Wer wird der neue "grüne" Bürgermeister in Heidelberg? Foto: Repro/rl
Von Timo Teufert
Heidelberg. Paukenschlag im Heidelberger Rathaus: Das Ergebnis der Kommunalwahl im Mai spiegelt sich nicht mehr nur in der Sitzverteilung im Gemeinderat wieder, wo die Grünen 16 von 48 Sitzen gewonnen haben. Auch bei den Bürgermeistern, den Dezernenten, schlägt sich das Ergebnis künftig nieder: Neben Wolfgang Erichson wird es künftig einen weiteren grünen Bürgermeister geben.
Deshalb werden die Zuständigkeiten so umorganisiert, dass es ab 1. Oktober 2020 ein neues Dezernat für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität geben wird. Diesem Dezernat sind dann das Amt für Umweltschutz, das Landschafts- und Forstamt, die Abfallwirtschaft und Stadtreinigung und das Amt für Verkehrsmanagement zugeordnet. Wer neuer Bürgermeister werden soll, ist noch unklar. Die Grünen wollen jetzt auf die Suche nach einer geeigneten Kandidatin oder einem geeigneten Kandidaten gehen.
Oberbürgermeister Eckart Würzner hat die Neuverteilung der Zuständigkeiten moderiert. Foto: Rothe
Bis zum Montagmorgen wurde über die genauen Zuschnitte der Dezernate zwischen Oberbürgermeister Eckart Würzner und den Vorsitzenden der drei größten Gemeinderatsfraktionen, Derek Cofie-Nunoo (Grüne), Jan Gradel (CDU) und Anke Schuster (SPD), verhandelt. "Die Bürger haben bei der Kommunalwahl sehr klare Themenpräferenzen für Klimaschutz und umweltfreundliche Mobilität gesetzt", erklärte Würzner gestern Nachmittag bei einem kurzfristig anberaumten Pressetermin. Mit der Neustrukturierung trage man diesem Auftrag Rechnung.
"Mit der Schaffung eines eigenen Dezernats rücken wir diesen Schwerpunkt noch stärker in den Fokus", sagte Würzner. Es sei selbstverständlich, dass den Grünen als mit Abstand stärkster Fraktion das Vorschlagsrecht für diesen Posten gebühre. "Ich freue mich, dass sich die Grünen dieser nicht einfachen Aufgabe stellen", betonte Würzner.
Erster Bürgermeister Jürgen Odszuck muss das Verkehrsmanagement abgeben. Foto: Rothe
Bis es zu diesem Ergebnis kam, gab es hinter den Kulissen aber ein zähes Ringen zwischen den drei Fraktionen, die ein Vorschlagsrecht für die Bürgermeister haben. Denn zugunsten des neuen Dezernats muss etwa Erster Bürgermeister Jürgen Odszuck - er bleibt als Baubürgermeister zuständig für Stadtplanung, Baurecht und Denkmalschutz sowie das Hoch- und Tiefbauamt - den Bereich Verkehr abgeben, Wolfgang Erichson (Grüne) den Bereich Umwelt.
Wolfgang Erichson gibt den Umweltbereich ab, bekommt dafür das Kulturamt. Foto: Rothe
Er ist auch künftig für die Bürgerdienste und das Ordnungsamt verantwortlich und erhält neu das Amt für Digitales, das Amt für Kultur- und Kreativwirtschaft sowie das Kinder und Jugendamt hinzu. Sein Dezernat trägt künftig den Titel "Jugend, Digitalisierung und kreative Stadt".
Das Kinder- und Jugendamt war bislang im Dezernat "Soziales und Bildung" von Joachim Gerner (SPD) verortet. In seinem Dezernat wird künftig die "Bildungskompetenz" (Würzner) gebündelt, er erhält mit dem Amt für Chancengleichheit die Zuständigkeit für das Jobcenter zurück, die er in der Vergangenheit an Erichson abgeben musste.
Bis 31. Oktober 2021 ist Hans-Jürgen Heiß für Finanzen und Konversion verantwortlich. Foto: Alex
Das Dezernat "Konversion und Finanzen" von Hans-Jürgen Heiß bleibt bis zu seiner Pensionierung Ende Oktober 2021 bestehen, danach wandert die Kämmerei zum Oberbürgermeister, die Konversion zu Odszuck. "Es bleibt also dauerhaft bei fünf Dezernaten, nur für eine Übergangszeit wird es sechs geben", erklärte Würzner.
Joachim Gerner muss das Kinder- und Jugendamt an Wolfgang Erichson abgeben. Foto: Rothe
Die Grünen begrüßen, dass sich die neuen Mehrheitsverhältnisse in den Dezernatszuschnitten wiederfinden: "Uns war aber wichtig, im Konsens eine Lösung zu finden, auch wenn es nicht immer einfach ist, anderen etwas wegzunehmen", sagte Cofie-Nunoo. Schuster gab unumwunden zu, dass es ihr weh tue, das Kinder- und Jugendamt und das Kulturamt abzugeben. "Joachim Gerner hat in den letzten Jahren eine hervorragende Arbeit geleistet", so Schuster.
Gleichwohl werde man diese Bereiche nicht aus den Augen verlieren: "Die gestalterische Arbeit liegt ja weiterhin beim Gemeinderat und wir werden weiter auf diese Bereiche über Anträge Einfluss nehmen", so Schuster. Gradel bezeichnet die Lösung, die man gemeinsam gefunden habe, als "vernünftig und arbeitsfähig".
