85. Jahrestag der PogromnachtKretschmann kündigt mehr Mittel für Antisemitismusbeauftragten an
Michael Blume soll besser ausgestattet werden. Auch Landtagspräsidentin Muhterem Aras rief zum Einsatz gegen Judenhass auf.
Stuttgart. (dpa) Ministerpräsident Winfried Kretschmann will den Antisemitismusbeauftragten der Landesregierung, Michael Blume, besser ausstatten. "Wir wollen dafür sorgen, dass der Antisemitismusbeauftragte seine Arbeit in Zukunft noch weiter intensivieren kann", sagte der Grünen-Politiker am Donnerstag im Landtag in Stuttgart. Dafür müsse Blume auch gut ausgestattet sein. "Da wollen und werden wir nochmal nachlegen", kündigte Kretschmann an. Wie die Stärkung Blumes am sinnvollsten aussehen könne, müsse nun erörtert werden, sagte einer Regierungssprecherin nach der Rede. "Das können Sach- oder Personalmittel sein", sagte sie. Man wolle erreichen, dass die Arbeit des Beauftragten "noch stärker in die Fläche kommt".
Zuvor hatten auch die Chefs der grün-schwarzen Regierungsfraktionen, Andreas Schwarz und Manuel Hagel, eine Aufwertung des Antisemitismusbeauftragten gefordert.
Kretschmann lobte die Arbeit Blumes, der seit 2018 Antisemitismusbeauftragter der Landesregierung ist - laut Kretschmann damals der erste Beauftragte dieser Art in Deutschland. "Davon profitieren wir sehr. Gerade jetzt, in dieser dramatischen Lage", sagte der Ministerpräsident.
Der Landtag debattierte am Donnerstag anlässlich des 85. Jahrestags der NS-Pogromnacht von 1938 im Plenum über den Bericht des Antisemitismusbeauftragten. Bei der Pogromnacht vor 85 Jahren waren in Deutschland Synagogen und jüdische Geschäfte angezündet und zerstört worden.
Update: Donnerstag, 9. November 2023, 15.05 Uhr
Landespräsidentin Aras sieht Demokratie durch Antisemitismus gefährdet
Stuttgart. (dpa) Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) hat die Gesellschaft aufgerufen, sich gegen Judenhass einzusetzen. "Immer wieder müssen wir unmissverständlich deutlich machen: Wir dulden keinen Antisemitismus", sagte Aras am Donnerstag im Landtag in Stuttgart. Man müsse die Entwicklungen der vergangenen Wochen ernst nehmen, mahnte sie. Die Geschichte lehre, dass man Extremisten nicht unterschätzen dürfe. "Wer die Grund- und Freiheitsrechte missachtet, wer zulässt, dass Juden und Jüdinnen davon ausgeschlossen werden, wer Antisemitismus feiert, verharmlost oder ausübt, der gefährdet unsere Demokratie", sagte Aras.
Der Landtag debattierte am Donnerstag anlässlich des 85. Jahrestags der NS-Pogromnacht von 1938 im Plenum über den Bericht des Antisemitismus-Beauftragten der Landesregierung. Bei der Pogromnacht vor 85 Jahren waren in Deutschland Synagogen und jüdische Geschäfte angezündet und zerstört worden. Sie markierte den Beginn der organisierten Judenverfolgung im Nationalsozialismus.
