Das neue Gemeinderats-Team hat sich warmgelaufen

Von Heiko Schattauer

Mosbach. Manchmal sind Sport und Politik doch ganz nah beieinander: Im Gemeinderat ist es kurz vor den Ferien nämlich fast wie beim Fußball um diese Zeit: Man kommt zum ersten Vorbereitungstraining für die neue Saison zusammen, im Team finden sich etliche Neuzugänge, die Positionen müssen besetzt, Spielführer und Mannschaftsrat bestimmt werden. Und dann muss man eben sehen, wie die Truppe funktioniert...

Als letzte unter den 17 Kommunen im Altkreis Mosbach vollzog am Donnerstagabend die Große Kreisstadt Mosbach den Stabwechsel im Gemeinderat. Nachdem die ausgeschiedenen Gemeinderäte bereits in der vorangegangenen Sitzung gewürdigt und verabschiedet worden waren, durfte Oberbürgermeister Michael Jann nun - das Wahlergebnis war endlich geprüft und bestätigt - die neuen Gemeinderäte förmlich verpflichten. 13 Neuzugänge bilden gemeinsam mit 19 Wiedergewählten das Mosbacher Team, das die kommenden fünf Jahre die Geschicke der Stadt mitbestimmen soll.

Dabei präsentierte man sich im ersten Training als kompakte Einheit, um noch einmal kurz im Fußball-Bild zu bleiben: Alle Besetzungen, Bestellungen und Benennungen, die gut die Hälfte der 26 Punkte starken Tagesordnung ausmachten, erfolgten einstimmig. Einer der Neuen im Gremium schaffte es gleich in prominente Position: Manfred Beuchert wird künftig als 1. ehrenamtlicher Stellvertreter des Oberbürgermeisters fungieren. 2. Stellvertreter ist Georg Nelius, 3. Werner Heininger und zum 4. Stellvertreter wurde in offener Wahl Timo Riedinger gekürt. Ganz offen erledigte man dann auch die Besetzungen für die verschiedenen Ausschüsse, Aufsichtsräte, Versammlungen und Beiräte.

Offenheit und Einmütigkeit demonstrierte man in der "heißesten Sitzung des Jahres" (OB Jann) zudem bei der Wahl der Ortsvorsteher und deren Vertretungen. In Reichenbuch soll Heike Roth (Vertreter: Armin Hummel und Maximilian Schoder) erste Ansprechpartnerin sein, in Sattelbach bleibt Arno Flicker der Mann vor Ort (Vertreter: Michael Stadtmüller, Marco Münch).

Den Abstimmungsmarathon hinter sich gebracht, ging es für den neuen Gemeinderat in die zweite Sitzungshalbzeit, die allerdings noch keine allzu hohen Hürden für das deutlich verjüngte Gremium bereit hielt. Die zunächst probehalber eingeführte elektronische Ratsarbeit wird verstetigt, die iPads ersetzen also weiter ausgedruckte Sitzungsunterlagen. Wie viel Papier sich damit sparen lässt, verdeutlichte die aktuelle Sitzung: Dank Geschäfts- und Beteiligungsbericht der Stadtwerke und dem zugehörigen Prüfungsbericht sowie dem Jahresabschluss der Alten Mälzerei brachten es die Sitzungsunterlagen auf fast 200 Seiten.

Die genannten Abschlüsse und Berichte fanden im Übrigen ebenfalls die einmütige Zustimmung des Gemeinderats. Wenngleich das Zahlenwerk der Mälzerei später noch in der Bürgerfragerunde, bei der sich Vertreter der Gastronomenvereinigung "Gastro plus" zu Wort meldeten, für Gesprächsstoff sorgen sollte. Nicht das (annähernd so einkalkulierte) Minus von rund 956.000 Euro, das der Zuschussbetrieb Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei GmbH & Co. KG eingefahren hat, lieferte den eigentlichen Anstoß für Diskussionen. Sondern vielmehr die Bewirtschaftung des Restaurants vor Ort durch die Stadt (gesonderter Beitrag folgt).

"Überaus erfreulich" so OB Jann, stellt sich - wieder einmal - die Bilanz der Stadtwerke dar. Gut 515.000 Euro Gewinn hat das Energieunternehmen gemacht. Dass die Stadt als Gesellschafter diesmal keine Ausschüttung aus dem Überschuss benötige, sei noch erfreulicher, so Jann. Die Stadtwerke hätten in den vergangenen Jahren immer wieder dafür gesorgt, den städtischen Haushalt über Wasser zu halten, erinnerte der OB: "Das wird schnell vergessen." Diesmal könne der Gewinn voll in die Kapitalrücklagen fließen, was der Gemeinderat ebenso erfreut wie Michael Jann zur Kenntnis nahm.

Zustimmung fanden zuvor die Beschlussvorlagen zur Anhebung der Elternbeiträge am städtischen Kindergarten Waldsteige und zur Anmietung von (neuen) Räumen für die VHS. Im Kindergarten wird die Betreuung ab dem kommenden Kindergartenjahr um drei Prozent teurer. Der dadurch erreichte Kostendeckungsgrad liege dennoch nur bei rund 16 Prozent (eigentlich sind 20 % die Vorgabe). Aufgrund der offenen Zukunft der Liegenschaft am Obertorzentrum, wo die Volkshochschule seit 2002 untergebracht ist, wird die VHS ab Frühjahr 2020 im 1. Obergeschoss der Hauptstraße 22 (oberhalb AWG) einziehen. Die Miete im neuen "Zuhause" ist etwas günstiger als im Obertorzentrum, dafür müssen rund 240.000 Euro für Umbauten investiert werden. Als Gegenwert sieht OB Jann "mehr Platz und eine bessere Aufstellung und Präsentation" der Volkshochschule.

Unerfreuliches gab’s dann noch in der "Nachspielzeit": Unter dem finalen Tagesordnungspunkt Mitteilungen berichtet OB Jann von den - gescheiterten - Schülerlenkungsversuchen in Sachen Werkrealschule (WRS). Mit zwölf angemeldeten Schülern hat die Müller-Guttenbrunn-Schule (erneut) nicht die Mindestgröße für die Bildung einer WRS-Eingangsklasse erreicht. Bittere Konsequenz: Die Werkrealschule am Standort im Masseldorn wird "auslaufend aufgehoben" (ausführlicher Bericht folgt).