Hintergrund Heilbronner Hafen

15.10.2023 UPDATE: 15.10.2023 06:00 Uhr 44 Sekunden

27 Schleusen und rund 1000 Brücken hat der Neckar derzeit. Auf der Werbe-Webseite der Landesregierung ("The Länd") heißt es dazu: "Bund und Land haben seit Jahren die Verlängerung der Neckarschleusen vereinbart. () Jetzt will der Bund dieses Vorhaben ohne klare Begründung aufgeben, obwohl der klimaschonende Gütertransport per Schiff dringend notwendig ist."

Der Ausbau sei laut Landesverkehrsminister Winfried Hermann auch aus Klimaschutzgründen und für die Wirtschaft "das Gebot der Stunde". Deutlich wurde er unter anderem im Dezember 2022: "Es kann nicht sein, dass der Bund eine seit vielen Jahren bestehende Vereinbarung mit dem Land jetzt mit fadenscheinigen und nicht nachvollziehbaren Erklärungen über den Haufen wirft." Bundesminister Volker Wissing habe sich erst vor Kurzem noch mit vollmundigen Aussagen öffentlich zum Ausbau des Neckars für die Binnenschifffahrt bekannt.

Aus Berlin kommen inzwischen wieder andere Töne. Auf eine Anfrage der Linke-Fraktion hieß es, das Bundesverkehrsministerium habe entschieden, "die Schleusenverlängerung am Neckar zugunsten der vorrangig erforderlichen Instandsetzung der Schleusen zurückzustellen", um langfristig die Betriebssicherheit und Verlässlichkeit des Schleusenbetriebs im Neckar zu gewährleisten. Das Bauprogramm dafür müsse jedoch erst gründlich überarbeitet werden; der Projektablauf orientiere sich "am Zustand der Schleusen und der Verfügbarkeit von Ressourcen". (bfk)