Schoofs äußert sich zum Wirbel um Gartenweg und Erfapark (Update)
Streit um "Schnitzweg" treibt neue Blüten - Erfapark-Pläne in Gefahr - Gemeinde sucht "vehement" nach einer Lösung
Hardheim. (rüb) Können 30 Meter eines Trampelpfads wirklich ein Millionenprojekt wie den Bau eines Lebensmittelmarktes und den Umbau des Erfaparks stoppen? In der Diskussion um den möglichen Wegfall des als "Schnitzweg" bekannten Trampelpfads hatte Bürgermeister Volker Rohm am Montag vor den möglichen Folgen gewarnt, wenn Familie B. ihr Wohnhaus nicht wie geplant am "Schnitzweg" bauen kann.
Denn das Grundstück des derzeit von der Familie bewohnten Hauses in der Steingasse wird von Erfapark-Eigner Schoofs Immobilien (Frankfurt) benötigt, um einen neuen Lebensmittelmarkt zu errichten.
Auf RNZ-Nachfrage hat sich Schoofs am Donnerstag wie folgt geäußert: "Ja, der Erwerb eines Privathauses ist davon abhängig, dass ein Tauschgeschäft stattfindet. Wenn dieses Tauschgeschäft scheitert, können auch die Pläne der Sanierung des Erfaparks scheitern. Da wir jedoch alle Grundstücke gesichert haben, ist diese Gefahr nur gering."
Update: Donnerstag, 2. Juli 2020, 18.45 Uhr
Lässt der Trampelpfad das Millionenprojekt platzen?
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Hardheim. (rüb) Was Kennern des Sachverhalts schon seit Beginn der Diskussion klar ist, hat Bürgermeister Volker Rohm am Montagabend erstmals öffentlich bestätigt: Der Streit um den "Schnitzweg" (s. u.) könnte weitreichende Auswirkungen auf die Entwicklung der Gemeinde haben. Das von der Firma Schoofs Immobilien (Frankfurt) geplante Millionenprojekt am Erfapark mit dem Bau eines neuen Lebensmittelmarktes könnte dadurch nämlich platzen. Zwar lehnte der Gemeinderat in der Ratssitzung einstimmig einen Einwohnerantrag mit dem Titel "Für den Erhalt des Gartenwegs" als rechtlich unzulässig ab. Doch vom Tisch ist das Thema damit keineswegs, wie den Ausführungen Rohms und den Wortbeiträgen in der Einwohnerfragviertelstunde zu entnehmen war.
Hintergrund
> Der Technische Ausschuss des Hardheimer Gemeinderats hatte am 20. April einem Bauantrag für die Errichtung eines Wohnhauses in der Steingasse 14 das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
> Was unspektakulär klingt, enthält reichlich Brisanz, denn durch den Bau
> Der Technische Ausschuss des Hardheimer Gemeinderats hatte am 20. April einem Bauantrag für die Errichtung eines Wohnhauses in der Steingasse 14 das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
> Was unspektakulär klingt, enthält reichlich Brisanz, denn durch den Bau des Wohnhauses wäre der im Volksmund "Schnitzweg" genannte Trampelpfad, der Gartenstraße und Steingasse verbindet und der von zahlreichen Fußgängern genutzt wird, nicht mehr passierbar.
> Rund 30 Meter des etwa 300 Meter langen Trampelpfades gehören zum Baugrundstück. Die dortigen Kleingärtner müssten dann teilweise große Umwege auf sich nehmen, um an ihr Grundstück zu gelangen. Für Fußgänger, die den Weg bislang als Verbindung zwischen dem Ortskern und dem Hardheimer Osten (Friedhof, Norma-Markt und Weg nach Schweinberg) genutzt haben, bliebe als Alternativen ein weiterer Trampelpfad, der jedoch einen nicht unbeträchtlichen Umweg bedeuten würde, sowie der Gehweg an der vielbefahrenen B 27. Vor allem für Familien mit Kindern und für Senioren sind beide Alternativen jedoch keine gangbare Lösung.
> Öffentlich gemacht wurde der Sachverhalt von Anwohner Klaus Sauer, der eine Unterschriftenaktion für den Erhalt des "Gartenwegles" gestartet hatte. Er ist der Ansicht, dass im dortigen Bereich gewohnheitsmäßiges Wegerecht besteht, auch wenn dies nicht im Grundbuch eingetragen ist. Aus diesem Grund sei der Bauantrag für das Wohnhaus aus seiner Sicht nicht genehmigungsfähig.
> Die Gemeinde ist anderer Ansicht: Bürgermeister Rohm beruft sich auf Gespräche mit Behörden und weiteren Experten. Seine Überzeugung: "Es gibt hier kein Wegerecht!" Ein solches Wegerecht wäre auch für weiterführende Pläne der Gemeinde ein Hindernis: Mittel- bis langfristig sollen die Gärten nämlich als innerörtliches Baugebiet ausgewiesen werden.
> Noch keine Entscheidung: Ganz so eindeutig, wie in der Sitzung dargestellt, ist der Sachverhalt aber nicht. Das Baugesuch wird derzeit von der Baurechtsbehörde des Gemeindeverwaltungsverbands als zuständiger Genehmigungsbehörde rechtlich geprüft. Da es kein alltäglicher Fall ist und kein Wegerecht im Grundbuch eingetragen ist, brauche die Entscheidungsfindung Zeit, hieß es dort auf RNZ-Nachfrage. Eine Entscheidung auf die Schnelle, die sich anschließend als angreifbar herausstellt, sei nicht zielführend. Bis wann ein Ergebnis vorliegt, lasse sich aktuell noch nicht sagen.
> Die Verbindung zum Erfapark: Für den Bau eines neuen Marktes am Einkaufszentrums hat die Schoofs-Gruppe zwei mit Wohnhäusern bebaute Grundstücke in der Steingasse – direkt im Anschluss an den Erfapark-Parkplatz – erworben. Die Häuser sollen abgerissen werden, um dort den neuen Supermarkt bauen zu können. Eines der Häuser gehört der Familie B., die sich ihr neues Wohnhaus in der Steingasse 14 errichten möchte. Lässt sich dieser Plan nicht umsetzen, weil beispielsweise gegen die Baugenehmigung geklagt wird, stünde, so der Bürgermeister, das komplette Konzept für den Erfapark auf dem Spiel.
Dort forderte Klaus Sauer zunächst eine namentliche Abstimmung über den Einwohnerantrag, was jedoch im Gremium keinen Befürworter fand. Anschließend warb Traudel Hohmann, die den "Schnitzweg" seit 60 Jahren nutze, für eine gütliche Lösung. Als dreifache Großmutter sei für sie klar: "Der Fußweg an der B 27 ist für Kinder nicht zumutbar, da er viel zu gefährlich ist." Der an den Gärten vorbeiführende Trampelpfad sei ein Kleinod. Ihr Appell: "Macht es nicht kaputt!"
"Wir waren von Anfang an auf der Suche nach Alternativen", versicherte der Bürgermeister, machte aus seinem Unmut über das Thema aber keinen Hehl: "Es geht um 30 Meter eines Trampelpfads, der keinen rechtlichen Hintergrund hat." Rohm wies auf Transparente hin, die Ende letzter Woche am Weg aufgehängt wurden und die ihn sowie den Bauherrn, die Familie B., verunglimpfen würden. Dort heißt es unter anderem, dass der Bürgermeister die Grundstücke "verhökert" habe, und von einer "Enteignung der Bürger" ist die Rede. Außerdem erhält eines der Schreiben eine versteckte Drohung an den Bauherrn: "Hier zu bauen bringt kein Glück, kriegen wir nicht den Weg zurück."
Starker Tobak, und für Rohm eine "nicht mehr vertretbare Hetzkampagne". Er werde juristisch prüfen lassen, ober er gegen den unbekannten Verfasser der Schreiben, die inzwischen abgehängt wurden, vorgehen werde. "Es kann nicht sein, dass Leute eingeschüchtert werden, die nichts dafür können", sagte Rohm mit Verweis auf den Bauherrn. "Viele sind sich nicht im Klaren darüber, dass das ganze Projekt Erfapark gestorben ist, wenn die Familien ihr Haus wegen des Ärgers nun doch nicht an Schoofs verkauft." Das wäre ein "Schildbürgerstreich hoch fünf". Einige Mitbürger hätten offensichtlich ihren Spaß daran, dass die Zukunft des Ortskerns gerade "auf Messers Schneide" stehe.
Trotz allem sei er nach wie vor auf der Suche nach einer Lösung: Erst am Montag habe er ein entsprechendes Telefonat geführt. Eine mögliche Alternative sei die Schaffung eines neuen Trampelpfads etwa 30 Meter Richtung Holzgasse.
Anliegerin Gudrun Seitz wies darauf hin, dass der "Schnitzweg" schon 1928 in Plänen eingezeichnet worden sei, und es sich somit sehr wohl um einen offiziellen Weg handele. Dies ließ Rohm nicht gelten: Anfang der 70er Jahre hätten die Anlieger es abgelehnt, den Weg ins Grundbuch eintragen zu lassen. Dies sei entscheidend.
Klaus Sauer wiederholte seine Vorwürfe, dass die Gemeinde das Ziel habe, die Gartengrundstücke "für einen Appel und ein Ei" zu erwerben, um sie dann teuer als Bauland verkaufen zu können. Dies wies der Bürgermeister von sich: "Wir wollen hier niemanden über den Tisch ziehen." Das Vorkaufsrecht der Gemeinde für die Grundstücke sei bereits im Jahr 2000, also lange vor seinem Amtsantritt, beschlossen worden. Außerdem habe der Gemeinderat den Ankaufspreis erst vor Kurzem um 50 Prozent erhöht: von acht Euro auf zwölf Euro pro Quadratmeter.
Abschließend versicherte Rohm: "Wir arbeiten vehement an einer Lösung, die tragbar für alle Beteiligten ist." Er wolle, dass Ruhe und Frieden herrsche.
