Stadträte nickten 16 Vorlagen im "Umlaufverfahren" ab
Nur 6 der 22 Punkte wurden abgelehnt. Oberbürgermeister Eckart Würzner zufolge ist das Verfahren gut gelaufen.
Heidelberg. (dns) Trotz Corona hat der Gemeinderat 16 Entscheidungen getroffen. 22 Punkte hatte die Verwaltung im Umlaufverfahren auf den Weg gebracht. Beschlossen wurde, wozu es keinen Widerspruch gab.
Während das für Vorlagen zur Geschwisterermäßigung in Kitas und die Fortschreibung des Straßenkatasters galt, sorgten einige Räte dafür, dass sechs Punkte abgelehnt wurden – darunter die Beteiligungskonzepte zum Einzelhandels- und Stadtentwicklungskonzept und die Kofinanzierung von Projekten des Verkehrsverbundes für saubere Luft. Wer jeweils widersprochen hatte, teilte die Stadt am Mittwoch auf RNZ-Anfrage nicht mit.
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Für Oberbürgermeister Eckart Würzner ist das Verfahren dennoch gut gelaufen. Er sei zwar verwundert über die Widersprüche, "weil ich in den Vorgesprächen keinerlei derartige Signale bekommen habe". Aber diese Punkte kämen nun eben auf die Tagesordnung einer regulären Sitzung. "Es war gut und wichtig, in dieser Ausnahmesituation handlungsfähig zu bleiben. Aber der Normalfall in einer repräsentativen Demokratie ist die politische Diskussion und Abstimmung im Parlament."
