Das Hirschberger Rathaus. Foto: Reinhard Lask
Hirschberg. (ans) Die Bürgerinitiative Bürgerbegehren Hirschberg hatte Bürgermeister Ralf Gänshirt und Gemeinderat im Januar einen neun Seiten umfassenden Fragenkatalog zur von der Verwaltung in Auftrag gegebenen Wirtschaftlichkeitsbetrachtung geschickt.
Nun hat sich Gänshirt mit den Antworten von Cima, die die Betrachtung erstellt hatte, auf das Schreiben zurück gemeldet. Darin bittet er um Verständnis, dass nicht auf alle Fragen eingegangen wird, weil der Aufwand für die Beantwortung "zeitlich und finanziell im Missverhältnis zu den zu erwarteten möglichen neuen Erkenntnissen" stehen würde. Die Rückmeldung auf die Fragen der BI umfasst insgesamt sechs Seiten.
Aus ihrer Sicht sind es "typische Beraterantworten". Das Gutachten sei sehr eng gefasst worden, "das heißt, es wurden wichtige Erkenntnisse nicht untersucht". Ferner seien zukünftige Entwicklungen und Potenziale gar nicht bedacht – "analog anderen lokalen Gutachten oder aber dem Flächennutzungsplan" – bedacht worden, kritisiert die BI in ihrer Reaktion. Die RNZ hat einige Fragen und Antworten, die auch dem Gemeinderat zur Kenntnis zugingen, zusammengefasst. So wollte die BI beispielsweise wissen, wie viele Beratertage mit wie vielen Personen abgerechnet wurden. An der Anzahl der Beratertage könne die Gründlichkeit und Tiefe der Analyse und der Arbeit erkannt werden, so die Bürgerinitiative. Es seien mit der Gemeinde sieben Beratertage mit einem Gesamtvolumen von 8960 Euro vereinbart worden. Für die Bearbeitung hätten insgesamt circa vier Wochen zur Verfügung gestanden, antwortet die Cima.
Den Auftragsinhalt habe im Kern die Gemeinde bestimmt, da eine Reihe von konkreten Fragestellungen bereits durch Beteiligte aufgeworfen worden waren. Die Bürgerinitiative wollte auch wissen: "Warum ist bei der Einschätzung des Gewerbeflächenbedarfs bis 2035 nicht objektiv auch auf andere Meinungen eingegangen worden, wie zum Beispiel die Stellungnahme des BUND? Wo sind hier die Anzahl Brachflächen berücksichtigt? Warum werden hier nicht objektiv Alternativen dargestellt?" Darauf entgegnet Cima, dass es nicht Gegenstand des Auftrags gewesen sei, Brachflächen und ihre Eignung für bestimmte Ansiedelungen zu untersuchen. Darüber hinaus fuße das Gutachten auf einer bundesweit anerkannten Methode zur Abschätzung von Gewerbeflächenbedarfen, sodass auf andere Meinungen und Haltungen an dieser Stelle nicht einzugehen gewesen sei.
Die BI fragte auch im Hinblick auf die Corona-Krise nach, inwieweit denn bei der Analyse die konjunkturellen negativen Entwicklungen berücksichtigt worden seien, und wies auch auf den Trend zum Homeoffice hin. Dazu schreibt Cima, dass bisher bundesweit an keinem Standort der in den vergangenen zehn Jahren wirtschaftlich erfolgreich gewesen sei, auch nur ein annähernder Einbruch bei der Nachfrage nach gewerblichen Flächen zu verzeichnen sei. Im Gegenteil würden nach wie vor erhebliche Nachfrageüberhänge festgestellt.
Zum Thema Homeoffice schreibt Cima, dass Gewerbegebiete nach der Baunutzungsverordnung zwar regelmäßig auch über Büroanteile verfügen würden, "hier aber nicht der Schwerpunkt der Nutzung liegen sollte". Zudem gebe es "noch keine hinreichend belastbaren Aussagen" dazu, in welchem Umfang der Flächenbedarf für stationäre Büroarbeitsplätze zurückgehen könnte.
Die BI hatte in ihren Fragen auch kritisiert, dass nur ein Betrachtungszeitraum von zehn Jahren herangezogen wurde. Sie hätte einen von circa 25 bis 50 Jahren für sinnvoll erachtet. "Ein Zehn-Jahres-Zeitraum wird regelmäßig bei Analysen dieses Typs als guter und verlässlicher Zeitraum eingestuft", antwortet Cima. So sei das Intervall lang genug, um kurzfristige Einbrüche und Schwankungen sowie Ausreißer nach oben zu nivellieren. Für einen deutlich darüber hinausgehenden Zeitraum sei es wenig seriös, Annahmen zu belegen und Trends auszuwerten, wodurch die Validität der Daten deutlich abnehme.
