Im Rohrbacher Kolbenzeil soll eine Flüchtlingsunterkunft für 80 Bewohner gebaut werden - in einem beschleunigten Verfahren. Foto: Rothe
Von Micha Hörnle
Heidelberg. Einen Tag nach der von Protesten begleiteten - und schließlich ausgefallenen - "Bürgersprechstunde" der AfD ging es auch im Bauausschuss am Dienstagabend über die geplante Flüchtlingsunterkunft im Rohrbacher Kolbenzeil. Und seltsamerweise war es nicht die AfD - sie ist in diesem Ausschuss gar nicht vertreten -, sondern waren es gerade die eher linken Kräfte, die den geplanten Komplex für rund 80 Bewohner grundsätzlich infrage stellten.
Monika Meißner (SPD) sagte: "300 Plätze in den städtischen Unterkünften sind gerade frei. In dieser Situation brauchen wir den Kolbenzeil nicht." Und Arnulf Weiler-Lorentz (Bunte Linke) sekundierte: "Das müssen wir jetzt nicht bauen, wir haben keinen Bedarf."
Und den sah er auch dann nicht, wenn die Stadt im Zuge des "Relocation-Programms" freiwillig zwischen 300 und 500 Flüchtlinge zusätzlich aufnehmen sollte - wie es der Wunsch von SPD, Grünen und Bunter Linke ist.
Baubürgermeister Jürgen Odszuck wollte aber nicht, dass der Kolbenzeil als Flüchtlingsunterkunft aufgegeben wird. Außerdem könne es ganz schnell sein, dass Heidelberg zusätzlich Flüchtlinge aufnehmen müsse, die momentan niedrigen Zahlen seien nicht in Stein gemeißelt: "Das kann sich ganz schnell ändern - und dafür wollen wir gewappnet sein."
Weiler-Lorentz rieb sich außerdem an dem gewählten Verfahren, dem sogenannten Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren. Wieso habe man hier nicht ganz normal einen Bebauungsplan aufgestellt wie sonst üblich? Wieso dieser ungebührliche Druck? Da ging es dann doch mit dem grünen Integrationsbürgermeister Wolfgang Erichson durch: "Wir müssen hier nicht über jedes Stöckchen springen, das uns die AfD hinhält." Man bleibe bei dem beschlossenen Vorgehen, das nicht dramatisch, aber doch immerhin drei Monate schneller sein soll als ein normales.
Das sah dann auch die Ausschussmehrheit so, die trotz aller Skepsis dem schnelleren Baubauungsplanverfahren zustimmte. Hans-Martin Mumm (GAL) war aber mit Blick auf AfD-Behauptungen eines wichtig: "Nicht die Mehrheit der Bürger ist gegen diese Unterkunft, sondern nur ein Teil."
Nachtrag: Bitte beachten Sie die Korrektur zu diesem Artikel
