Dank Riesenrad konnte man aus luftiger Höhe auf das Kerwe-Zentrum blicken. Foto: Frenzel
Von Thomas Frenzel
Leimen. Eines steht fest: Das Abstimmungsergebnis mit nicht einmal einer Nein-Stimme spiegelte nicht die gemeinderätliche Debatte am Donnerstagabend wider. Denn Kritik - deutliche oder verpackte - gab es mehr als genug und im Kern ging es um die Weinkerwe 2018. Sie hat sich im Nachhinein einmal mehr als teurer Spaß entpuppt. Wie teuer genau, kam nicht zur Sprache: Die überplanmäßigen Kerwe-Ausgaben von über 43.000 Euro waren in einem haushaltstechnischen Gemischtwarenladen mit der Überschrift "Märkte" verpackt. Statt vorgesehener 230.000 Euro wurden für diese "Märkte" im vergangenen Jahr über 270.000 Euro ausgegeben. Und dabei soll es laut Haushaltsansatz auch im laufenden Jahr 2019 bleiben.
"Viel mehr soll es nicht werden", sagte Oberbürgermeister Hans D. Reinwald, der die Kostensteigerung mit der erfolgten Aufwertung der Weinkerwe begründete: Das Programm erfuhr "die eine oder andere Ausweitung", was aber nicht "bis ins Unendliche" geschehen solle. Er sprach vom langsamen Einpendeln der Kerwe "auf ein Niveau, das zu einer Großen Kreisstadt passt", die sich selbst auch als Weinstadt bezeichne. Durch die Ausweitung des Angebots, das auch von den Vereinen getragen werde, hätten sich auch die Aufwendungen der stadteigenen Technischen Betriebe Leimen (TBL) erhöht.
Ein "gewisses Bauchweh" hatte hier Peter Sandner (SPD). Die Überschreitungen der Kerwe-Kosten in den beiden Jahren 2017 und 2018 habe der Gemeinderat mitgetragen - mit dem aktuellen Haushaltsansatz von 270.000 Euro sei aber "das Ende der Fahnenstange" erreicht. Künftige Überschreitungen würden nicht mehr mitgemacht.
Auf die städtischen Zahlungen an die TBL richtete Richard Bader (CDU) sein Augenmerk. Die Hälfte der Ausgaben sei an diesen städtischen Eigenbetrieb geflossen. Betriebswirtschaftlich sei dies für den rein städtischen Haushalt zweifelsfrei als Kosten zu sehen, betrachte man aber den "Konzern Stadt", dann sei hier das Prinzip "rechte Tasche, linke Tasche" zum Tragen gekommen. Der TBL-Bilanz komme das zugute und damit unterm Strich auch der Stadt, die letztlich für alle TBL-Verluste geradestehen müsse.
Das provozierte Widerspruch. Ralf Frühwirt (GALL): Statt für die Kerwe zu arbeiten, hätten - mit Blick auf die Bilanz - die TBL auch Überstunden abbauen oder etwas anderes tun können. Schon den alten Erhöhungen der Kerwe-Ausgaben habe man "mit der Faust in der Tasche" zugestimmt, jetzt aber sei ein Limit erreicht, so schön die gebotenen "Brot und Spiele" auch gewesen sein mögen.
"Entweder falsch geplant oder bewusst zu niedrig angesetzt, um es im Gemeinderat durchzukriegen." So geißelte Dietrich Unverfehrt (SPD) den - jetzt deutlich überschrittenen - Haushaltsansatz. Für die "Feste, Partys oder Weinkerwe" sei schließlich ein festes Budget vorgegeben worden.
Dass dieses Budget nicht eingehalten wurde, bereitete auch Klaus Feuchter (FDP) Probleme: Von der Stadt werde einfach mehr Geld ausgegeben, als vom Gemeinderat bereitgestellt werde. In Richtung TBL - und damit auch in Richtung CDU-Bader - merkte er an, dass dieser städtische Eigenbetrieb derart eingedeckt sei, dass er diverse Aufträge an fremde Firmen vergeben müsse: "Die TBL kommen nicht mehr hinterher." Rudolf Woesch (FW) blickte hingegen auf den 270.000 er Ansatz fürs laufende Jahr und nach vorne: "Es ist mal Zeit, keine weiteren Erhöhungen mehr vorzunehmen."
Ungeachtet dieser breiten Kritik passierten diese überplanmäßigen "Märkte"-Ausgaben problemlos den Gemeinderat. Es gab keine einzige Nein-Stimme, dafür neun Enthaltungen - fünf von GALL, drei von FDP, eine von CDU - und 14 Ja-Stimmen inklusive des Oberbürgermeisters. Wohl ferienbedingt waren statt 26 Gemeinderäte nur 22 anwesend.
