Wird die Bürgermeisterwahl nun verschoben? (Update)
Eine "Notgemeinderatssitzung" am Donnerstag soll dies entscheiden.
Von Friedemann Orths
Neckarbischofsheim. So schnell kann’s gehen in Corona-Zeiten: Am Dienstag hieß es noch, dass die für den 10. Mai geplante Bürgermeisterwahl nicht verschoben werden kann, jetzt hat sich der Innenminister Baden-Württembergs dazu entschlossen, die Entscheidung einer Verschiebung den Kommunen zu überlassen. Also trifft sich der Gemeinderat am Donnerstag um 19.30 Uhr, ebenfalls in der Aula der Grundschule, zu einer Notgemeinderatssitzung, um darüber zu entscheiden, ob die Wahl verschoben wird.
Geleitet werden wird die Sitzung vom stellvertretenden Bürgermeister Gerold Rossel, da Bürgermeisterin Tanja Grether beim einzigen Tagesordnungspunkt befangen ist. Die Sitzung findet schon heute statt, weil die Wahlbenachrichtigungen nächste Woche verschickt werden müssen, teilte Bürgermeisterin Tanja Grether in einer E-Mail an die Gemeinderäte und die Presse mit.
Update: Mittwoch, 1. April 2020, 18.45 Uhr
Von Friedemann Orths
Neckarbischofsheim. Sie ist seit langer Zeit geplant, die Vorbereitungen laufen, es gibt Bewerber: Doch dann kam das Virus. Wie läuft die anstehende Bürgermeisterwahl am 10. Mai in Neckarbischofsheim während der Corona-Krise ab? Die Wahl wird stattfinden, allerdings etwas anders als sonst. Die RNZ hat sich bei Kämmerin Marion Adams, die das Unterfangen für die Stadt organisiert, erkundigt, und sich mit den bislang beiden Kandidaten, Amtsinhaberin Tanja Grether und ihrem Herausforderer Harry Hack, unterhalten.
"Grundsätzlich ist alles wie gehabt", sagt Adams am Telefon. Die Gemeinde habe keinen Einfluss darauf, die Wahl zu verschieben. Die Entscheidung läge beim Kommunalrechtsamt, wenn beispielsweise ein Formfehler vorliege, aber auch das Innenministerium könnte die Wahl absagen. Derzeit spreche aber nichts dafür. Bei der Durchführung der Wahl gäbe es enge Fristen, die beachtet werden müssten, man habe als Gemeinde "kaum Spielraum".
Die einzige Einschränkung, die sich während der Organisation ergeben habe, sei, dass die geplante Kandidatenvorstellung am 4. Mai "auf wackeligem Fuß" stehe. Sie verstoße gegen die Corona-Verordnung der Landesregierung, da dort zu viele Gäste erwartet würden – ein Nachteil für die Öffentlichkeit und auch für die Kandidaten, findet Adams. Eine solche Veranstaltung sei vor einer Bürgermeisterwahl jedoch keine Pflicht, weshalb das rechtlich in Ordnung sei.
Jetzt will die Stadt verstärkt die Briefwahl bewerben. Allerdings sei eine reine Briefwahl rechtlich nicht möglich, erklärt Adams. Hier müsse man sich an die Vorgabe des Landratsamts halten. Den Wählern, die ihre Stimme in einem der vier Wahlbüros – zwei in der Kernstadt, jeweils eines in den beiden Ortsteilen – persönlich abgeben wollen, rate man, eigene Kugelschreiber mitzubringen. Zudem wolle man Schutzwände aus Plexiglas für die Wahlhelfer errichten und immer nur eine Person an die Wahlurne lassen. Selbstverständlich soll auch hier und vor den Büros der gebotene Abstand von eineinhalb Metern eingehalten werden. Zur Not gäbe es auch noch die Option, weniger Wahlbüros zu öffnen, um die Wahlhelfer zu entlasten. All dies könnte jedoch zu zeitlichen Verzögerungen führen, weshalb Adams darauf hofft, dass möglichst viele ihr Kreuz via Briefwahl machen wollen. Man "konnte sich’s abgucken", wie Wahlen in anderen Gemeinden und Bundesländern bislang abgelaufen sind, sagt Adams.
Auch die Auszählung wird wohl etwas länger als sonst dauern. Dies liege daran, dass man die vielen Kuverts, die voraussichtlich per Briefwahl ankommen, erst öffnen müsste, erläutert Adams: "Mehr Briefwahl bedeutet mehr Aufwand." Auch müsse man sich noch überlegen, wie man die Auszählung, die öffentlich stattfinden muss, bewerkstellige. Hier kann sich Adams eine Liveübertragung auf einen Bildschirm vor dem Auszählungsraum vorstellen. Der Raum bleibe aber nach wie vor offen. "Die Situation gab’s noch nie", sagt Adams. Jetzt müsse man eben "ein bisschen kreativ sein". In jedem Fall sieht sie die Wahl als eine Herausforderung.
Eine solche wird es auch für die Amtsinhaberin Tanja Grether und ihren bislang einzigen Herausforderer, Harry Hack. Für beide fällt klassischer Wahlkampf flach, beide haben ihre geplanten Infoveranstaltungen absagen müssen. Auch von Haus zu Haus ziehen, Hände schütteln und mit den Bürgern ins Gespräch kommen, können sie jetzt nicht mehr.
Es sei eine "völlig neue Art von Wahlkampf", sagt Grether. Sie wird jetzt nur noch ihre Infobroschüren verteilen. Außerdem will sie ihre Homepage aufbauen. "Da kommt auch noch mehr", verweist sie auf den April. Die Einschränkungen aufgrund des Virus sieht sie als "Herausforderung, aber auch als Chance". So könnte sich Neues ergeben. Dennoch setze sie auf klassische Medien und hat beispielsweise eine Anzeige im Amtsblatt geschaltet. In der habe sie aber nur bestimmte Dinge aufgelistet, da man in der Krisenzeit manches missverstehen könnte.
"Geplant war vieles, aber im Moment halte ich mich zurück", sagt auch Hack. Wahlkampf kann er praktisch keinen machen, lediglich Plakate hat er noch aufgehängt. Einen Flyer, auf dem seine Wahlkampfthemen und mittlerweile abgesagten Vorstellungsabende angekündigt wurden, hatte er bereits vor der Corona-Pandemie verteilt. Auch online die Werbetrommel zu rühren, sei schwierig: "Die Leute haben andere Sorgen." Mache man zu viel Werbung für sich selbst, könne das auch "nach hinten losgehen". Einen Vorteil sieht er bei der Amtsinhaberin: Sie sei jetzt präsenter als er. Aber: "Das ist halt leider so."
