden fest.
Der Haushalt hat ein Gesamtvolumen von rund 7,99 Millionen Euro: Davon etwa 6,33 Millionen Euro allein im Verwaltungshaushalt (ebenfalls Rekordhöhe) und rund 1,66 Millionen Euro im Vermögenshaushalt. Der Verwaltungshaushalt könne zwar eine Zuführungsrate von 29.200 Euro erwirtschaften, allerdings werde die gesetzlich vorgeschriebene Mindestzuführung nicht erreicht. Diese müsse nämlich mindestens so hoch sein, dass die ordentlichen Tilgungsleistungen gedeckt sind: Das wären dann 92.700 Euro.
Infolgedessen gebe es auch keine Netto-Investitionsrate, oder, was ebenso wahrscheinlich ist, diese könne auch ein negatives Vorzeichen bekommen. Eine Finanzierungslücke von 1,1 Millionen Euro stehe im Raum, die es durch eine Rücklagenentnahme in Höhe von 503.700 Euro und eine weiteren Kreditaufnahme in Höhe von 600.000 Euro abzudecken gelte.
Was aber belastet die Epfenbacher Kasse derart? Da wären etwa die längst fälligen Straßen- und Gehwegsanierungen (vor allem auch als Begleitmaßnahme der Breitbanderschließung), die Kinderbetreuung vom Kleinkind bis zum Abc-Schützen, die dringend notwendige EDV-Ausstattung der Merianschule sowie die feste Konstante des Finanzpaketes, die Personalausstattung der Gemeinde, die rund 20 Prozent der Gesamtkosten verschlingt.
Vielfach verschleppt sind auch die erforderlichen Reparatur- und Sanierungsarbeiten. "Viele unserer Einrichtungen haben schon einige Jahre auf dem Buckel, und man steckt nie drin, was in einem Jahr alles passieren kann", mahnte Elke Schmitt. Und abermals ist es das Rathaus, das zu Buche schlägt: Auch hier sei eine neue EDV-Ausstattung erforderlich. Zudem sei nach einer Hochrechnung der Baukosten zu befürchten, dass nochmals eine Finanzierungsrate erforderlich werden könne.
Bei all den dunklen Wolken am Himmel hatte die Rechnungsamtsleiterin aber auch eine gute Nachricht für die Räte: Der Haushalt 2019 kommt ohne Gebühren- und Steuererhöhungen aus.
