Schriesheim greift jetzt beim Gehwegparken durch

Von Micha Hörnle

Schriesheim. Gehwegparken ist schon länger ein Problem – nicht nur in Schriesheim. Thomas Rakow ist unlängst aufgefallen, dass nun die Stadt energischer als bisher durchgreift, vor allem in den Fensenbäumen. Da werden an Autos, die mit zwei oder gar vier Rädern auf dem Trottoir stehen, zunächst Info-Schreiben und dann richtige Knöllchen unter die Scheibenwischer gesteckt, wie er beobachtet hat. Rakow fragt sich: "Warum erst jetzt?", denn "alle vier Räder gehören auf die Straße".

Tatsächlich bestätigt das Rathaus, dass sich in den letzten Wochen die Beschwerden vor allem in den Fensenbäumen gehäuft hätten: "Fußgänger konnten den Gehweg abschnittsweise wiederholt nicht nutzen und mussten auf die Straße ausweichen. Darüber hinaus war die Durchfahrt für größere Fahrzeuge wie beispielsweise Abfallsammelfahrzeuge in dieser Ringstraße nun mehrfach aufgrund parkender Fahrzeuge nicht möglich."

Grundsätzlich werde das Gehwegparken in einigen Straßen "tolerant gehandhabt und geduldet, allerdings nur, solange dies auch zu verantworten ist". Da sich die Lage in den Fensenbäumen sehr zugespitzt habe, sei "das Gehwegparken nicht mehr zu verantworten und kann zukünftig nicht wie bisher geduldet werden".

Mit den roten Zetteln werden die Halter der Autos, die auf dem Trottoir stehen, "zunächst über die künftige Vorgehensweise und mögliche Bußgelder informiert", sie "dienten lediglich der Information und haben keine weiteren Folgen mit sich gezogen". Ab vorletzter Woche wird das Gehwegparken in den Fensenbäumen mit Strafzetteln geahndet.

Zugleich gibt das Ordnungsamt zu, dass die Situation beim Gehwegparken in Schriesheim generell "angespannt" sei und daher "intensiv beobachtet" werde. Denn: "Es muss stets sichergestellt sein, dass größere Fahrzeuge wie beispielsweise Abfallsammelfahrzeuge oder Einsatzfahrzeuge im Notfall nicht durch parkende Autos an der Durchfahrt gestört werden und Fußgänger den Gehweg uneingeschränkt nutzen können."

Vor zwei Jahren erst hatten sich zwei Bewohner der Altstadt mit Einsprüchen und einer Flugblattaktion gegen entsprechende "Knöllchen" über 55 Euro gewehrt, diese seien "willkürlich". Andererseits ist die Gesetzeslage laut Straßenverkehrsordnung eindeutig: Die Fahrbahn ist für die Autos da, der Gehweg für die Fußgänger. Laut der Bußgeldverordnung kommen die Gehwegparker in den Fensenbäumen mit 55 Euro noch günstig weg, denn eigentlich wären bei einer Standzeit von mehr als einer Stunde 70 Euro fällig, sollte man Fußgänger oder andere Fahrzeuge behindern, wären es 80 Euro – plus einem Punkt in Flensburg.

Eine andere Frage ist, ob das härtere Durchgreifen gegen die Gehwegparker mittlerweile eine grundlegende Verhaltensänderung bewirkt hat. Rakow hat da eine andere Beobachtung gemacht: "Nach der Aktion mit den roten Zetteln ist die Situation beim verbotenen Parken leider schlechter als vorher. Da manche nicht mehr auf dem Bürgersteig parken, stehen andere vollständig auf dem Gehweg in den Fensenbäumen oder auf den Grünstreifen oder auch im absoluten Halteverbot. Ich vermisse hier doch den Kontrolldruck, insbesondere auch am Wochenende." Das habe er auch dem Ordnungsamt mitgeteilt – "bislang ohne Antwort oder erkennbare Änderung".