Bürgerentscheid Edingen-Neckarhausen: Bürger lehnen Neubaugebiet "Mittelgewann" ab
Beim Bürgerentscheid am Sonntag erhielten die Gegner des Neubaugebietes eine deutliche Mehrheit. 3670 Wähler stimmten gegen das "Mittelgewann", nur 1840 dafür.
Das Mittelgewann umfasst mehr als 10,7 Hektar und 4,3 Hektar Ausgleichsfläche. Foto: Gemeinde Edingen-Neckarhausen
Edingen-Neckarhausen. (cab/rl) Kurz vor 18 Uhr war im Bürgersaal des Rathauses von Edingen-Neckarhausen noch wenig los. Gerade mal 30 Bürger waren vor Ort. Die Wahlbeteiligung soll recht hoch gewesen sein, heißt es.
Die Bürger sollten am Sonntag über die Frage abstimmen: "Sind Sie dafür, dass der Gemeinderatsbeschluss (Tagesordnungspunkt 6) vom 21. September 2016 zur Aufstellung des Bebauungsplans "Edingen Südost-Mittelgewann II" mit einem Geltungsbereich von 15 Hektar aufgehoben wird und die mit diesem Bebauungsplan beabsichtigte Bebauung des Mittelgewanns unterbleibt?"
Wer also mit "Ja" stimmte, votierte gegen das geplante Neubaugebiet, wer mit "Nein" stimmte, war dafür.
Eine Viertelstunde nach Schließung der Wahllokale füllte sich dann der Bürgersaal: Rund 130 Bürger wollen wissen, wie der Bürgerentscheid zum Mittelgewann ausgegangen ist.
Hintergrund
Zahlen zum Bürgerentscheid
Stimmberechtigte: 11.180
Abstimmende: 5523
Stimmbeteiligung: 49,40%
Ungültige Stimmen: 13 (0,24%)
Gültige Stimmen: 5510 (99,77%)
Vorläufiges Endergebnis
Ja (Zustimmung)
Zahlen zum Bürgerentscheid
Stimmberechtigte: 11.180
Abstimmende: 5523
Stimmbeteiligung: 49,40%
Ungültige Stimmen: 13 (0,24%)
Gültige Stimmen: 5510 (99,77%)
Vorläufiges Endergebnis
Ja (Zustimmung)
3670 Stimmen (33,82%)
Nein (Ablehnung)
1840 Stimmen (16,45%)
Die gestellte Frage ist in dem Sinne entschieden, indem Sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen beantwortet wurde, sofern diese Mehrheit mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten beträgt. Dies sind 2236 Stimmen. Damit ist der Beschluss des Gemeinderats ausgehebelt. RNZ
Gegen 18.20 Uhr gab es die ersten Ergebinisse. Vier Wahlbezirke waren ausgezählt: 22,1 Prozent aller wahlberechtigten Bürger stimmen für "Ja", 12,8 Prozent stimmten mit "Nein". Die Mittelgewann-Gegner langen damit schon früh vorne.
Gegen 18.30 Uhr waren acht Bezirke ausgezählt: Mit 23,4 Prozent "Ja" und 11,6 "Nein" - und somit 2619 Stimmen gegen das Mittelgewann - ist das Stimmenquorum erreicht. Kurz darauf brandet im Bürgersaal Applaus auf: Nach neun von zehn ausgezählten Wahlbezirken haben sich 27,3 Prozent, also 3048 Wähler, beim Bürgerentscheid gegen ein Neubaugebiet im Mittelgewann entschieden. Für Bürgermeister Simon Michler, der erst später in den Bürgersaal kam, ist das Ergebnis eine schwere Niederlage.
Am Ende sind es 32,8 Prozent und 3670 Wähler, die sich gegen die Bebauung des Mittelgewanns aussprachen. Damit ist das Quorum deutlich erreicht. Die Befürworter kamen auf 16,45 Prozent und 1840 Wählerstimmen. Der Jubel der Gegner ist riesig. Es fließen Freudentränen. Michler beglückwünscht die Gegner der Bebauung zum Wahlsieg. Eine faire Geste zum Abschluss.
Der Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans muss jetzt aufgehoben werden. Der Gemeinderat darf sich danach drei Jahre lang nicht mehr mit einer Bebauung im Mittelgewann beschäftigen.
