"Oberkante Unterlippe" bei der Kinderbetreuung

Von Heiko Schattauer

Mosbach. Der Gemeinderat kann auch Tempo. In gerade mal 40 Minuten absolvierte das Gremium alle Tagesordnungspunkte der Februar-Sitzung. Dabei wäre man sogar noch ein ganzes Stück flinker gewesen, hätte nicht ein besorgter Bürger die Fragestunde genutzt, um seine Bedenken zum unweit der Waldsteige geplanten "Flowtrail" für Mountainbiker ausführlich darzulegen. Thematische Schwerpunkte der Tagesordnung bildeten zuvor verschiedene Nachträge zu den Haushaltsjahren 2016 und 2019, wo es um überplanmäßige Ausgaben (weitestgehend durch Mehreinnahmen abgedeckt) und deren Anerkennung ging.

Zu befinden hatte der Gemeinderat auch über die Fortschreibung der örtlichen Bedarfsplanung für Plätze in Kindergärten, Tageseinrichtungen für Kinder und in der Kindertagespflege. Mit "Oberkante Unterlippe" skizzierte Oberbürgermeister Michael Jann die Situation im Stadtgebiet. Anders formuliert: Um den Bedarf zu decken, "müssen wir was tun". Während die Betreuung für Kinder im Schulalter laut Jann "gut läuft" und man hier einen "Strauß an Angeboten" vorhalte, gebe es im Kindergarten- und Krippenbereich eben einiges zu verbessern. Fünf Krippen- und vier bis fünf Kindergartengruppen nannte Jann als zusätzlichen Bedarf über den aktuellen Bestand hinaus.

"Dem zu verzeichnenden Anstieg der relevanten Kinderzahlen muss durch einen weiteren konsequenten und zeitnahen Ausbau der U3- bzw. Ü3-Betreuungsplätze begegnet werden", hieß es dementsprechend in der Beschlussvorlage für den Gemeinderat. Dieser Ausbau diene nicht nur der Erfüllung des Rechtsanspruchs und damit der Vermeidung rechtlicher und finanzieller Konsequenzen, sondern auch der Forderung nach einer nachhaltigen frühkindlichen Bildung und Erziehung.

Im U3-Bereich bedeute dies – unter Berücksichtigung bereits konkreter Ausbaupläne (im Kindergarten Waldstadt und in der Spielwiese Neckarelz) – die Schaffung von weiteren etwa 50 Plätzen, was den vom OB angeführten fünf Krippengruppen entspricht. Für die Betreuung von Kindern im Kindergartenalter sieht man einen zusätzlichen Bedarf von rund 110 bis 120 Betreuungsplätzen oder eben vier bis fünf reinen Kindergartengruppen. "Diese Betrachtungsweise beinhaltet ausdrücklich nicht eine weitere Zuwanderung oder die künftige Ausweisung von Baugebieten mit entsprechendem Einwohnerzuwachs", relativiert man von Verwaltungsseite. Primär seien die bereits konkreten Planungen zeitnah und mit Nachdruck voranzutreiben, heißt es weiter.

OB Jann berichtete vor diesem Hintergrund von bereits laufenden Gesprächen mit Einrichtungsträgern, um mit "Sofortmaßnahmen" das Angebot dem Bedarf anzunähern. Geplant sei u.a., so Pressereferentin Meike Wendt auf RNZ-Nachfrage, die Erweiterung einer bestehenden Kleingruppe in einem Kindergarten, die zehn Plätze mehr bringen soll. Offen lässt sie indes, in welcher Einrichtung erweitert werden soll. Zudem gebe es seit geraumer Zeit Gespräche mit den Trägern der Einrichtungen wegen möglicher Anbauten an den Bestand. "Und wir hoffen, dass der Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg eine Ausnahme zulässt und die Höchstgruppenstärke erweitert", so Wendt weiter. Pro Gruppe ein bis zwei Kinder mehr sind hier als schnelle Abhilfe gedacht. Neubauvorhaben seien eher mittelfristig zu betrachten.

Vom Gemeinderat zu betrachten ist dann auch die Kostenseite. Denn schon in der Beschlussvorlage der Gemeinderatssitzung ist vermerkt: "Mit dem notwendigen Ausbau des Betreuungsangebotes entstehen sowohl im investiven als auch im betriebsbedingten Bereich zusätzliche Ausgaben für die Stadt Mosbach." Im abgelaufenen Jahr 2019 hat man seitens der Stadt Förderungen in Höhe von rund 4,75 Mio. Euro an die Einrichtungsträger weitergegeben. Mittlerweile sei aber ein zusätzlicher Mittelbedarf formuliert worden, in den nächsten Monaten wolle man diesbezüglich in Verhandlung treten.

Der Gemeinderat, der die Fortschreibung der örtlichen Bedarfsplanung für Plätze in Kindergärten, Tageseinrichtungen für Kinder und in der Kindertagespflege wie schon die Haushaltsnachträge einstimmig verabschiedete, werde dann über mögliche zusätzliche Förderungen entscheiden müssen.

Über einen Zuschuss (von 30.000 Euro) für die vom TV Mosbach geplante Einrichtung eines sogenannten "Flowtrails" für Mountainbiker hatten die Stadträte und -rätinnen bereites im November (positiv) abgestimmt. In der aktuellen Sitzung nun wollte Wilfried Schimpf nun im Rahmen der Bürgerfragestunde noch einmal Näheres zum ambitionierten Vorhaben im Forst an der Waldsteige in Erfahrungen bringen. Der Förster im Ruhestand, selbst Anwohner an der Waldsteige, fragte sich, warum "der Wald derart massiv durchpflügt" werden soll. Die geplanten Abfahrtsstrecken für die Radsportler müssten ja entsprechend befestigt werden, was seinen Berechnungen zufolge eine "voll versiegelte Fläche von einem Hektar" im Neckarelzer Mischwald ergebe. "Wo soll da das Wasser abfließen?" und "Was passiert bei einem Starkregenereignis?", fragte der Waldexperte weiter. Er wünschte sich eine (weitere) ausführliche Information zum Vorhaben. Und betonte, nicht grundsätzlich gegen diese Anlage zu sein, aber sich sehr wohl Sorgen aufgrund der die Massivität der Eingriffe in den Wald zu machen.

OB Jann erinnerte an die Vorstellung des Projekts in der Novembersitzung 2019 und verwies auf die Untere Forstbehörde, die das Vorhaben nun zu prüfen habe. Auch der Antrag auf Leader-Förderung sei noch in Überprüfung. Nach weiteren Nachfragen der Gemeinderäte Leibfried und Posert zum Thema stellte Jann abschließend noch einmal klar, dass es auch noch keine vertragliche Regelung zwischen der Stadt und dem TV Mosbach zu Förderung und Betrieb des Flowtrails gebe. Demnach sei zunächst erst der weitere Fortgang des Projekts (Überprüfungen/Genehmigungen) zu verfolgen, so Jann abschließend.