Von Denis Schnur
Heidelberg. Weil er im November am Neuenheimer Neckarufer Nazi-Musik spielte, muss ein 24-Jähriger aus dem Rhein-Neckar-Kreis 60 Tagessätze - also etwa zwei Monatseinkommen - Strafe zahlen. Das erklärte die Heidelberger Staatsanwaltschaft jetzt auf RNZ-Anfrage. Der Strafbefehl wurde im April rechtskräftig.
Über die Tat hatte die RNZ im November berichtet. Der mutmaßliche Neonazi verbrachte demnach den Abend des 10. November mit zwei Freunden und einer Freundin unter der Ernst-Walz-Brücke und hörte Musik. Als eine Gruppe von Medizin-Studenten ihn ansprach, erklärte er: "Wir spielen jetzt deutsche Musik!" Anschließend machte er an seinem Handy ein Lied der verbotenen Neonazi-Band "Landser" an, indem die SS verherrlicht wird.
Die Nachwuchsärzte fragten schockiert, was das soll: "Seid Ihr Nazis, oder was?" Fast schon stolz soll der nun Bestrafte geantwortet haben: "Ja, habt Ihr ein Problem damit?" und drohte dann, "Kollegen" von der rechtsextremen Identitären Bewegung zu rufen, dann wehe ein anderer Wind. "Das hier ist Heidelberg, und Heidelberg ist rechts!", soll er noch gepoltert haben. Außerdem hätten laut Zeugen Klappmesser und ein Brecheisen bei der Vierer-Gruppe gelegen.
Die Studenten gingen der Auseinandersetzung mit den mutmaßlichen Neonazis aus dem Weg, sprachen jedoch die Besatzung von drei Streifenwagen an, die am Neckarvorland unterwegs waren: "Wir haben sie darauf hingewiesen, dass dort vier bewaffnete Nazis stehen", erklärte einer von ihnen danach der RNZ.
Den damals 21-Jährigen habe gestört, dass in einer Stadt wie Heidelberg Rechtsextreme so offen auftreten und andere einschüchtern. Also ist der junge Mann am nächsten Tag nochmal zur Polizei, um Anzeige zu erstatten.
Und die hatte Folgen: Der Staatsschutz ermittelte und die Staatsanwaltschaft brummte dem 24-Jährigen im Frühjahr die Strafe wegen Volksverhetzung auf. Wie hoch diese genau ist, wollte der Presse-Staatsanwalt nicht sagen: "Zur Tagessatzhöhe mache ich grundsätzlich keine Angaben, weil hieraus auf das Einkommen des Verurteilten geschlossen werden kann." Zudem bringe allein die Tagessatzanzahl die Schuld des Täters zum Ausdruck.
Für den Medizinstudenten, der Anzeige erstattet hatte, ist die Strafe eine gewisse Genugtuung: "Schön zu sehen, dass das Recht letztlich doch über den Rechten steht", betont er gegenüber der RNZ. Das sei ein tolles Signal für alle, die sich hilflos fühlten angesichts der "neuen rechten Bedrohung": "Es lohnt sich eben doch, aufmerksam und kritisch und vor allem aktiv statt passiv zu sein."