Das Feuerwehrgerätehaus in Oftersheim ist in die Jahre gekommen. Foto: Lenhardt
Oftersheim. (hab) Während man sich in den umliegenden Gemeinden noch mit der Einführung der sogenannten doppischen Haushaltsführung beschäftigt, ist das System in Oftersheim bereits Routine. Schon zum vierten Mal hat die Kämmerei jetzt einen Etat vorgelegt, der sich nicht mehr mit Verwaltungs- und Vermögenshaushalt oder Allgemeinen Rücklagen beschäftigt, sondern mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Liquidität. Mehr Geld aber hat die Gemeinde dadurch nicht.
Mit leichter Verspätung gegenüber den Vorjahren diskutierte der Oftersheimer Gemeinderat jetzt den Haushaltsplan 2019 und die Mittelfristige Finanzplanung bis 2022. Kämmerin Sylvia Fassott-Schneider errechnete für den Haushaltsplan im Ergebnishaushalt (Gewinn- und Verlustrechnung) einen Fehlbetrag in Höhe von 1,4 Millionen Euro - trotz historisch hoher Erträge durch die sprudelnden Gewerbesteuereinnahmen.
Dem stehen allerdings auch Aufwendungen gegenüber, die beinahe Rekordniveau aufweisen. Auch im Finanzhaushalt, aus dem die Investitionen in laufende Baumaßnahmen verbucht sind, kommt ein kleines Minus zu Stande. Vor allem der Neubau des Feuerwehrgerätehauses (s. obiger Artikel), der im Herbst beginnen soll, belastet das Jahr 2019 mit 2,5 Millionen Euro. Die Anschaffung eines mobilen Geschwindigkeitsmessgerätes hat im Januar 53.000 Euro gekostet. "Das Gerät hat aber damit begonnen, zu seiner Refinanzierung beizutragen", so Bürgermeister Jens Geis lächelnd.
Bei den Schulden liege man gegenwärtig bei 2,5 Millionen Euro, was 211 Euro pro Einwohner bedeute, so die Kämmerin. Falls man die Kreditermächtigung in Höhe von drei Millionen Euro in Anspruch nehmen würde, stiege die Pro-Kopf-Verschuldung erheblich an, nämlich auf 429 Euro je Einwohner. "Der Landesdurchschnitt liegt bei 548 Euro", fügte sie an.
Bereits in seiner Einführung hatte der Bürgermeister darauf verwiesen, dass die Jahresrechnungen in aller Regel besser ausfallen als der Haushaltsplan. Tobias Ober, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, betonte, dass die Gemeindefinanzen trotz allem in Ordnung seien. "Wir haben in den letzten fünf Jahren unsere Verschuldung halbiert. 2016 bis 2018 hatten wir stets defizitäre Haushaltspläne. In der Jahresrechnung dagegen fand sich dann stets ein Überschuss. Wir sollten deshalb der Versuchung des billigen Geldes widerstehen", sagte er.
"Das Ende der Fahnenstange ist in Sicht. Unsere liquiden Mittel werden sich drastisch verringern, eine Kreditaufnahme könnte unvermeidlich werden", erklärte dagegen CDU-Fraktionssprecherin Annette Dietl-Faude. Alle Fraktionen mahnten die Umsetzung eines Verkehrskonzeptes an. "Außer der neuen Blitzerei ist da nicht viel gewesen", so SPD-Fraktionschef Jens Rüttinger.
In die Kritik geraten waren auch die Beteiligungen an der Sanierung des Bellamar. "Wir haben drei Millionen Euro dort investiert. 2019 bis 2022 soll noch einmal eine Million dazu kommen. Den meisten Nutzen davon hat aber Schwetzingen", so Patrick Schönenberg von den Grünen.
Und Rüttinger kündigte an: "Wir tragen die Sanierung der Sauna mit." Der Haushalt wurde bei einer Enthaltung der FWV und zwei Gegenstimmen der Grünen beschlossen. Die Abwassergebühren wurden einstimmig beschlossen. Hier soll es keine Erhöhung geben.
