Strobl geht ins Kräftemessen

Von Theo Westermann, RNZ Stuttgart

Stuttgart. Ein stundenlanger Redemarathon vom frühen Morgen bis in den Abend, ein Minister, der weniger Aufklärungswillen bei der Opposition als den Versuch einer politischen Beschädigung seiner Person sah, ein Kräftemessen zwischen Strobl und Opposition und sekundierendes Beispringen durch die eigenen Regierungsfraktionen – aber Neues gab es bei der ersten öffentlichen Sitzung des Untersuchungsausschusses nur im Detail.

Der Minister – aber auch andere – als Opfer eines Blenders? Strobl zeichnete bei seiner ganztägigen Zeugenvernehmung am Freitag die Person des Inspekteurs in leuchtenden Farben – bis eben zu dessen tiefem Fall im November 2021. An einem Tag, an dem Strobl jenem die Dienstwaffe, Computer und Handy abnehmen ließ, ihn suspendierte und die Staatsanwaltschaft einschaltete.

"Ja, ich hielt große Stücke auf ihn und war mir sicher, dass er die beste Besetzung für diesen Posten ist". Strobl weiter: "Sein Auftreten hatte Format. Er genoss einen exzellenten Ruf in der Polizei". Die Vorwürfe seien "ein Schlag in Gesicht der Landespolizei, ein harter Schlag für mich – eine große Enttäuschung".

Der Inspekteur soll eine Kommissarin im Landespolizeipräsidium zum Sex aufgefordert und auf seinen Einfluss auf ihre Karriere verwiesen haben. Die Polizistin nahm das Videotelefonat auf. Seither ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Inspekteur.

Ob es denn irgendwelche Gerüchte auf ein mögliches Fehlverhalten gegeben habe, fragte die CDU-Abgeordnete Christiane Staab. Klare Antwort des Ministers: Er habe nichts dergleichen gehört.

Das Ziel der Ausführungen Strobls war klar: Es galt darzulegen, dass der Polizist als Kandidat für den Inspekteurposten 2020 nach aller fachlichen Expertise der Beste gewesen sei, eine wie auch immer geartete parteipolitische Einflussnahme habe es nicht gegeben.

Auch unter seinem Vorgänger als Innenminister, SPD-Politiker Reinhold Gall, habe der spätere Inspekteur "eine beachtliche Karriere gemacht und schon damals exzellente Beurteilungen erhalten." Auf Betreiben der CDU wurde der einstige Innenminister Gall auch auf die Zeugenliste gesetzt.

Seit sechs Jahren – Strobls Amtszeit – habe es "exakt null Konkurrentenklagen" bei diesen Führungspositionen gegeben, so Strobl. "Diese Zahl ist ein Indiz, dass es geordnete Verfahren gibt in meinem Haus."

Auch zur "Briefaffäre" äußerte sich Strobl. An Weihnachten 2021 hatte er bei einem Telefongespräch mit einem Journalisten der "Stuttgarter Nachrichten" vom Fax des Anwalts des Inspekteurs (jener hatte darin ein Gesprächsangebot gemacht) erzählt, ein Mitarbeiter des Ministeriums hatte den Brief daraufhin weitergeleitet. "Toxisches Gift lagern wir nicht im Keller des Innenministeriums ein, das muss raus. Das sind wir der Polizistin schuldig, die den Mut und Courage hat, dies zu melden."

Nach fünf Stunden Redezeit von Strobl und den Vertretern der Regierungsparteien kam erst am Nachmittag die Stunden der Opposition, was diese bis in den späten Abend nutzte. Eröffnet wurden sie von Sascha Binder, dem Obmann der SPD.

Der Untersuchungsausschuss war bei Redaktionsschluss noch nicht beendet.